Olaf Scholz

Der Weg, den wir jetzt gehen, ist dringend notwendig, um diesen Planeten und das Klima zu retten. Es ist ein Weg, der nicht dazu führen wird, dass unser Wohlstand abnimmt. Es ist umgekehrt: Wir werden unseren Wohlstand vermehren. Wir werden dazu beitragen, dass es in Zukunft gute Arbeitsplätze gibt und dass alle Bürgerinnen und Bürger profitieren. Das soll unser Ehrgeiz sein. Ihn brauchen wir aber dringend bei einer so großen Umgestaltung. mehr...

20.12.2019

Wir werden darauf bestehen müssen, dass es nicht nur darum geht, abstrakte Zahlen zu diskutieren. Es geht schon darum, dass sich real etwas ändert. Wir haben nicht mehr so viel Zeit. Jeder weiß, welche Auswirkungen der menschengemachte Klimawandel schon heute hat. Jeder weiß, dass wir die Erderwärmung in dem Ausmaß, wie wir uns das selber vorstellen, gar nicht mehr aufhalten können. Aber jeder weiß, dass es, wenn wir nicht schnell genug sind, weiter gehen wird, als es gut sein kann. Deshalb müssen wir heute schnell handeln und dürfen diese Menschheitsaufgabe nicht späteren Generationen überlassen. Wir müssen das selber tun. mehr...

19.12.2019

Es geht um Fortschritte in dreierlei Hinsicht: Erstens: Steuerhinterziehung und Steuervermeidung müssen konsequent bekämpft werden. Keiner soll sich seiner fairen Beteiligung an der Finanzierung des Gemeinwesens entziehen. Zweitens: Das Steuersystem muss noch gerechter werden. Wir entlasten gezielt niedrige und mittlere Einkommen. Und drittens: Die Steuerpolitik soll ihren Beitrag zur anstehenden digitalen und ökologischen Transformation unseres Landes leisten. mehr...

13.12.2019

Cum-Ex war eine Riesen-Schweinerei. Aufwändige Modelle zu konstruieren, um sich Steuern „rück“-erstatten zu lassen, die man nie gezahlt hat: Mir ist völlig schleierhaft, wie man das für legal oder gar legitim halten kann. Das war nicht nur frech und dreist, das war verachtenswert. mehr...

09.12.2019

Wir entlasten die Bürgerinnen und Bürger. Das haben wir in dieser Legislaturperiode immer wieder getan. Wir werden es auch weiter tun. Am Ende wird das allein im steuerlichen Bereich eine Entlastung von 25 Milliarden Euro pro Jahr sein. Ein riesiger Batzen. In dieser Größenordnung ist das in früheren Legislaturperioden noch nicht gelungen. Es ist auch eine Entlastung, die vor allem bei denen ankommt, um die es geht: den Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen, den Familien, die diese Entlastung auch dringend nötig haben. mehr...

29.11.2019

Die offene Gesellschaft beginnt immer mit dem Grundsatz: Den Menschen, sowohl in der eigenen Person als auch in der jedes anderen, stets als Ziel und nie als Mittel zu betrachten, egal wie super die Utopie aussehen mag. mehr...

29.11.2019

Bis spätestens 2038 werden wir vollständig aus der Kohleverstromung aussteigen. Bis 2050 soll Deutschland klimaneutral sein, dazu haben wir uns international verpflichtet. Das Klimaschutzprogramm und die Umsetzungsgesetze, an denen wir arbeiten und von denen wir viele noch in diesem Jahr verabschieden werden, ebnen den Weg dahin. Wir stützen das mit riesigen Investitionssummen: die Klimabeschlüsse der Bundesregierung umfassen bis 2023 ein Gesamtvolumen von rund 54 Mrd. Euro, im Energie- und Klimafonds sind es allein rund 39 Mrd. Euro. Für das nächste Jahrzehnt sprechen wir über eine Größenordnung von 150 Mrd. Euro. mehr...

26.11.2019

Der Haushalt, der hier vorliegt, ist ein sehr expansiver Haushalt. 362 Milliarden Euro ist eine Menge Geld, das wir ausgeben. Es ist eine substanzielle Steigerung gegenüber dem vorherigen Haushalt. Es ist eine substanzielle Steigerung der Investitionen. Es ist eine substanzielle Reduzierung der steuerlichen Last der Bürgerinnen und Bürger. Es ist eine Verbesserung der sozialen Ausstattung. Es sind mehr Investitionen in das Klima. mehr...

26.11.2019

Die Energie- und Mobilitätswende kann der Staat – können die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – nicht alleine stemmen. Zu den politischen Weichenstellungen müssen die richtigen Lösungen aus der Wirtschaft kommen, und neben den öffentlichen Investitionen ist ein Vielfaches an privaten Investitionen notwendig. mehr...

25.11.2019

Weil das Morgen unsicher ist, orientieren sich viele am Gestern, der vermeintlich guten alten Zeit, als noch mehr Sicherheiten und Gewissheiten galten. Das schafft eine Stimmungslage, die der Nährboden für anti-demokratische Populisten ist, die sich eine Welt ohne Globalisierung, Migration und Gleichberechtigung wünschen. mehr...

22.11.2019

IM BUCHHANDEL ERHÄLTLICH

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit