Olaf Scholz
01.03.2018

Keynote zum DB Nachhaltigkeitstag

 

Sehr geehrter Herr Dr. Lutz,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

interessant wird es, wenn die Passanten nicht mehr staunend stehenbleiben. An einigen Plätzen  in Hamburg kann man das heute schon beobachten: Dort wundert sich kaum noch jemand über Autos an Steckdosen, weil sie zum Stadtbild gehören. Autofahrer, die mit Unschuldsmine an den Ladestationen ihre Benziner oder Diesel parken und so tun, als wüssten sie nicht, wie eine Ladestation aussieht? Das nimmt man keinem mehr so schnell ab.

690 öffentliche Ladepunkte waren bis Februar 2018 in Hamburg installiert, bis 2019 werden wir auf 1.150 kommen. Damit erreicht Hamburg eine Zahl, die die Nutzung von E-Autos für Unternehmen wie Privatkunden bei uns kalkulierbar macht.  

Nachhaltige Mobilität wird die Städte in ganz Deutschland verändern, nicht disruptiv, aber doch mit zunehmender Geschwindigkeit. Jeder wird die Neuerungen in seinem Alltag bemerken, auf dem Weg ins Büro oder zur Schule genauso wie bei der Planung von Arbeitsabläufen. Die Erwartungen sind gewaltig:  Effizient und bequem, sicher und emissionsarm, flexibel und hochgradig vernetzt, allzeit bereit, für jeden zugänglich und finanziell erschwinglich – das alles soll Mobilität leisten. In keinem  anderen Bereich spiegeln sich die Herausforderungen unserer Zeit so umfassend wider wie in der Art und Weise, wie wir uns in Zukunft fortbewegen wollen.
 
Die nachhaltige Mobilität in den Städten ist ein Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Sie ist ein Treiber für Innovationen, schafft wichtige Voraussetzungen für Wirtschaftswachstum, erleichtert gesellschaftliche Teilhabe und verringert klimaschädliche Emissionen. Neue Mobilitätsformen werden den weltweiten Handel vereinfachen und logistische Abläufe beschleunigen; sie werden das Reisen angenehmer und weniger stressig machen; die Luft in den Städten wird sauberer werden und der Verkehr leiser, so dass man an Hauptstraßen wieder gut wohnen und sogar bei offenem Fenster schlafen kann. Gut für die Wirtschaftskraft, gut für die Lebensqualität, gut fürs Klima – das ist unsere Motivation für eine nachhaltige städtische Mobilität.

Es sind die großen Städte, in denen die jetzige Mobilität an ihre Grenzen kommt. Und es sind die besonders innovativen Städte mit einer starken angewandten Forschung, in denen diese Grenzen nun konsequent überwunden werden. Ein Punkt steht dabei übrigens für uns fest: Einfahrverbote, die vor allem jene treffen, die sich kein modernes neues Auto leisten können, werden uns langfristig nicht voranbringen.

Es ist auch klar, dass wir uns darauf einrichten müssen, dass der Verkehr weiter zunehmen wird. Bestmögliche Erreichbarkeit ist der Schlüssel für Wachstum und Wohlstand. Deshalb wollen wir noch in diesem Jahr mit der Anpassung der Fahrrinne beginnen, die den Hafen wettbewerbsfähig hält. Deshalb setzen wir auf die feste Fehmarnbelt-Querung, die dazu beitragen wird, dass Kopenhagen an die Metropolregion heranrückt und im Norden ein global wahrnehmbarer Wirtschaftsraum mit mehr als sieben Millionen Einwohnern entsteht. Auch diese Entwicklung erfordert es, dass wir Straßen und Schienen weiter ausbauen, Engpässe abschaffen und die Effektivität erhöhen.    

Hamburg wächst, weil moderne Arbeitsplätze entstehen und es sich dort gut leben lässt. Gerade junge Leute und Familien fühlen sich angezogen. Darüber freuen wir uns und weil wir wollen, dass sie bleiben, gute Perspektiven vorfinden und sich wohlfühlen, investieren wir in Bildung und Kitas, die in Hamburg übrigens schon seit Jahren gebührenfrei sind. Und wir bauen Wohnungen, ein Drittel davon sozial gebunden.

Bis zum Jahr 2030 wird Hamburg etwa zwei Millionen Einwohner haben. Auch die Zahl der Pendler wächst. Wir wollen, dass die Unternehmen genauso wie die Bürgerinnen und Bürger in der Lage sind, unsere Stadt mühelos zu erreichen und sich dort auf eine effektive und angenehme Weise fortzubewegen. Dass das möglich ist, hat auch etwas mit Gerechtigkeit und Chancen zu tun. Jeder soll seinen Arbeits- und Wohnort frei wählen können. Diese Freiheit, die eine Emanzipation aus vorbestimmten Lebensverhältnissen erlaubt, ist ein Kerngedanke der Mobilität. Er darf uns nicht verlorengehen.    

Elektrifizierung, Digitalisierung, Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs, aber auch Instandhaltung und Ausbau von Straßen und Schienen – das sind die Hebel, die wir in Hamburg in Bewegung setzen, um unsere Stadt zukunftsfähig zu machen.  

Es ist sinnvoll, sich für die Umstellung auf E-Mobilität ausreichend Zeit zu nehmen. Aber je früher man anfängt, die Infrastruktur auszubauen, die eigenen Flotten zu erneuern und neue Mobilitätsangebote zu testen, desto reibungsloser wird der Übergang ablaufen. In Hamburg sind etwa 1.500 Linienbusse unterwegs. Wir rechnen damit, dass wir die gesamte Flotte bis Anfang der 2030er Jahre umgestellt haben werden. Ab 2020 schaffen wir nur noch emissionsfreie Busse an. Die zehn Busbetriebshöfe der Hochbahn und der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein werden dann sukzessive mit zentralen Lademöglichkeiten ausgestattet.

150 bis 200 Kilometer am Tag schafft ein Bus mit großer Batterie heute, wenn man die Heizung mit konventionellen Treibstoffen betreibt. Das reicht für den Einstieg. Um bei der Anschaffung günstigere Konditionen zu erlangen, haben die Hochbahn und die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein sich mit Verkehrsunternehmen in Berlin, München und anderen Städten zusammengetan. Aber uns geht es nicht nur um neue Antriebe, sondern um ein besseres Verkehrskonzept. Dafür setzt auch die Stadt auf Partnerschaften. Um den Einsatz neuer Fahrzeuge in Verkehrsunternehmen zu testen, arbeitet Hamburg mit großen Herstellern wie Volvo Solaris, Evobus, MAN und Van Hool zusammen.

Starke Partner sind wichtig. Die Elektrifizierung der Car-Sharing-Flotten erfolgt unter anderem gemeinsam mit Daimler und BMW. VW ist ein wichtiger Partner bei der Erneuerung der Fahrzeugflotten in den Städtischen Betrieben und beliefert auch Unternehmen wie Unilever oder den Norddeutschen Rundfunk. Doch es geht nicht nur um die Hardware, sondern auch um intelligente und maßgeschneiderte Mobilitätskonzepte im Personen- wie im Lieferverkehr.

Für ein solches Konzept steht zum Beispiel das Projekt [eng.] HEAT – die Abkürzung steht für Hamburg Electric Autonomous Transportation. Erstmals werden hier – unter Federführung der Hochbahn und gefördert vom Bundesumweltministerium – autonom fahrende und emissionsfreie Shuttlebusse unter den Bedingungen normalen Straßenverkehrs erprobt.

Wir wollen dahin kommen, dass on-demand-Shuttlles irgendwann auch autonom fahren.  Anfang 2019 sollen 200 von der VW-Tochter Moia entwickelte Elektro-Bullis in Hamburg unterwegs sein. Diese machen den Kunden ein Angebot, das zwischen Taxi und Nahverkehrsbus liegt. In einem ersten Schritt wird das Pooling, bei dem die Fahrgäste den Bulli per App bestellen und dann an bestimmten Punkten zusteigen, im Stadtverkehr erprobt. Später sollen die Shuttles dann auf einen automatisierten Betrieb umgestellt werden.


Auch die Deutsche Bahn entwickelt unter der Marke IOKI ein Angebot für autonom fahrende on-demand-Shuttles. Wir sind sehr gespannt auf dieses Angebot.

Das automatisierte und vernetzte Fahren wird das große Thema beim ITS-Weltkongress in Hamburg sein. Dass wir hier für 2021 den Zuschlag bekommen haben, ist nicht nur eine schöne Bestätigung für unsere Arbeit. Es sorgt auch für einen weiteren Schub bei den Teststrecken. Die Technik ist in vielen Bereichen ja schon vorhanden. Doch wir brauchen die Probe aufs Exempel. Selbstfahrende Shuttles und andere Innovationen müssen unter realen Bedingungen getestet werden. Entsprechende Testfelder richten wir jetzt in Hamburg an mehreren Orten in der Stadt ein – bislang wurden neue digitalisierte Verkehrsabläufe vor allem im Hafen ausprobiert.     

Im Rahmen unserer digitalen Strategie haben wir ganz unterschiedliche Testvorhaben eingerichtet: Baustellenbaken sind mit Sensoren ausgestattet; Parkplätze haben Detektoren bekommen, so dass sich ein Stellplatz elektronisch buchen lässt; Ampeln kommunizieren mit Fahrern. Auch die  Deutsche Bahn ist in Hamburg mit Projekten dabei. So richtet sie zum Beispiel an Verkehrsknotenpunkten smarte Schließfächer ein, an denen Kunden ihre online bestellte Ware abholen können – das begrüßen wir sehr. Auch sogenannte City Depots sind für eine große Stadt wie Hamburg von Interesse. Von den Depots aus werden Pakete per Lastenrad weitertransportiert. Davon versprechen wir uns eine deutliche Reduzierung des Lieferverkehrs.   

Bei der nachhaltigen Mobilität setzen wir sehr stark auf die Deutsche Bahn. Ihr Einsatz ist ein unverzichtbar, damit zum Beispiel die Fernbahnhöfe mit Ladestationen oder sicheren Abstellplätzen für Fahrräder ausgerüstet werden und dort Sharing-Angebote zur Verfügung stehen.

Und derartige Verkehrsknoten müssen nicht nur an Fernbahnhöfen, sondern auch an  größeren U- oder S-Bahnstationen entstehen. Wo der Wechsel von einem Verkehrsmittel auf ein anderes ohne große Mühe möglich ist, wird der Öffentliche Nahverkehr weiter an Attraktivität gewinnen.  

Mit den Einwohnern wächst in Hamburg auch die Zahl der angemeldeten Pkw. Trotzdem nimmt der  innerstädtische Autoverkehr teilweise ab, während die Fahrgastzahlen beim HVV weiter zunehmen. Das ist eine gute Entwicklung.

„Nahverkehrssysteme sind mittlerweile so etwas wie die Nervenbahnen großer Städte und bedürfen deshalb besonderer Beachtung“: So habe ich es 2011 bei meinem Antritt als Erster Bürgermeister formuliert. Diese Aussage gilt heute mehr denn je.

Hamburg investiert massiv in den Öffentlichen Nahverkehr. Erstmals seit Jahrzehnten verlängern wir wieder Strecken und bauen sogar eine ganz neue U-Bahn-Linie durch die Stadt. Für so ein Generationenprojekt muss man gut zwanzig Jahre rechnen. Aber dieser Einsatz lohnt sich. Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in der Lage sind, jeden Ort der Stadt in einer angemessenen Zeit und auf eine sichere und komfortable Weise zu erreichen. Bislang gibt es aber immer noch Stadtteile, die nur unzureichend angeschlossen sind. Das ändert sich in Hamburg  jetzt.

Jeder muss die Chance haben, überall in Hamburg eine Arbeit anzunehmen und trotzdem sein Kind pünktlich aus der Kita abzuholen. Unternehmen siedeln sich dort an, wo sie Fachkräfte finden, und Fachkräfte gehen dorthin, wo sie ihr Leben nach ihren Wünschen und Bedürfnissen gestalten können. Dazu gehört auch, dass alle Kultur- und Einkaufsmöglichkeiten, unsere Parks oder die Freizeitmöglichkeiten an Alster und Elbe nutzen können.

Ein guter Öffentlicher Nahverkehr, den man mühelos mit Auto oder Fahrrad kombinieren kann, ist eine wichtige Voraussetzung für Teilhabe und den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Um Stadtteile und Quartiere gut anzuschließen, richten wir weitere Haltestellen ein. Die neue Station Elbbrücken kann man schon im Rohbau erkennen. Sie gehört zu einer Linie, mit der wir die neuen Quartiere in der Hafencity und bald auch auf dem Grasbrook erschließen. Auch die über 300.000 Pendler werden es leichter haben, wenn die Regionalzüge ins schleswig-holsteinische Bad Oldesloe von einer S-Bahn abgelöst und die AKN-Züge nach Kaltenkirchen elektrifiziert werden.

 

Eine große moderne Stadt wie Hamburg muss alle Möglichkeiten nutzen, um erreichbar zu sein: den Hafen mit seinen Hinterland-Anbindungen genauso wie den Flughafen, für den wir noch mehr internationale Verbindungen wollen; den Öffentlichen Nahverkehr genauso wie neue on-demand-Angebote und eine digitale Verkehrssteuerung.

Zu einer nachhaltigen Mobilität gehören auch hochwertige Straßen und Autobahnen, die auf die Bedürfnisse der Anwohner Rücksicht nehmen. In Hamburg-Wilhelmsburg verlegen wir zum Beispiel die große Wilhelmsburger Reichsstraße, die den Stadtteil über Jahrzehnte entzweigeschnitten hat, an die Bahntrasse. Der Verkehr kann dadurch besser fließen, ohne dass er die Anwohner beeinträchtig.

Das erreichen wir auch mit dem achtspurigen Ausbau der A7, die in einigen Abschnitten mit einem Deckel versehen wird. Dadurch rollt der Verkehr wie in einem Tunnel dahin. Und über dem Tunnel kann die Stadt wieder zusammenwachsen. Es entsteht Platz für neue Parks und Grünflächen und in der Nähe auch für neue Wohnungen. Diese Art des Ausbaus der A7 ist gut die Wirtschaft und gut für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.
 
Meine Damen und Herren,  
wir sind in Hamburg sehr froh, in der Deutschen Bahn einen starken und guten Partner zu finden. Die ersten gemeinsamen Projekte unserer Smart-City-Partnerschaft – wie der Hackathon im vergangenen Oktober, bei dem mehrere Apps entstanden –, waren schon erfolgreich. Wir sind zuversichtlich, dass wir gemeinsam noch viel bewegen werden. Attraktive Bahnhöfe, eine digitale Vernetzung der Angebote, eine intelligent gesteuerte Citylogistik – Hamburg setzt auf die Deutsche Bahn.

Es ist von großem Vorteil, wenn die Bahn im Güter- wie im Personenverkehr so weit wie möglich elektrisch fährt. Dass sie ihr energie-effizientes und umweltschonendes Angebot weiter ausbaut, ist ein wichtiger Baustein für die nachhaltige Mobilität im ganzen Land.

In der Metropolregion Hamburg wird viel in das Schienennetz investiert. Doch die Nachfrage steigt ebenfalls, so dass wir zum Beispiel am Hauptbahnhof dringend mehr Kapazitäten brauchen. Dafür werden wir zusammen mit der Deutschen Bahn noch dieses Jahr ein Konzept vorstellen. Die Umstellung von Regionalzügen nach Schleswig-Holstein auf die S-Bahn wird sicherlich Entlastung bringen. Aber in der Metropolregion nimmt das Verkehrsaufkommen weiter zu, unter anderem durch den steigenden Gütertransport vom Hamburger Hafen. Bei Entfernungen über 300 Kilometer werden über 75 Prozent der Container über die Schiene bewegt. Das ist ein großer Erfolg, der aber auch neue Herausforderungen mit sich bringt, etwa für die stark beanspruchte Strecke nach Hannover. Der Netzausbau bleibt ambitioniert, gerade auch mit Blick auf die zukünftige Verbindung nach Kopenhagen durch den Fehmarn-Belt.

Nachhaltige Verkehrspolitik ist eine große nationale und europäische Aufgabe. Es ist gut, wenn die Deutsche Bahn und eine innovative Metropole wie Hamburg hier gemeinsam vorangehen.

Vielen Dank

 

Es gilt das gesprochene Wort.

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