Olaf Scholz
21.03.2018

Interview mit dem Magazin "Stern"

 

"Stern": Herr Herr Vizekanzler – wie hört sich das an, Herr Scholz?

 

Olaf Scholz: Lieber höre ich meinen Namen. Aber ich weiß, worauf Sie hinauswollen. Ja, vor mir steht eine große Aufgabe. Ich habe mir vorgenommen, sie gut zu lösen.

"Stern": Klingt sehr hanseatisch. Angela Merkel hat am Abend Ihrer Vereidigung Ihre engsten Vertrauten ins Kanzleramt zum Essen eingeladen. Wie haben Sie gefeiert?

 

Olaf Scholz: Ich habe mit meiner Frau zusammengesessen. Das war sehr schön.

"Stern": Wenigstens müssen Sie künftig nicht mehr pendeln. Britta Ernst, Ihre Frau, ist Bildungsministerin in Brandenburg.

 

Olaf Scholz: Meine Frau hat vor einiger Zeit eine Wohnung in Potsdam gemietet, da wohne ich jetzt auch. Und wir behalten natürlich unsere Hamburger Wohnung.

"Stern": Aber gerudert wird künftig auf dem Griebnitzsee nahe Potsdam?

 

Olaf Scholz: Noch bin ich auf der Suche nach dem geeigneten Ruderklub, aber rudern will ich weiterhin, ja.

"Stern": Was macht jemand wie Sie eigentlich, wenn er das erste Mal das Büro des Bundesfinanzministers betritt? Über die Schulter spucken?

 

Olaf Scholz: Nee. Er geht rein, guckt, was auf dem Schreibtisch liegt, lässt sich die Räume zeigen und fängt an zu arbeiten.

"Stern": Sie waren Arbeitsminister im ersten Kabinett Merkel. Wie schmerzhaft ist die Rückkehr?

 

Olaf Scholz: Gar nicht; gerade jetzt nicht. Es ist doch richtig was los in unserem Land. Die Globalisierung und die technischen Neuerungen, die sich hinter dem sperrigen Begriff Digitalisierung verbergen, verunsichern allmählich immer mehr Bürgerinnen und Bürger. Mitten in einem Wirtschaftsboom, in dem wir Rekordzahlen bei der Beschäftigung verzeichnen, wächst bei vielen die Sorge, dass sie und ihre Familie in zehn, 15 Jahren vielleicht nicht mehr so gut zurechtkommen werden wie heute. Das sollte uns stutzig machen. Den technischen Fortschritt wollen wir nicht aufhalten. Ganz im Gegenteil, er ist für unseren Wohlstand unabdingbar. Wir müssen aber dafür sorgen, dass wir und unsere Kinder auch künftig zu guten Bedingungen arbeiten und gut zurecht kommen können.

"Stern": Ist das auch die Aufgabe des Finanzministers?

 

Olaf Scholz: Klar! Das ist die Aufgabe des Bundesministers der Finanzen, des Vizekanzlers, die Aufgabe der sozialdemokratischen Partei und all ihrer Ministerinnen und Minister. Das ist unsere Mission. Meine Politikergeneration ist jetzt aufgerufen dafür zu sorgen, dass unser Land zusammenhält. Nur deshalb habe ich das Bürgermeister-Amt in Hamburg aufgegeben.

"Stern": Bevor Merkel bereit war, der SPD das Finanzministerium zu überlassen, wollte sie wissen, wer den Job übernehmen soll. Als sie hörte „Olaf Scholz“, war sie erleichtert.

 

Olaf Scholz: Ich habe diese Geschichte auch schon gehört, war aber bei dem Gespräch nicht dabei. Deshalb kann ich sie auch nicht aus eigenem Wissen bestätigen.

"Stern": Mögen Sie die Kanzlerin umgekehrt auch so?

 

Olaf Scholz: Angela Merkel und ich haben mehrfach gut zusammengearbeitet, obwohl wir aus gutem Grund in unterschiedlichen Parteien sind. Ich bin sicher, wir werden eine konstruktive Regierungstätigkeit hinkriegen.

"Stern": Was macht Sie da so sicher? Viele  Sozialdemokraten sagen, in den Koalitionsverhandlungen sei ihnen wieder klar geworden, wie groß die Unterschiede zur Union eigentlich sind.  

Olaf Scholz: Das ging mir ganz genauso. Fast alles, was im Koalitionsvertrag an sozialen Verbesserungen steht, hat die SPD in mühsamen Verhandlungen durchsetzen müssen – gegen die Union. Dass Seehofer und Merkel jetzt diese sozialpolitischen Vorhaben loben, finde ich gut. Ich setze darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger genau wissen, dieser Fortschritt wäre ohne die SPD nicht  möglich.

"Stern": Warum kriegt eine angeblich so tolle Partei dann nur noch 20 Prozent und ist depressiv?  

 

Olaf Scholz: Diese Frage müssen wir uns in der Tat stellen.

"Stern": Mich interessiert Ihre Antwort.

 

Olaf Scholz: Die SPD wird sich so aufstellen, dass die Wählerinnen und Wähler ein gutes Gefühl haben bei der Vorstellung, dass ein Sozialdemokrat oder eine Sozialdemokratin im Kanzleramt sitzt. Sie müssen uns das Land anvertrauen wollen – wenn es um Außen- und Sicherheitspolitik geht, um sichere Arbeitsplätze, um die innere Sicherheit, wenn es um die Zukunft Europas geht, den Brexit, Trump, Putin, Erdogan und und und...

"Stern": „Ihre Kraft hat sich offensichtlich erschöpft.“ Ihr fehle „Leadership“. Sie habe „keine Idee“ für Europa.  Alles Zitate über Merkel. Wer hat das gleich noch mal gesagt?

 

Olaf Scholz: Ich.

"Stern": Noch gar nicht lange her, November 2017, ein Interview im stern.

 

Olaf Scholz: Zurecht. Denn es beschreibt doch den Unterschied zwischen dem, was die SPD als Politikangebot machen kann und dem, was die Unionsparteien zu bieten haben. Wir brauchen eigene Vorstellungen von der Zukunft, einen eigenen Plan. Und dann muss man immer wieder etwas wagen und Vorschläge machen, die nicht gleich am nächsten Tag verwirklicht werden können, aber trotzdem  nötig sind.

"Stern": Wie können Sie mit so einer kraft- und ideenlosen Frau guten Gewissens regieren?

 

Olaf Scholz: Wir sollten nicht so tun, als würden Parteien in Koalitionen miteinander fusionieren. Sie regieren miteinander – auf Zeit, trotz ihrer unterschiedlichen Vorstellungen. Nach dem Wahlergebnis vom Herbst und dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen war nur noch eine erneute Regierung von SPD, CDU und CSU möglich. Jetzt machen wir uns an die Arbeit.

"Stern": Die erste Woche lief so: Die Abstimmung über das Werbeverbot für Abtreibungen wurde auf Drängen der Union verschoben. Jens Spahn provozierte mit dem Satz: Wer Hartz IV kriegt, ist nicht arm. Legte dann mit Abtreibungskritik nach. Horst Seehofer postulierte: Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Sieht so gute Zusammenarbeit aus?

 

Olaf Scholz: Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, was wir gemeinsam umsetzen wollen. Keine Interviewäußerung der Welt ändert daran etwas. Was die Kollegen Seehofer und Spahn angeht, bin ich ein wenig gelangweilt. Die Aufgabe, die vor uns liegt, ist eigentlich zu wichtig für solche Sperenzchen. Sie haben sich keinen Gefallen getan.

"Stern": Klingt fast, als dürfte es Ihrer Meinung nach gerne dreieinhalb Jahr so weitergehen.

 

Olaf Scholz: Von mir aus nicht. Ich setze allerdings darauf, dass, wenn wir in der Regierung vernünftig miteinander umgehen, niemand daraus den falschen Schluss zieht, die Parteien würden sich immer ähnlicher. Wir haben in diesem Gespräch schon erörtert: Es gibt Unterschiede zwischen Union und SPD. Es sind natürlich nicht mehr die Unterschiede des 19., sondern die des 21. Jahrhunderts. Die SPD ist eine moderne, fortschrittliche Partei.

"Stern": Warum wollte die SPD unbedingt das Finanzministerium?

 

Olaf Scholz: Der Finanzminister ist an allen politischen Entscheidungen der Regierung beteiligt, insbesondere in vielen Fragen, die die EU betreffen. Eine stabile Europäische Union ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Dabei geht es um ganz harte Fragen: Außen- und Sicherheitspolitik, die gemeinsamen Außengrenzen, die Regelung von Flucht und Migration, den Euro, die Bankenunion. Die Skepsis vieler Bürgerinnen und Bürger hat doch damit zu tun, dass die EU, wenn sie gebraucht wird, oft nicht ausreichend handlungsfähig ist.

"Stern": Also haben Sie das Finanzministerium genommen, weil sie den Schwarzen nicht trauen.

 

Olaf Scholz: Eine Regierung ist auf Vertrauen aufgebaut, sonst kann sie nicht funktionieren. Aber es ist gut, wenn man dafür sorgen kann, dass die Dinge, die einem wichtig sind, auch tatsächlich passieren.

"Stern": Wolfgang Schäuble, ihr Vorgänger, war für viele Menschen in Griechenland und Italien eine Hassfigur. Sind Sie der gute Deutsche im Finanzministerium?

 

Olaf Scholz: Wir müssen uns zusammenraufen in Europa, weil wir nur gemeinsam eine Chance haben, unseren Einfluss in der Welt zu wahren.

"Stern": Können die Länder auf eine Lockerung des Spardiktats hoffen?

 

Olaf Scholz: Wir alle wollen, dass es gut läuft in den anderen Staaten Europas. Mit Blick auf Südeuropa heißt das, dass diese Länder wirtschaftliches Wachstum brauchen. Die Jugendarbeitslosigkeit dort ist schwer zu ertragen. Zugleich gilt: Wir können nicht in Deutschland für solide Finanzen sein und das anderswo nicht für nötig halten. Deutschland kann nicht für alles aufkommen.

"Stern": Es gab mal einen deutschen Kanzler, der gerne für Europa gezahlt hat – weil er genau wusste, dass Deutschland über die Maßen von Europa profitiert. Kann man von Kohl lernen?

 

Olaf Scholz: Deutschland profitiert von der Europäischen Union. Das hat Konsequenzen, auch finanzielle. Trotzdem ist der deutsche Finanzminister immer der deutsche Finanzminister, auch wenn er Sozialdemokrat ist.

"Stern": Der französische Präsident Macron regt einen Notfallfonds an, um für schlechte Zeiten vorzusorgen und EU-Mitgliedern in Krisen schnell helfen zu können.

 

Olaf Scholz: Der französische Präsident hat eine ganze Reihe sehr interessanter Vorschläge zur Zukunft der EU gemacht. Wir müssen genau gucken, was davon aus europäischer Sicht Sinn macht. Darüber sollten wir jetzt zügig diskutieren.

"Stern": Macht ein Notfallfonds also Sinn?

 

Olaf Scholz: Bei jeder Frage geht es darum: Was ist der europäische Mehrwert einer solchen Einrichtung? Was hilft der Euro-Zone, den Staaten, deren Währung der Euro ist?

"Stern": Noch mal: Hilft der Notfallfonds?

 

Olaf Scholz: Ich wiederhole mich: Das ist eine Frage der konkreten Ausgestaltung.

"Stern": Sie wollen nicht konkret werden?

 

Olaf Scholz: Ich bin konkret, die Diskussion beginnt aber gerade erst.

"Stern": Sind Sie nicht. Die Frage, wie viele Milliarden in dem Topf sein müssen, erübrigt sich dann wohl?

 

Olaf Scholz: Das wäre der dritte Schritt vor dem ersten.

"Stern": Antworten Sie genauso ausweichend auf die Frage nach einem Euro-Finanzminister? Auch den hat Macron ins Gespräch gebracht.

 

Olaf Scholz: Es mag für Sie als Journalisten schwer auszuhalten sein, aber diese Fragestellungen, die die Architektur der Europäischen Union betreffen, sind sehr komplex. Sie lassen sich nicht aus der Hüfte beantworten und auf ein Gut oder Schlecht reduzieren. Die Vorschläge Macrons sind klug und spannend, eben weil er vorangegangen ist und die nötige Diskussion angestoßen hat. Führen müssen wir diese Diskussion jetzt. Wichtig ist der Wille, sich zu einigen. Wir haben ein Momentum, dieses Momentum müssen wir nutzen.

"Stern": Wenn Sie Pech haben, werden Sie als erster Bundesfinanzminister in die Geschichte eingehen, der in einen Handelskrieg mit den USA zieht. Sind Sie sehr besorgt über Trumps Strafzoll-Pläne?

 

Olaf Scholz: Natürlich bereiten uns seine Pläne Sorgen. Strafzölle sind ein Instrument des 19. Jahrhunderts. Deshalb ist es klug, dass die EU entschlossen ist, gemeinsam zu handeln und den USA klarzumachen, wie die europäische Sicht der Dinge ist. Trump sagt „fair“, aber er meint Protektionismus. Protektionismus schadet allen. Auch denen, die damit anfangen.

"Stern": Trump war bislang nicht gerade empfänglich für Argumente.

 

Olaf Scholz: Wenn man immer nur alles vom schlimmst möglichen Ende her denkt, ist man zur Untätigkeit verdammt. Mein Ansatz ist das nicht.

"Stern": Die Hoffnung stirbt zuletzt?

 

Olaf Scholz: Nein, es ist meine Erfahrung. Gerade wenn es nicht einfach ist, muss man weiter sprechen und weiter sprechen.

"Stern": Wie heilig ist Ihnen die Schwarze Null, das Ziel, den Haushalt ohne neue Schulden zu finanzieren?

 

Olaf Scholz: Sie ist nicht heilig, aber sie ist richtig.

"Stern": Olaf Scholz wird also der neue Minister Njet, der alle möglichen Geldwünsche abschlägt?

 

Olaf Scholz: Ich kenne niemanden, der erfolgreich die Finanzen eines Landes verantwortet und immer Ja sagt. Es gibt viele Gestaltungsmöglichkeiten in einem Bundeshaushalt mit mehr als 330 Milliarden Euro. Ich bin dafür, dass wir angesichts der guten Konjunktur unsere Spielräume nutzen, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und Investitionen in die Zukunft zu finanzieren. 46 Milliarden Euro haben wir dafür bereitgestellt – nicht wenig Geld. Aber wir müssen aufhören, weiter Schulden zu machen.

"Stern": Jörg Kukies soll als Staatssekretär für Finanzmarktpolitik zuständig sein, ein Investmentbanker. Wie, um Himmels Willen, kommen Sie auf so eine Idee?

 

Olaf Scholz: Es ist klug, einen erfahrenen Finanzfachmann ins Boot zu holen. Jörg Kukies kennt sich sehr gut aus in der Materie, ist bestens vernetzt und gesellschaftlich seit Jahren sehr engagiert. Ich bin froh, ihn für das Ministerium gewinnen zu können.

"Stern": „Wir sollten den Mindestlohn so anheben, dass ein fleißiger Mann und eine fleißige Frau, die Vollzeit arbeiten, im Alter nicht auf öffentliche Hilfe angewiesen sind.“ Zitat Olaf Scholz. Sie schlugen vor, den   Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde anzuheben. Denkt der Finanzminister Scholz auch noch so?  

 

Olaf Scholz: Ja. Das ist und bleibt meine Sicht der Dinge. Es ist schwer erträglich, dass Männer und Frauen Vollzeit arbeiten und trotzdem im Alter auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Das müssen wir ändern, die Umbrüche in der Arbeitswelt können die Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nur wenig verdienen, noch mal ansteigen lassen. Für das Schicksal dieser Bürgerinnen und Bürger sind wir als demokratische Gesellschaft verantwortlich.

"Stern": Im Koalitionsvertrag steht dazu aber nichts.

 

Olaf Scholz: Sie haben da nichts überlesen. Aber ich hoffe, dass sich in den nächsten Monaten und Jahren mehr und mehr Leute meiner Meinung anschließen werden.

"Stern": 2 – 0,5 – 2 – 1 – 7 – 1. Kennen Sie diese Zahlenreihe?

 

Olaf Scholz: Die Lottozahlen sind es jedenfalls nicht.

"Stern": Es ist die Anzahl der Jahre, die die letzten SPD-Vorsitzenden im Amt waren. Was sagt es über Ihre Partei aus, dass sie ihre Führung derart verschleißt?

 

Olaf Scholz: Wir hatten gerade in den ersten Jahren nach der Jahrtausendwende sicher zu viele Wechsel an der Spitze. Sigmar Gabriel aber war sieben Jahre im Amt. Und mit Andrea Nahles wird die SPD wieder in eine stabile Phase kommen. Mit ihr an der Spitze von Fraktion und Partei haben wir ein sozialdemokratisches Kraftzentrum außerhalb der Regierung.

"Stern": Das ist gut?

 

Olaf Scholz: Sie wird die Zeit nutzen, programmatisch eine sozialdemokratische  Perspektive für die nächsten zehn, 15 Jahren zu entwickeln. Mit dieser Perspektive werden wir in den politischen Wettstreit mit den Unionsparteien treten. Für unseren Erfolg bei der nächsten Bundestagswahl ist entscheidend, dass Wählerinnen und Wähler weit über die klassische SPD-Klientel hinaus sagen: Die haben die richtigen Konzepte für die Zukunft unseres Landes.

"Stern": Die SPD ist also gar nicht unregierbar, sondern immer nur von den Falschen geführt worden?

 

Olaf Scholz: Andrea Nahles und ich haben ein tiefes gemeinsames Verständnis für die Herausforderungen unserer Zeit, als frühere Arbeitsminister haben wir beide immer die Arbeitswelt mit ihm Blick. Wir arbeiten sehr gut zusammen. Das wird das Bild der SPD verändern. Wir werden eine gerade Linie verfolgen, die Orientierung gibt.

"Stern": Sigmar Gabriel nannte die SPD mit Willy Brandt gerne „Partei des donnernden Sowohl-als-Auch“.

 

Olaf Scholz: Wir sind nicht die Partei des donnernden Sowohl-als-Auch, auch wenn der Urheber dieses Satzes ein großer Sozialdemokrat war.

"Stern": 2013 haben 75 Prozent der SPD-Mitglieder für die Große Koalition gestimmt, 2017 waren es noch 66 Prozent. Könnte eng werden beim nächsten Mal.

 

Olaf Scholz: Nein. Beim nächsten Mal soll es einen Wahlerfolg für die SPD geben.

"Stern": Bitte?

 

Olaf Scholz: Ich bin zuversichtlich, dass wir den nächsten Kanzler, die nächste Kanzlerin stellen werden.

"Stern": Kühne Ansage für einen kommissarischen Vorsitzenden, dessen Partei knietief in der Krise steckt.

 

Olaf Scholz: Halten Sie mich für unkühn?

"Stern": Wird dann etwa das „Vize“ vorm Kanzler gestrichen?

 

Olaf Scholz: Ach.

 

Das Interview erschien am 21. März im Magazin "Stern".

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