Olaf Scholz
30.08.2018

Schriftliches Grußwort anlässlich der 23. Handelsblatt-Jahrestagung "Banken im Umbruch" (Programmheft)

 

Liebe Leserinnen und Leser,

 

die Strukturen und inneren Funktionszusammenhänge der Bankbranche ändern sich grundlegend. FinTechs, Anbieter innovativer digitaler Finanztechnologie, haben diese Entwicklung mit angestoßen und treiben sie weiter voran. Heute sind sie zunehmend fester Bestandteil des Finanzmarkts und arbeiten oft mit etablierten Banken zusammen, bei alternativen Bezahlverfahren ebenso wie bei digitalen Lösungen für den Kontowechsel oder in der Vermögensverwaltung. Hier zeigt sich die Dynamik unserer Finanzindustrie. Trotzdem müssen wir uns bewusst sein, dass weitere Umwälzungen und damit weitere Herausforderungen bevorstehen, denen sich die Finanzbranche in Deutschland und weltweit stellen muss.

 

Die Bundesregierung wird den digitalen Wandel aktiv begleiten und gestalten. So werden wir mit eigenen Strategien zu Künstlicher Intelligenz und zu Blockchain zwei Technologien begleiten, die das Potential haben, unsere Wirtschaft und gerade auch den Finanzmarkt nachhaltig zu verändern. Fundamentale Veränderungen werfen meist neue Fragen auf. Wer trägt Verantwortung, wenn Entscheidungen zukünftig immer stärker durch Algorithmen getroffen werden? Was bedeutet die Nutzung von Cloud Computing im Finanzsektor für den Datenschutz oder für die Bankenaufsicht? Die digitale Transformation macht eine breite gesellschaftliche Debatte notwendig. Mit dem FinTechRat im Bundesministerium der Finanzen haben wir ein gutes Instrument, um auch die Perspektive von Banken, FinTechs und der Wissenschaft einzubeziehen.

 

Es geht darum, Dynamik und Stabilität in einem klugen Ansatz zu verbinden, um so neue Chancen durch Innovationen zu eröffnen und zugleich jene Risiken zu adressieren, die oft mit tiefgreifenden Umbrüchen verbunden sind. Denn im Finanzsektor sind Stabilität und Vertrauen entscheidend, damit unsere Wirtschaft gut funktionieren kann. Der anstehende zehnte Jahrestag der Lehman-Pleite erinnert uns daran, was droht, wenn sie erodieren. Deshalb müssen wir daran arbeiten, die Stabilität des Bankensektors zu festigen, nicht nur mit Blick auf die Digitalisierung, sondern auch, indem wir weiterhin die aus der Krise gezogenen Lehren in konkreten Maßnahmen umsetzen.

 

Auf europäischer Ebene ist die Bankenunion, mit ihrer gemeinsamen Aufsicht und ihrem gemeinsamen Abwicklungsmechanismus für systemrelevante Banken, eine entscheidende Maßnahme. Nicht ohne Grund ist die weitere Stärkung der Bankenunion ein zentrales Element der europäischen Agenda. Der Fokus bei unseren Arbeiten muss dabei sein, bei der Reduzierung der noch immer zu hohen Risiken im europäischen Bankensektor voran zu kommen.

 

Mit dem Bankenpaket im Mai 2018 ist uns hier ein Durchbruch bei den lange im Finanzministerrat feststeckenden Beratungen gelungen. Die Basis dafür hatten wir zuvor mit einem gemeinsamen Vorschlag aus dem deutschen und aus dem französischen Finanzministerium geschaffen. Wird der Vorschlag des Finanzministerrates so umgesetzt, dann bedeutet das eine nachhaltige Stärkung der Stabilität des europäischen Bankensystems. Große, systemrelevante Banken müssen signifikante Puffer vorhalten, die im Falle einer Schieflage herangezogen werden. Zugleich vereinfachen wir die regulatorischen Vorgaben für kleine Banken mit einem einfachen Geschäftsmodell, weil sie aufgrund ihrer geringen Größe kein besonderes Risiko für die Finanzstabilität darstellen.

 

Wir dürfen nach diesem Erfolg nicht nachlassen, denn es gibt mit Blick auf die Risiken im europäischen Bankensektor weiterhin viel zu tun. Unser nächster Schritt muss nun sein, auch endlich eine substantielle Reduzierung der notleidenden Kredite in Europa hinzubekommen. Sie haben noch immer ein zu hohes Niveau, das ein Risiko für die Stabilität der Bankenunion darstellt. Und deswegen gilt auch: Weitere und weiter reichende Fortschritte beim Risikoabbau sind notwendig, bevor wir mit politischen Verhandlungen zu einem Europäischen Einlagensicherungssystem beginnen können.

 

Ein stabiler und widerstandsfähiger europäischer Bankensektor mit dynamischen und für die Digitalisierung gut aufgestellten deutschen Banken und FinTechs: Das ist das Rezept für einen starken Finanzstandort Deutschland.

 

Ihr

 

Olaf Scholz

 

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