Olaf Scholz
18.08.2019

Interview mit der Bild am Sonntag

BILD am SONNTAG: Herr Scholz, ist die SPD noch zu retten?

OLAF SCHOLZ: Natürlich! Die SPD wird gebraucht. In unserer Partei kommen die Theaterdirektorin und der Mann aus der Großküche, der Arbeiter aus der Fabrik und die App-Entwicklerin zusammen. Sie alle verbindet das Kernanliegen der SPD: Dass jeder und jede in unserem Land Respekt verdient und ein ordentliches Leben führen kann. Ich kann es nicht ab, wenn nur eine Akademiker-Karriere als gelungenes Berufsleben gilt oder nur die bestbezahlten Jobs Anerkennung bekommen.

 

Da haben Sie eine Menge Arbeit vor sich. Viele Menschen haben doch Angst vorm sozialen Abstieg.

Angesichts der ständigen Beschleunigung der Welt wissen viele nicht mehr, ob das alles für sie persönlich gut ausgeht. Darauf müssen wir eine Antwort geben. Zum einen in wirtschaftlicher Hinsicht. Es gibt viele Umbrüche. Gerade erleben wir, wie neue Antriebe für Autos und Lastwagen entstehen und eine Energieversorgung, die weniger CO2-Belastung für die Luft mit sich bringt. Wer jetzt in einem Kohlekraftwerk oder einem Tagebau arbeitet oder in der Automobilindustrie, will wissen, was das für ihn bedeutet. Und er will mit seinen Problemen nicht alleine gelassen werden. Die zweite Antwort ist ein starker Sozialstaat. Es geht um Sicherheit in zentralen Lebensbereichen; eine ordentliche Rente, Sicherheit bei Krankheit und Pflege, Schutz bei Arbeitslosigkeit und das Recht einen neuen Beruf zu lernen, wenn der alte nicht mehr trägt. Es muss ausreichend bezahlbare Wohnungen geben. Und wir müssen die Familien stark machen mit Kitas und Ganztags-Angeboten.

 

Anfang Juni haben Sie zu einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz gesagt: „Es wäre völlig unangemessen, wenn ich das als Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen machen würde. Zeitlich geht das gar nicht“ Warum halten Sie sich jetzt für den Richtigen?

Ich bin nicht eitel genug, um mich für den einzig Richtigen zu halten. Aber ich bewerte die Lage neu. Aus Verantwortung für die SPD habe ich damals gesagt, dass ich den Parteivorsitz nicht anstrebe. Nun sind einige Wochen ins Land gegangen. Viele von denen, die ich gerne an der Spitze gesehen hätte, kandidieren nicht. Das kann ich nicht ignorieren.

 

Wie wollen Sie den SPD-Vorsitz neben Ihren Ämtern als Vizekanzler und Finanzminister schaffen? Hat Ihr Tag plötzlich 30 Stunden?

Es geht hier gerade nicht um Arbeitsbelastung, sondern um die SPD. Für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft brauchen wir eine starke SPD. Das sehen auch viele so, die keine SPD-Anhänger sind.

 

Wann haben Sie angefangen, Ihre Absage für den Parteivorsitz zu bereuen?

Natürlich hat mich die Debatte über die Frage bewegt, warum aus der Spitze der Partei keiner antritt. Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut. Das stimmt ja nicht. Auch nicht für mich.

 

Wir sind mal so frei und übersetzen: Sie haben das SPD-Drama mit den Kandidaten aus der zweiten, dritten oder vorletzten Reihe nicht mehr ausgehalten.

Moment! Unter den Leuten, die jetzt kandidieren, sind viele, die ich sehr schätze. Und da wird auch über einige ungerecht geurteilt. Wir wollten von Anfang an einen solchen Wettbewerb um die Spitze, einen Wettbewerb der Ideen und der Personen.

 

Wer führt das Finanzministerium, wenn Sie auf 23 Kandidatenkonferenzen quer durchs Land touren?

Natürlich ich.

 

Ist es nicht sehr schräg, wenn eine Co-Frau irgendwann nachrückt?

Ich verstehe ihre journalistische Neugier. Über alles was jetzt zu tun ist, spreche ich erst mit Freundinnen und Freunden in der Partei. Und dann öffentlich.

 

Sie haben nach dem Rücktritt von Andrea Nahles einen frauenfeindlichen Umgang mit ihr beklagt. Schreckt das Frauen ab zu kandidieren?

Der schlechte Umgang mit Andrea Nahles hat viele umgetrieben. Mich auch. Und ja, Frauen haben es in der Politik immer noch schwerer. Sie begegnen Vorurteilen, denen wir Männer seltener begegnen. Eine Politikerin, die energisch ihre Position vertritt, ist machtgierig, ein Mann durchsetzungsstark. Das müssen wir schleunigst ändern.

 

Andrea Nahles war die erste Frau an der Partei- und Fraktionsspitze. Jetzt sollen ihre Posten mit Rolf Mützenich und Ihnen von zwei Männern über 60 übernommen werden...

Es kandidieren eine ganze Reihe von Männern und Frauen um den Vorsitz, das bitte ich ernst zu nehmen.

 

Wäre Ihre Co-Kandidatin nicht nur die Frau an Olaf Scholz' Seite?

Nein, natürlich nicht.

 

Haben Sie vor Ihrer Kehrtwende in der Kandidatenfrage mit Andrea Nahles gesprochen?

Ich spreche sehr oft mit Andrea Nahles. Wir sind befreundet. Und natürlich reden wir auch über diese politischen Fragen miteinander. Was denn sonst?

 

Ihre Frau Britta Ernst ist selbst Genossin und Landesministerin für Bildung in Brandenburg. Sie weiß damit genau, was mit dem SPD-Vorsitz alles verbunden wäre. Was sagt sie zu Ihrer Entscheidung?

Es gibt keine wichtigen Sachen, über die wir nicht ausführlich sprechen.

 

Bei den Deutschen sind Sie ziemlich beliebt.  Zwei Mal die Wahl in Hamburg gewonnen, einmal sogar mit absoluter Mehrheit, gute Zustimmungswerte als Bundesfinanzminister. In Ihrer Partei ist das anders. 2017 wurden Sie mit gerade mal 59 Prozent zum Vize gewählt, bekamen das schlechteste Ergebnis aller Stellvertreter. Was sagen Sie Menschen, die darüber lästern, Sie seien gar kein echter Sozialdemokrat?

Ich bin seit meinem 17. Lebensjahr mit meinem ganzen Herzen in der SPD. Als Erster Bürgermeister von Hamburg habe ich gebührenfreie Kitas und Universitäten, flächendeckende Ganztagsschulen durchgesetzt. Ich habe massiv in den sozialen Wohnungsbau investiert, den öffentlichen Nahverkehr ausgebaut. Das sind klassische sozialdemokratische Themen. Als Arbeitsminister habe ich für den Mindestlohn gekämpft und habe das Kurzarbeitergeld entwickelt, mit dem wir durch die letzte Wirtschaftskrise gekommen sind.

 

Wie zuversichtlich sind Sie, dass Sie den Mitgliederentscheid gewinnen?

Es wird eine wichtige und spannende Auseinandersetzung.

 

Nach der Bundestagswahl 2017 waren Ihre Vertraute Andrea Nahles und Sie das Führungsduo der SPD. Das Ergebnis: In Hessen und Bayern landete die SPD hinter den Grünen, bei der Europawahl stürzte sie auf 15 Prozent ab, in den bundesweiten Umfragen auf 14 Prozent. Wie viel Verantwortung tragen Sie dafür?

Auch ich trage dafür Verantwortung. Ich mag nicht, wenn sich Leute wegducken.

 

Bislang äußern sich alle Kandidaten komplett ablehnend bis sehr kritisch zur Großen Koalition. Ist die Regierung als Juniorpartner das Todesurteil für die SPD?

Man verlässt eine Regierung nicht einfach so ohne Grund. Jetzt geht es darum, die aktuelle Regierungsarbeit zu bewerten. Klar ist: Die Große Koalition darf kein Dauerzustand werden. Das ist jetzt die zweite in Folge. Eine dritte wird es bestimmt nicht geben.

 

Ist es ausgeschlossen, dass der neue SPD-Chef Scholz die SPD nach der Halbzeitbilanz aus der Groko führt?

Wir machen jetzt die Bestandsaufnahme. Der Parteitag im Dezember hat die Aufgabe zu entscheiden, wie es weitergeht.

 

Im Januar haben Sie in der BamS gesagt, dass Sie sich die Kanzlerkandidatur zutrauen. Gilt das noch oder gibt es da auch eine Neubewertung der Lage?

Sie können gerne eine Schere nehmen und die Antwort ausschneiden. Dann müssen Sie die Frage nicht immer wieder stellen.

 

Glauben Sie auch immer noch, dass die SPD den nächsten Kanzler stellen kann?

Man muss mit geradem Rücken auf den Platz gehen und man muss gewinnen wollen. Alles andere wäre schlecht für die Moral und gegen die Ehre. Das gilt im Sport und bei Bundestagswahlen.

 

Sie haben gerade einen Gesetzentwurf zur Teilabschaffung des Soli vorgelegt. Sollen die Topverdiener den Soli ewig weiter zahlen?

Zunächst einmal: Der ganz überwiegende Teil der Bürgerinnen und Bürger wird künftig den Soli nicht mehr zahlen. Damit bringen wir eine milliardenschwere Steuerentlastung für Bürger mit kleinen, mittleren und ganz ordentlichen Einkommen auf den Weg. 96,5 Prozent der Steuerzahler profitieren davon. Was nicht auf der Tagesordnung steht: eine Steuersenkung für Millionäre. Leute, die sehr viel verdienen, so wie ich, sollen ruhig einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten. Wenn es um die komplette Abschaffung des Soli geht, lasse ich gerne mit mir reden, solange wir im Gegenzug die Einkommenssteuer für die Topverdiener entsprechend erhöhen. Darum wird es bei der nächsten Bundestagswahl bestimmt  gehen.

 

Zahlen Reiche wirklich zu wenig Steuern?

Ja, insbesondere die Bürgerinnen und Bürger mit sehr, sehr hohen Einkommen zahlen vergleichsweise wenig Steuern. Ich wäre dafür, den Spitzensteuersatz für diejenigen, die sehr viel verdienen, moderat zu erhöhen, ihn aber erst bei einem höheren Bruttoeinkommen als heute einsetzen zu lassen. Das entlastet diejenigen, die wenig oder nur normal verdienen. CDU und CSU haben den Vorschlag leider seinerzeit in den Koalitionsverhandlungen abgelehnt.

 

Wirtschaftsminister Altmaier will den Soli bis 2026 abschaffen. Ist sein Konzept gegenstandslos?

Mein Gesetzentwurf erfüllt alle Bedingungen, die wir im Koalitionsvertrag miteinander vereinbart haben. Und wenn ich mich recht erinnere, hat Bundesminister Altmaier die damalige Vereinbarung sogar verhandelt. Insofern bin ich sehr zuversichtlich, dass wir uns darauf im August im Kabinett einigen werden.

 

Die CDU wirft Ihnen vor, die Leistungsträger der Gesellschaft zu bestrafen...

Offensichtlich ist dann wohl für die Union nur Leistungsträger, wer sechsstellige Gehälter verdient. Für mich ist ein Leistungsträger jemand, der bei Aldi an der Kasse steht oder irgendwo am Band. Jemand, der unsere Straßen sauber macht, Kinder betreut, in der Pflege oder als Polizist arbeitet.

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