Olaf Scholz
05.06.2019

Interview mit dem "Stern"

Herr Scholz, schämen Sie sich für Ihre Partei?
Die vergangene Woche war kein Ruhmesblatt für die SPD. Mir persönlich geht das alles sehr nahe. Andrea Nahles und ich sind eng befreundet. Ich bin traurig über ihren Rücktritt und wie es dazu gekommen ist. Ich hoffe, dass das für viele eine Ermahnung ist.
 
Wie viel von den Prügeln, die Andrea Nahles eingesteckt hat, galt eigentlich Ihnen?
Wie soll man das beurteilen? Jedenfalls hat mich manche Kritik an Andrea Nahles erschüttert. Das geht auch nicht so schnell weg. 
 
Sie sollen Ihr geraten haben, nicht hinzuwerfen.
Wir haben lange und sorgfältig miteinander geredet, Andrea Nahles hat dann eine persönliche Entscheidung getroffen.
 
War es für sie nicht zuletzt eine Frage der Selbstachtung, nach den Vorwürfen wie: „Die Leute können deine Fresse nicht mehr sehen“.?
Sie hat als Vorsitzende nicht mehr den nötigen Rückhalt für ihre Aufgabe gesehen. Keiner von uns ist ja im Amt des Amtes wegen, schon gar nicht eine so leidenschaftliche Politikerin wie Andrea Nahles, sondern um etwas zu bewirken.
 
„Bleibt beieinander und handelt besonnen!“, hat Nahles den Genossen geraten. Ein großer Satz – in den Wind geschrieben?
Nein. Es wird uns nur gelingen, die SPD wieder stärker zu machen, wenn wir zusammen halten und besonnen bleiben. Dieser Rücktritt löst etwas aus bei jedem in der SPD. Es ist auch dem Letzten klar, dass wir das Ruder rumreißen müssen.
 
Solche Bekenntnisse gab es nach jedem Rücktritt, lange gewirkt haben sie nie. Braucht die SPD eine „Entgiftung“, wie Sigmar Gabriel meint?
Ach, dazu mag ich jetzt mal nichts sagen. 
 
 
Andrea Nahles und Sie wollten die SPD in der Regierung erneuern. Sind Sie gescheitert?
Nein. Wir regieren ganz gut und wir haben politische Konzepte entwickelt, die über die Zeit in der Koalition mit der Union weit hinausweisen. Damit haben wir eine Lehre aus den letzten großen Koalitionen gezogen. Das ist ein großes Verdienst von Andrea Nahles. Die SPD muss auf der Höhe der Zeit sein, wenn es um Europa, um die Sicherheitsarchitektur der Welt, Klimawandel, Digitalisierung oder Arbeitsplätze geht. Aber wir sind vor allem die Partei, die für  Zusammenhalt steht. Die SPD ist – nicht nur für ihre Anhänger - ein Glück für unser Land. 
 
 
Merken nur zu wenige?
Wir stehen dafür, dass es solidarisch und gerecht zugeht, und sind dabei zugleich zuversichtlich, weltoffen und ohne Ressentiment. In anderen europäischen Ländern ohne relevante sozialdemokratische Partei werden soziale Forderungen vor allem von rechtspopulistischen Parteien voller Ressentiment vertreten. Dazu darf es bei uns nicht kommen.
 
Sie reden wie ein Parteivorsitzender. Warum wollen Sie es eigentlich nicht werden?
Ich habe gehörigen Respekt vor dieser Aufgabe. Der Zeitaufwand ist gerade in der gegenwärtigen Lage nicht mit einem Regierungsamt vereinbar. Wir sollten nicht alle Aufgaben bei einer Person bündeln, sondern uns breit aufstellen. In der Partei diskutieren viele, ob es nicht wieder eine Frau sein sollte.
 
Was halten Sie von einer Doppelspitze?
Das ist eine Möglichkeit. 
 
Gilt das auch für das Thema Urwahl?
Ich finde, die Mitglieder müssen beteiligt werden; wie, darüber diskutieren wir offen in den nächsten drei Wochen.
 
Überlebt die Große Koalition den SPD-Sonderparteitag?
Das Mitgliedervotum war sehr eindeutig für den Eintritt in diese Koalition. Zugleich haben wir eine Halbzeitbilanz vereinbart. Ich bin sehr froh, dass das so ist. Die Bilanz ist für uns ein Ansporn, gut zu regieren, und für die Union eine Mahnung, uns nicht am langen Arm verhungern zu lassen. Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente. 
 
Und wenn die Union hier zögert, ist Feierabend? 
Ich halte es jedenfalls für möglich, dass wir in diesen drei Punkten zu Entscheidungen kommen, die überzeugend sind für die Bürgerinnen und Bürger – gerade aus sozialdemokratischer Perspektive.
 
Können Sie sich einen Kandidaten vorstellen, der für den Fortbestand der GroKo wirbt – und trotzdem gewählt wird?
Meine Fantasie ist nahezu unbegrenzt. Ich bleibe dabei: Wir haben diese Halbzeitbilanz vereinbart. Die nehme ich sehr ernst. Auf welche Weise wir sie vornehmen, entscheiden wir in den nächsten Wochen. Ich glaube, wenn die Mitglieder über den Eintritt in die Koalition entschieden haben, kann man die Halbzeitbilanz nicht bloß in einer Vorstandsklausur besprechen. 
 
Die SPD ist in Umfragen inzwischen fast näher an 10 als an 20 Prozent. Sie haben mal gesagt, die SPD dürfe nie den Anspruch aufgeben, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Gilt das noch oder ist das inzwischen lächerlich?
Es gilt: Die SPD muss immer das politische Ziel haben, die Regierung unseres Landes zu führen. Schauen Sie nur auf unsere niederländischen Freunde. Deren Lage war viel, viel schlimmer als die Lage der SPD heute und doch gelten sie plötzlich wieder als die Partei, die den Regierungschef stellen könnte. Ähnlich sieht es in Schweden, in Finnland, in Dänemark aus. Wir sollten trotz unserer schlechten Wahlergebnisse nicht vergessen: Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor.
 
Wie kommen sie denn darauf?
Weil es zum ersten Mal seit 1949 einen Wettbewerb um das Kanzleramt geben wird, bei dem keine Partei einen Kanzler oder eine Kanzlerin ins Rennen schickt. Wenn wir es gutmachen, haben wir also eine Chance. Wir müssen uns nicht kleiner machen als wir sind. Wie man auf den Platz kommt, entscheidet mit darüber, wie das Spiel ausgeht.
 
Sind die Grünen überbewertet? 
Man darf den Grünen schon zu ihren Wahlergebnissen gratulieren. Sie profitieren davon, dass sie zuletzt einige Sachen richtig gemacht haben. Sie wollten nach der letzten Bundestagswahl regieren, sie sind beieinander geblieben und kommunizieren – trotz aller innerparteilichen Unterschiede - solidarisch. Die Wähler schätzen das. Wir haben es objektiv ein bisschen schwerer, haben es uns aber auch schwerer gemacht. 
 
Die SPD hat schon einmal das Aufkommen einer Jugendbewegung ignoriert. Das war der Anfang der Grünen. Wiederholt sich gerade Geschichte?
Ich habe an Anti-Atomkraft-Demos teilgenommen, als meine Partei noch dafür war. Aber es ging damals nicht allein um konkrete Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes, da war gesellschaftlich mehr im Umbruch. Und das ist heute wahrscheinlich auch der Fall. Es gibt zum Beispiel kein großes Lagerfeuer mehr, um das sich die Gesellschaft versammelt wie früher um den Fernseher oder die Zeitungen. Es gibt sehr viele kleine Feuer, an denen sich vor allem jüngere Menschen treffen. Ich finde das gut so. Als demokratische Parteien müssen wir es hinbekommen, an all diesen kleinen Feuern auch einen Platz zu haben.
 
Olaf Scholz hätte sich also gleich zu Rezo auf die Couch gesetzt?
(Lacht). Dieses Gejammer über den angeblich bösen Youtuber kann ich jedenfalls nicht ab. Er hat seine politische Meinung Kund getan, und das darf er auch.   
 
Haben Sie bis vor ein paar Tagen schon mal was von Rezo gehört, von Taddi oder Anni the Duck?
Ganz ehrlich? Ich habe das zunächst als Zeitungsleser mitgekriegt. Ich würde niemals so tun, als würde ich diese Kanäle täglich verfolgen.
 
Haben sie das Gefühl, die junge  Generation noch zu verstehen?
Ja, klar. Und ich finde es großartig zu sehen, wie viele sich engagieren. Ich habe gerade mit Leuten von Fridays for Future diskutiert. Das hat Spaß gemacht. Die erwarten doch gar nicht, dass wir in allen Punkten einer Meinung sind. Die sind doch nicht doof. Sie erwarten aber, dass wir sie mit ihrer Meinung ernst nehmen und dass wir überhaupt etwas tun – und ich meine: zurecht!
 
Wenn die sagen: Wählt die SPD nicht, dann ist das für Sie ok?
Klar bin anderer Meinung als die, aber das darf man doch sagen. Wo leben wir denn? Wir leben in einer Demokratie! Das jemand sagt: Ich wähl Sie nicht, das ist doch in Ordnung.
 
Da muss nichts reguliert werden, wie die CDU-Vorsitzende glaubt?
In keinem Fall. Es muss umgekehrt mein Ansporn sein, ihn vom Gegenteil zu überzeugen.
 
Verläuft die Trennlinie heute nicht mehr zwischen Oben und Unten, sondern zwischen Jung und Alt.
Nein. Diese Frage nach Jung und Alt wird im 15-Jahre-Turnus gestellt, ich habe sie immer für falsch gehalten. Allerdings kann die Gesellschaft auch nicht nur nach dem Schema Oben und Unten erklärt werden. Das dürfen wir nicht tun. Und trotzdem möchte ich, dass es eine Partei der Solidarität gibt, die zuversichtlich ist und fortschrittlich und weltoffen. Darum kämpfe ich. Eine Verkäuferin bei Aldi hat den gleichen Respekt verdient wie eine Chefärztin oder ein Theaterdirektor. Ohne die SPD ist die Gefahr groß, dass man diese Bürgerinnen und Bürger nicht respektiert. 
 

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