Olaf Scholz

Die Bundesregierung wird die Förderung des sozialen Wohnungsbaus auch in den Jahren 2020 und 2021 mit insgesamt 2 Mrd. Euro fortsetzen. Die nötige Änderung des Grundgesetzes habe ich bereits auf den Weg gebracht und arbeite daran, dass sie in Bundestag und Bundesrat eine Mehrheit findet. mehr...

12.06.2018

It is my impression that, over the last few years, we have spent too much time discussing the single market and too little time talking about the great political challenges. We need to find solutions to these challenges. I agree with French President Emmanuel Macron that this is a question of European sovereignty – our sovereignty to live according to our own set of rules and preferences. mehr...

08.06.2018

Ich bin dafür, die nationalen Systeme der Arbeitslosenversicherungen zu ergänzen um eine Rückversicherung für die gesamte Eurozone. Ein Land, in dem im Zuge einer Wirtschaftskrise viele Menschen ihren Job verlieren, was die dortigen Sozialversicherungssysteme stark belastet, könnte dann Kredite bei dieser gemeinsamen Rückversicherung aufnehmen. Ist die Rezession vorüber, zahlt das Krisenland die aufgenommenen Mittel wieder zurück. Zugleich sollten alle Regierungen bemüht sein, ihre nationalen Sicherungssysteme möglichst krisenfest auszugestalten. mehr...

08.06.2018

Unsere Finanz- und Haushaltspolitik ist zukunftsorientiert, weil sie mit zielgerichteten Investitionen die Grundlage für den Wachstumspfad der Zukunft schafft. Bis 2022 planen wir mit Investitionen im Umfang von rund 180 Mrd. Euro – rund 23% mehr als in den Jahren von 2013 bis 2017. Dabei stehen insbesondere Bildung, Kinderbetreuung, Wohnungen, Infrastruktur und Digitalisierung im Mittelpunkt. Alles Themen, die die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft stärken. mehr...

08.06.2018

Less than two weeks ago, at the Ecofin meeting, we reached a breakthrough on the banking package. This is not only a major step forward in enhancing the stability of the European banking sector and protecting European depositors and taxpayers in the event of a bank failure. It also shows a new momentum in Europe. It shows that we can find common ground, even with complicated and controversial issues such as this. mehr...

06.06.2018

Es geht nicht darum, Beschäftigte durch die Technik zu ersetzen, sondern darum, das Personal zielgerichteter und effektiver einzusetzen. Das wird dazu führen, dass Steuerumgehung und Steuerhinterziehung schwieriger werden. Ich bin davon überzeugt, dass die Digitalisierung eine große Chance für die Steuerverwaltung ist, dass sie die Verfahren beschleunigt und die Kommunikation mit den Steuerpflichtigen vereinfacht. mehr...

29.05.2018

Es reicht nicht zu sagen: Kooperation ist gut, Handelskriege dagegen sind teuer und überflüssig. Wir haben immer auch noch eine andere Aufgabe: Wir müssen denen die Bedenken nehmen, die erleben, wie sich in der globalisierten Wirtschaft Berufe, Tätigkeiten und Lebenswelten verändern, in denen sie sich sonst zuhause gefühlt haben. mehr...

29.05.2018

56 Milliarden Euro zusätzlich stecken wir in bessere Infrastruktur, schnelle Breitbandkabel, gebührenfreie Kitas, sozialen Wohnungsbau und vieles mehr. Allerdings halte ich es für grundfalsch, jetzt neue Schulden zu machen. Wir dürfen uns nicht verführen lassen, in wirtschaftlich guten Zeiten zu viel Geld auszugeben. Wir brauchen solide Finanzen für weniger gute Zeiten. Starke Investitionen und ein solider Haushalt sind kein Widerspruch. mehr...

21.05.2018

Dieser Haushalt und auch die Finanzplanung sind sehr investiv. Noch nie sind in einem Bundeshaushalt so viele Mittel für Investitionen aufgewandt worden, wie es jetzt der Fall ist. Wir haben gegenüber 2017 sehr große Steigerungen erzielt, und wir werden die Mittel für Investitionen Jahr für Jahr steigern. mehr...

18.05.2018

Unsere Finanz- und Haushaltspolitik ist - erstens - solide, weil wir zum einen beharrlich planen, jedes Jahr ohne neue Schulden auszukommen. Zum anderen haben wir in den guten Jahren die Vorkehrungen für den Fall geschaffen, dass sich die wirtschaftliche Lage verändert und das Klima eintrübt. Unsere Finanzpolitik ist - zweitens - sozial gerecht, weil wir den sozialen Zusammenhalt stärken und auf der Einnahmenseite darauf achten, dass Steuern dem Prinzip der Leistungsfähigkeit folgen. Zugleich ist unsere Finanz- und Haushaltspolitik - drittens - zukunftsorientiert, weil sie mit zusätzlichen zielgerichteten Investitionen die Grundlage für den Wachstumspfad der Zukunft schafft. mehr...

15.05.2018

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit