Olaf Scholz

Mit dem Ausstieg aus der Kohle richten wir die Energieversorgung unseres Landes neu aus. Mir ist wichtig, dass die betroffenen Bürger und die Länder auf Dauer eine Perspektive erhalten. Mit den 1,5 Milliarden Euro, die bis 2021 eingeplant sind, begleiten wir erste Schritte in diese Richtung, mit dem Sofortprogramm von 150 Millionen Euro, das bereits jetzt aufgelegt wird, unterstützen wir sehr konkrete Maßnahmen. Klar ist aber, der Strukturwandel wird uns lange beschäftigen – auch finanziell. mehr...

21.01.2019

Die wesentlichen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten heute stehen, setzen stärker denn je politische Debatten und politische Entscheidungen voraus. Ich denke da an innere und äußere Sicherheit, aber auch soziale Sicherheit; an Umwelt- und Klimaschutz; an die faire Besteuerung internationaler Konzerne; an Migration; an Handel, Globalisierung und Digitalisierung. mehr...

15.01.2019

Investitionen zu stärken, sie krisenfest zu gewährleisten, ist für mich eine strategische Priorität. Auf europäischer wie auf nationaler Ebene. Auch im Bund gewährleisten wir ein hohes und dauerhaft finanzierbares Investitionsniveau. Dafür haben wir in den Bundeshaushalten 2018 und 2019 die Voraussetzungen geschaffen. Einen Teil davon wollen wir den Ländern und Kommunen zur Verfügung stellen. Für Bildung und Schulen. Für Wohnungsbau. Für kommunale Infrastruktur. mehr...

09.01.2019

Diese Gewinnverschiebung in Länder mit wenig oder gar keinen Steuern müssen wir stoppen. Ich will deshalb auf internationaler Ebene eine Mindestbesteuerung von Unternehmen durchsetzen. Dafür sind die Chancen gut. Wir bewegen das Thema mit Frankreich und Japan bei G 7 und G 20. Und wir haben wohl die US-Regierung als Bündnispartner auf unserer Seite. Die USA haben nämlich gerade selbst eine solche Regelung beschlossen. mehr...

06.01.2019

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit