Olaf Scholz

Unser Wirtschaftssystem, der Arbeitsmarkt, der Sozialstaat, alles das, was wir gemeinsam so schätzen, sind darauf angewiesen, dass nicht irgendjemand die Regeln umgeht und Missbrauch betreibt. Das ist wichtig für die Unternehmerinnen und Unternehmer und für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich an die Regeln halten. Aber es ist auch wichtig, damit wir immer wissen, dass nicht mitten in unserer Gesellschaft Milieus und gesellschaftliche Strukturen entstehen, die sich außerhalb der Regeln, die wir miteinander besprochen haben und die wir festgelegt haben, entwickeln. Deshalb kann man nur sagen: Wir lassen uns das, was an neuer Entwicklung im Bereich der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung zu beobachten ist, nicht gefallen. mehr...

04.04.2019

Die Städte und Gemeinden können beruhigt sein, der Bund wird weiterhin seinen Anteil an den Unterkunftskosten für anerkannte Flüchtlinge tragen. Die Mittel werden hier nicht sinken. CDU, CSU und SPD haben aber gemeinsam vereinbart, für die Integration von Flüchtlingen für 2019, 2020 und 2021 insgesamt acht Milliarden Euro auszugeben. Und wir tragen als Bund zusätzlich die Kosten für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Angesichts der rapide gesunkenen Flüchtlingszahlen ist es richtig, dass wir zu einer vernünftigen Regelung kommen, bei der Bund und Länder ihren Anteil schultern. Darüber verhandeln wir jetzt mit den Ländern. mehr...

03.04.2019

Stabile Finanzen sind die beste Vorbereitung, um in einer neuen Krise mit aller Kraft gegenhalten zu können. Jetzt leben wir in einer Zeit, in der wir das Geld zusammenhalten müssen, aber in einer Krise müssen wir sehen, wie wir unsere Möglichkeiten nutzen können. mehr...

26.03.2019

Unterschiedliche Besteuerungen bei analogen und digitalen Inhalten ist nicht sinnvoll. Ich habe mich deshalb schon vor Jahren dafür eingesetzt, dass die Koalition im Regierungsvertrag vereinbart, für gleiche Mehrwertsteuersätze zu sorgen. Dafür war aber eine europäische Lösung nötig, die hat auf sich warten lassen. Jetzt bin ich froh, dass ich als Bundesfinanzminister die Möglichkeit hatte, meine EU-Amtskollegen zu überzeugen und zu helfen, dass die Sache endlich klappt. mehr...

21.03.2019

There are no national answers to today’s pressing political issues, which are of a global nature. Free and fair international trade, environmental protection and the fight against climate change, international migration flows, resolving armed conflicts, supporting development in poorer countries, ensuring minimum social standards as well as avoiding tax dumping and financial regulatory arbitrage are some examples out of a long list. mehr...

18.03.2019

De SPD hat stärker als alle anderen den Wert und die Würde von Arbeit im Blick. Wir sind dafür, dass Deutschland auch im Wandel ein starker Industriestandort mit guten Arbeitsplätzen bleibt. Wir kümmern uns darum, dass er in einer sich rasant verändernden Welt auch in Zukunft über qualifizierte Jobs verfügen wird. Und weil wir für den Zusammenhalt in der Gesellschaft einstehen. mehr...

17.03.2019

Wenn in Zukunft alle Bürger vernünftige Löhne bekommen und gute Erwerbsbiografien haben, werden die Kosten für die Grundrente deutlich geringer sein. Weil wir aber noch nicht soweit sind, sagen vier von fünf Befragten, sie finden die Grundrente gut und gerecht. Alle sind der Meinung, dass jemand, der 35 Jahre lang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt hat, eine höhere Rente haben sollte als jene, die nicht oder viel weniger gearbeitet haben. mehr...

23.02.2019

Unser Ziel muss sein, technologisch an der Spitze zu stehen und gleichzeitig ein Land zu sein, das zusammenhält. Die Unternehmen können nicht von der Globalisierung profitieren und dabei ihre klassische Verabredung mit den Beschäftigten vergessen, dass der Erfolg für das Unternehmen zugleich ein Erfolg für die Beschäftigten sein muss. Das geht nicht lange gut. Der Brexit oder die Wahl von Donald Trump erklären sich aus meiner Sicht daraus, dass sich ein Teil der Eliten nicht für die Perspektive der eigenen Bürgerinnen und Bürger interessiert hat mehr...

17.02.2019

Brexit will change the UK’s relationship with the EU, and it will inevitably also affect our bilateral relationship. But let me state this: The United Kingdom will always have a place in Europe and it will always have a friend and partner in Germany. The British-German friendship is built on unshakable foundations. Until last year, I was the First Mayor of Hamburg – not only a Free and Hanseatic City, but for many the most British city in Germany. The United Kingdom is an integral part of Europe – that will not change with Brexit. mehr...

08.02.2019

Wenn wir jetzt tun, was viele richtig finden und jene unterstützen, die nach einem langen Arbeitsleben von Armut bedroht oder betroffen sind, dann brauchen wir einen großen Wurf. Wir müssen ein Gesetz machen, das wirkt und von dem Menschen mit geringen Renten auch tatsächlich profitieren. Eine Regelung, die vielleicht nur 100.000 Personen zugutekommt, obwohl es aber eigentlich um mehrere Millionen Rentnerinnen und Rentner geht, wird nicht auf Akzeptanz stoßen. mehr...

08.02.2019

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit