Olaf Scholz
12.03.2018

"Die Heimat im Herzen" - Interview mit der Tageszeitung "Die Welt"

 

"Die Welt": Herr Bürgermeister, in den vergangenen Wochen, nachdem Ihre Abwanderung nach Berlin offenkundig wurde, haben wir Sie viel empathischer erlebt als in den Jahren zuvor. Hatten Sie diese Seite immer absichtlich verborgen oder wurde diese erst durch das nahende Ende geweckt?

 

Olaf Scholz: Ich habe nie verborgen, dass ich mich hier in Hamburg immer sehr wohl gefühlt habe. Was wir hier im Rathaus machen, ist aber eine ernste Sache. Politik muss nicht dröge und bieder sein, aber es ist eben auch keine Vorabendserie. Die Hamburgerinnen und Hamburger wissen aber sehr genau, wie ich ticke und kennen mich ganz gut. Das merke ich, wenn ich auf dem Markt einkaufe oder wenn ich mit den Leuten in der Stadt rede. Ich verspüre in diesen Tagen schon ein wenig Wehmut.
 
"Die Welt": Empathisch bedeutet ja nicht, lustig zu sein, sondern auch die Gefühlsebene von getroffenen Entscheidungen zu sehen und vielleicht öffentlich zu besprechen.

 

Olaf Scholz: Natürlich ist Empathie unverzichtbar, auch im politischen Leben. Das, was wir machen, ist auf Zuneigung gegründet. Ich nehme Ihre Eindrücke mal als gut gemeinten Hinweis mit nach Berlin.

"Die Welt": Sie geben auch das Amt als Landesvorsitzender der SPD auf. Warum war das nötig?

Olaf Scholz: Es ist Zeit, die Verantwortung auf mehrere Schultern zu verteilen. Ich hatte mich schon länger entschieden, den Landesvorsitz abzugeben nach der nächsten Bürgerschaftswahl. Die Zusammenführung der Ämter Bürgermeister und Landesvorsitzender ergab Sinn, weil die Situation in den Jahren 2009, als ich die Parteiführung übernahm, und 2011, als die Hamburgerinnen und Hamburger mich zum Bürgermeister wählten, es erforderlich machte. Jetzt ist die Situation ganz anders und ich bin froh, dass mit Melanie Leonhard eine großartige Frau den Landesvorsitz übernehmen wird.
 
"Die Welt": Sie konnten die Sozialsenatorin nicht dazu überreden, Ihnen im Rathaus als erste Bürgermeisterin zu folgen.

Olaf Scholz: In den vergangenen Tagen und Wochen, insbesondere nach dem SPD-Mitgliederentscheid, haben wir alle gemeinsam eine eingehende Diskussion geführt, wie das künftige Führungsteam in unserer Stadt aussehen soll. Am Ende waren sich alle einig, dass der hoch angesehene Finanzsenator Peter Tschentscher der Richtige ist, um diese Stadt zu führen.
 
"Die Welt": Da es zunächst mit dem Fraktionschef Andreas Dressel und Frau Leonhard andere Favoriten gab, wirkt er jetzt aber wie eine Notlösung.

Olaf Scholz: Das sehe ich nicht so. Wir müssen doch in der Lage sein, über solche Fragen intern offen zu reden und dann gemeinsam zu einer guten Lösung zu kommen. Peter Tschentscher ist sehr intelligent, sehr durchsetzungsstark und zugleich sehr sympathisch. Er weiß um die Wichtigkeit von Wirtschaftswachstum und soliden Finanzen, aber auch um die Notwendigkeit, Hamburg als Metropole für jene lebenswert zu erhalten, die nicht so viel verdienen. Das ist immer die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, und auch das weiß Peter Tschentscher sehr genau. Er ist die beste Lösung für Hamburg.
 
"Die Welt": Die anderen genannten Kandidaten haben kleine Kinder, was als Hinderungsgrund genannt wurde. Kann man das Amt des Bürgermeisters, so wie Sie es verstehen und ausgefüllt haben, nicht mit Kindern bewältigen?

Olaf Scholz: 1958, also im Jahr meiner Geburt, wäre das unter den Männern sicherlich kein Thema gewesen. Dass sich diese Frage bei Männern und Frauen heute stellt, ist ein gesellschaftlicher Fortschritt. Ich selbst habe als Bürgermeister jeden Tag von morgens bis in die Nacht gearbeitet, sehr häufig auch am Wochenende. Das ist eine ziemliche Herausforderung. Fragen der Work-Life-Balance sind für Unternehmen wichtig, aber für so eine öffentliche Aufgabe ist sie kein Maßstab.
 
"Die Welt": Wenn wir auf die sieben intensiven Jahre blicken, in denen Sie Bürgermeister waren: Was prägt aus Ihrer Sicht die Ära Scholz?

Olaf Scholz: Am wichtigsten für mich ist, dass wir einen Wirtschaftsboom mit unglaublich vielen zusätzlichen sozialversicherten Arbeitsplätzen verzeichnen konnten. Wir werden vielleicht schon im kommenden Jahr eine Million Arbeitsplätze in der Stadt haben. Gleichzeitig haben wir es hinbekommen, das Wachstum der Stadt zu begleiten, indem wir früher und mit größerem Engagement als alle anderen den Wohnungsbau und auch den sozialen Wohnungsbau angekurbelt haben. Wir haben Prioritäten gesetzt für Betreuung und Bildung bis hin zu den Jugendberufsagenturen und den Universitäten. Wir haben überall Gebührenfreiheit und die Schulen zu Ganztagsschulen gemacht. Das ist für unsere Zukunft genauso wichtig wie der Hafen. Zudem möchte ich den Ausbau der Verkehrswege und der emissionsfreien Mobilität nennen. Hamburg ist eine lebenswerte Stadt. Ich bin zufrieden, dass ich als Bürgermeister dieser Stadt meinen Teil zu dieser erfolgreichen Entwicklung beitragen konnte. Bei 197 Amtsvorgängern ist ansonsten Demut angesagt.
 
"Die Welt": Zur Demut gehört auch eine Fehlerkultur. Welche Fehler haben Sie gemacht?

Olaf Scholz: Wer viel macht, macht auch Fehler. Die Kommunikation vor dem G-20-Gipfel hätte sicher anders sein können. Meine Aussagen damals haben dazu beigetragen, dass die tatsächlichen Ereignisse dann anders bewertet wurden. Aus Fehlern wird man klug, ich auch.

"Die Welt": Wäre in Ihrem Abschiedsbrief an die Hamburger Bürger, den sie am vergangenen Freitag veröffentlicht haben, ein Satz des Bedauerns in Sachen G 20 nicht angemessen gewesen?  

 

Olaf Scholz: Ich habe einen Text geschrieben, der aus meinem Herzen gekommen ist und der das ausdrückt, was ich jetzt unbedingt sagen wollte. Zum Thema G 20 habe ich ja schon viel gesagt.

 

"Die Welt": Sie haben die langen Linien aufgezeigt, die alle wichtig waren und sicherlich niemand bestreitet. Schmerzt Sie die verpasste Olympia-Bewerbung sehr?

 

Olaf Scholz: Ich hätte mir Olympia gewünscht. Ich glaube, es hätte sich zwischen Paris und Hamburg entschieden und wir hätten eine gute Chance gehabt, den Zuschlag zu bekommen. So ist es jetzt nicht. Das ist eine demokratische Entscheidung gewesen, die ich vollständig akzeptiere. Es wäre aber falsch gewesen, es gar nicht zu versuchen. Das hätte auch eine merkwürdige Debatte in der Stadt ausgelöst, wenn die hier Verantwortlichen gesagt hätten, dass sie sich das nicht zutrauen.   

 

"Die Welt": Vielleicht als Tipp für Ihren Nachfolger: Wie ist es Ihnen gelungen, eine zuvor von Flügelkämpfen geprägte Hamburger SPD so lange so ruhig zu halten.

 

Olaf Scholz: Ich hoffe, dass die neun Jahre unter meinem Vorsitz dazu beigetragen haben, dass wir anständig miteinander umgehen: Das kann die Grundlage dafür sein, dass Melanie Leonhard als Parteivorsitzende, Peter Tschentscher als Bürgermeister und der künftige Fraktionsvorsitzende den guten Lauf fortsetzen, aber auch in eine eigene Richtung führen können.

 

"Die Welt": Ist es diese harte Hand, die Ihnen immer nachgesagt wurde?

 

Olaf Scholz: Ich mag solche martialischen Bilder nicht so gern. In der Demokratie ist Leadership aber unvermeidbar. Es kann ja nicht sein, dass man ständig sagt, man wüsste nicht, was zu tun ist und alle andere mal nach einer Idee fragt. Sonst ist man nicht der Richtige vorne an.

 

"Die Welt": Leadership versuchen viele Politiker, das alleine kann es also nicht sein. War es nur Ihr Führungsstil, um diese brodelnde Partei zu befrieden?

 

Olaf Scholz: Nein. Mir war immer klar, dass es in der Hamburger SPD viele tolle Frauen und Männer gibt. Ich musste es nur hinbekommen, dass sie alle miteinander arbeiten und alle an einem Strang in eine Richtung ziehen. Das hat ganz gut geklappt. Und ich hoffe, dass das so bleibt. Es spricht manches dafür. Wenn ich mir den Hamburger Senat anschaue und wie diskutiert wurde, wer von den Regierungsmitgliedern Bürgermeister oder Bürgermeisterin werden könnte, halte ich das für ein gutes Zeichen. Überlegen Sie mal, ob Sie in vielen anderen Ländern in Deutschland so eine Auswahl an geeigneten Kandidaten gehabt hätten. Ich glaube schon, dass wir über außergewöhnlich gute Senatorinnen und Senatoren und Abgeordnete verfügen. Das ist etwas ganz Besonderes und das gehört zu dem Erfolg dazu.

 

"Die Welt": Hinterlassen Sie Ihrem Nachfolger auch Baustellen?

 

Olaf Scholz: Das hoffe ich doch – und zwar ganz richtige, denn wir wollen neue Stadtteile bauen, in Oberbillwerder, auf dem Grasbrook, entlang von Bille und Elbe, im Hamburger Osten, in der Mitte Altonas. Wir haben auch den eingeschlafenen Ausbau von U- und S-Bahnen wieder angefangen. Das ist ein Projekt, das schon in meinem Kopf war, bevor ich Bürgermeister wurde. Das habe ich in der ersten Legislaturperiode vorbereitet, und wir haben es in der zweiten im guten Miteinander mit unserem grünen Koalitionspartner auf den Weg gebracht. Das wird die Stadt noch bis in die 2030er Jahre begleiten. An vielen Stellen in Deutschland ist festzustellen, dass man sich nichts mehr traut: Hamburg traut sich. Ich finde es ein bisschen merkwürdig, wenn über Diesel-Probleme gesprochen wird und die einfachste Lösung, den Öffentlichen Nahverkehr auszubauen und leistungsfähiger zu machen, überhaupt nicht vorangetrieben wird. Politik erschöpft sich aus meiner Sicht viel zu oft im Reden. Natürlich muss auch geredet werden, weil wir eine demokratische Gesellschaft sind. Aber irgendwann muss man mal zur Tat schreiten. Froh bin ich, dass wir die Hinterlassenschaften meiner Vorgänger ordentlich abgearbeitet haben – also die Elbphilharmonie vollendet, die Elbvertiefung durchgesetzt, die HSH Nordbank verkauft und den zuvor vernachlässigten Wohnungsbau vorangetrieben haben. Das ist alles auf dem richtigen Weg.

 

"Die Welt": Umfragen werden zwar in gängiger Praxis nicht kommentiert, aber hat es Sie dennoch irritiert, dass Ihre Bewertung zum Schluss in der jüngsten Umfrage nicht so positiv ausfiel und die SPD ein Ergebnis erhalten hat, das ihren Ansprüchen nicht genügen kann?

 

Olaf Scholz: Umfragen muss man nehmen wie und wann sie kommen, muss dann aber auch die richtigen Schlüsse ziehen. Man darf nicht vergessen, dass die lange Zeit der Regierungsbildung in Deutschland für eine gewisse Verunsicherung auch in Hamburg gesorgt hat, weil ja darüber spekuliert wurde, ob der Bürgermeister womöglich eine andere Aufgabe im Bund übernimmt und unklar war, wer sein Nachfolger werden würde. Jetzt gibt es Klarheit und deshalb wird es mit den Werten der SPD wieder aufwärts gehen. Im Übrigen verstehe ich meine Aufgabe als Vizekanzler und Bundesfinanzminister auch so, dass ich dazu beitrage, die SPD im Bund erfolgreicher zu machen. Wenn die SPD deutschlandweit in Richtung 30 Prozent geht, hat die Hamburger SPD die allerbesten Chancen.

 

"Die Welt": Was macht Sie so optimistisch, dass die jüngsten 28 Prozent für die SPD in Hamburg nur ein Intermezzo sind? Im Bund halten die schlechten Umfragewerte bereits über einen längeren Zeitraum an.

 

Olaf Scholz: Was Hamburg betrifft, spricht dafür, dass wir nach Meinung der Meisten ganz gute Arbeit leisten und noch genug für die Zukunft vorhaben. In Hamburg regiert ein Senat, eine Koalition, die viele Ideen hat und zur nächsten Bürgerschaftswahl sicher nicht nur mit einer Leistungsbilanz antreten wird. Und dafür spricht auch, dass die Hamburgerinnen und Hamburger den künftigen Bürgermeister Peter Tschentscher kennlernen werden und dass er sie überzeugen wird. Ich bin da ganz optimistisch.

 

"Die Welt": Und warum sollten sich die Wähler im Bund der SPD wieder zuwenden?

 

Olaf Scholz: Im Bund wird es darum gehen, dass wir gut regieren und als Team arbeiten und dass es der SPD gelingt, auf die großen Herausforderungen unserer Zeit zu antworten – auch über diese Koalition hinaus. Wir werden auch über die Legislaturperiode hinaus Vorschläge machen, wie wir die Probleme lösen können, die viele Bürgerinnen und Bürger umtreiben. Ganz viele haben Sorgen, trotz des Wirtschaftsbooms, trotz der Zunahme der Arbeitsplätze. Manche ahnen, dass das möglicherweise nicht mehr lange so gut geht. Diese seltsame Gleichzeitigkeit hat ja etwas mit den Dingen zu tun, die jetzt immer schlagwortartig in politischen Reden auftauchen: das Zusammenwachsen in der Welt im Zuge der Globalisierung oder der technische Wandel insbesondere durch die Digitalisierung. Aber real übersetzt fragt sich doch der einzelne Arbeitnehmer, ob er in zehn Jahren beruflich noch das machen kann, was er gerade macht. Wir alle wollen richtigerweise die neuen Möglichkeiten nutzen. Aber wir werden kluge Antworten für die Bürgerinnen und Bürger finden müssen, wenn die Digitalisierung hochqualifizierte Jobs in Frage stellt. Und im Gegensatz zu manchen in der Politik ergehe ich mich nicht in düsteren Zukunftsprognosen, sondern möchte Vorschläge zur Lösung der Probleme erarbeiten.

 

"Die Welt": Ihr Parteifreund Peer Steinbrück hat im Zusammenhang mit seinem neuen Buch betont, dass Sie nach der desaströsen Bundestagswahl derjenige waren, der die Probleme in der SPD offen angesprochen hat. Das klingt so, als hätte er sich schon entschieden, wer in drei Jahren der SPD-Kanzlerkandidat werden soll.

 

Olaf Scholz: Naja, jetzt lassen Sie uns doch bitte erstmal die Regierung bilden.

 

"Die Welt": Hat Hamburg etwas davon, dass Sie Bundesfinanzminister werden?

 

Olaf Scholz: Die Heimat im Herzen, heißt es doch so schön. Aber ich werde natürlich Bundesfinanzminister sein.

 

"Die Welt": Werden Sie einen Koffer in Hamburg lassen?

 

Olaf Scholz: Eine ganze Wohnung.

 

"Die Welt": Ihr Hauptwohnsitz wird also Hamburg bleiben?

 

Olaf Scholz: Ja. Meine Frau und ich sind mit Leib und Seele Hamburger. Wir kehren der Stadt nicht den Rücken, sondern werden regelmäßig hier sein. Ich bin am Wochenende, wie so oft, morgens entlang der Elbe bis zum Strand Wittenberge gejoggt. Die Elbe lag im gleißenden Sonnenlicht, der Nebel stieg ein bisschen über das Wasser auf – ich liebe diese Stadt.

 

"Die Welt": Wie lange brauchen Sie, um Ihr Büro auszuräumen?

 

Olaf Scholz: Das geht rasch.

 

Das Interview führten Jana Werner und Jörn Lauterbach.

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