Olaf Scholz
13.03.2000

Interview mit der Welt

 

Die Weld: In welchem Zustand befindet sich die Hamburger SPD?

 

Olaf Scholz: Wir sind in einem recht guten Zustand. Die SPD hat ihr Generationsproblem in Hamburg gelöst. Im April wird nicht nur der Landesvorsitzende, sondern auch der Landesvorstand neu gewählt. Da wird es eine weitere Verjüngung geben. Überall in den Kreisen sind etwa 40-jährige Politikerinnen und Politiker Vorsitzende oder stellvertretende Vorsitzende. Das ist eine gute Ausgangslage. Der Bergedorfer Kreischef Christoph Krupp ist ein sehr fähiger Politiker. Auch Jörn Riedel in Eimsbüttel gehört zu meiner Generation. Mein Nachfolger als Kreischef in Altona wird der 34-jährige Hans-Christoff Dees. Er ist Manager in einem großen Elektronikkonzern.

 

 

Vor einigen Monaten sorgte sich die Partei um ihre Kampagnenfähigkeit. Was wollen Sie unternehmen?

 

Wir müssen das Potential, das die SPD hat, voll ausschöpfen. Deshalb wollen wir im Vorfeld der Bürgerschaftswahl in einer Art innerparteilichen Wahlkampagne unsere Mitglieder anschreiben, einen breiten Diskussionsprozess über unser Wahlprogramm organisieren und sie intensiv einbinden. Wir sind nach wie vor eine Partei mit fast 15.000 Mitgliedern. Das ist ein Pfund mit dem wir wuchern müssen.

 

 

Im Sommer lag die SPD laut Umfragen hinter der CDU. Wird die derzeitige CDU-Kriese ihre Auswirkungen auf die Bürgerschaftswahl haben.?

 

Damals stand die SPD bundesweit noch ungünstig da. Da schnitt die SPD im Vergleich noch ganz ordentlich ab. In der gegenwertigen Situation haben wir eine deutliche Zustimmung in der Bevölkerung. Nach meiner Überzeugung wird die CDU-Kriese noch eine längere Zeit wirken, bei der Bürgerschaftswahl aber nichtmehr im Mittelpunkt stehen.

 

 

Fehlt es dem rot-grünen Senat nicht an Visionen?

 

Ich meine es ist bereits viel bewegt worden. Die Stadt profitiert davon, dass sie seit 1945 mit einer ganz kurzen Unterbrechung von Sozialdemokraten regiert wird. Sie haben immer dafür gesorgt, dass die neuste wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt stattfinden kann und es dabei zu einem sozialen Ausgleich kommt, damit möglichst viele Menschen an den wirtschaftlichen Erfolgen teilhaben können. Hamburg wir zu Recht als Multimedia-Hauptstadt gehandelt. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis der sozialdemokratischen Regierungspolitik.

 

 

Werden diese Erfolge zu schlecht verkauft?

 

Da sollten wir jedenfalls deutlich zulegen. Wir werden vor der Bürgerschaftswahl dafür sorgen, dass alle mitkriegen, was wir zustande gebracht haben und dabei mit einer neuen Werbeagentur zusammenarbeiten. Der erfolgreiche Bundestagswahlkampf ist eine erstklassige Vorlage, an der wir uns orientieren können.

 

 

Welche Hamburger Politiker schätzen Sie besonders?

 

Ich habe ein sehr gutes Verhältnis zum Bürgermeister. Das ist für die Funktion, die ich anstrebe, auch wichtig. Persönlich pflege ich eine gute Zusammenarbeit mit der Abgeordneten Anke Hartnagel, mit der ich in Berlin ein gemeinsames Büro betreibe. Mit der stellvertretenden Landesvorsitzenden und Fraktionsgeschäftsführerin Dorothee Stapelfeldt mache ich seit Anfang der achtziger Jahre Politik, da ist auch Freundschaft entstanden. Mit meinem Vorgänger Jörg Kuhbier bin ich eng befreundet.

 

 

Wie ist Ihre Vision für die Hamburger SPD im Jahr 2005?

 

Die SPD muss den Spagat zwischen den Anforderungen der modernen Mediengesellschaft und der Tradition als Volkspartei schaffen. Wir sollten die Partei zudem weiter öffnen. Die Mitwirkungsmöglichkeiten von Leuten ohne SPD-Parteibuch müssen in den kommenden Jahren größer werden. Ich möchte eine Form dafür finden, dass sich beispielsweise aktive Vertreter der Wirtschaft in der SPD zu Hause fühlen und ihren Beitrag leisten können, ohne gleich Mitglied werden zu müssen. Schließlich sollte die SPD sich über längere Zeit mit gesellschaftlich relevanten Themen beschäftigen und aus ihrer eigenen Diskussion heraus Einfluss auf die Regierung nehmen. Dabei denke ich vor allem an die Themen Kinder und Familie, die sich verändernden Arbeitswelten und die Verteidigung des europäischen Modells. Vorzug deutscher Lebenswirklichkeit ist es doch, dass man überall sicher spazieren gehen kann. Das ist das Ergebnis einer nicht sozial gespaltenen, integrierten Gesellschaft.

 

 

Das Interview führten Carsten Erdmann und Insa Gall.

 

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