Olaf Scholz

We must oppose unilateralist trends and uphold what we believe is a better solution: a pluralistic society based on democratic principles and the rule of law. The OSCE’s participating states have recognized these principles by way of commitment, and it is our duty as governments and parliaments to live these commitments by entering into open dialogue and by expressing a genuine willingness to co-operate. mehr...

08.07.2018

Manche fragen, braucht man dann noch analoge Kunst? Ich meine: Selbstverständlich Ja! Zu Kunst und Kultur gehört der lebendige Faktor. Selbst die digitalen Kunstfiguren finden ihre Fans, weil sie auch öffentlich auftreten. Es geht nicht um analog statt digital oder umgekehrt. Beides gehört dazu: Theater – wie etwa dieses Festival – sind wichtige öffentliche Orte. Dabei sein, etwas erleben und die Kunst mit allen Sinnen fühlen gehört dazu. Was immer auch die Philosophen und die ästhetische Theorie sagen: Ohne die Kommunikation mit dem Publikum kommt die Kunst nicht zu ihrem Recht. mehr...

06.07.2018

Dieser Haushalt beschäftigt sich mit der Zukunft unseres Landes. Das tut er deshalb, weil wir zwar eine gute Lage haben - das zeigen die sozialen Daten, die wirtschaftlichen Daten, die Zahl der Arbeitsplätze, die Einnahmen des Staates und wie sich das entwickelt -, aber weil es natürlich dann erst recht keinen Anlass gibt, sich darauf auszuruhen. Vielmehr müssen wir alles dafür tun, dass das auch in Zukunft so bleibt. Wir brauchen ein ordentliches Wachstum unserer Wirtschaft, der Zahl der Arbeitsplätze und die finanziellen Mittel, um für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land das Notwendige zu tun. mehr...

05.07.2018

Der Bundeshaushalt ist ein Haushalt, der auf die Zukunft unseres Landes setzt. Deshalb wird investiert, und die Steigerung der Investitionen spielte eine große Rolle bei der Formulierung des Haushalts, bei dem, was beschlossen worden ist, bei dem, was in den Haushaltsberatungen noch zusätzlich ergänzt worden ist. Ich halte das auch für zentral. Wir müssen in unsere Infrastruktur investieren, wir müssen auch in moderne, neue Infrastrukturen investieren, etwa wenn es um den Breitbandausbau geht. Und wir müssen natürlich in die Zukunft unseres Landes investieren, wenn es um Bildung und Erziehung geht, wenn es um die Frage geht, wie wir Forschung voranbringen können. mehr...

03.07.2018

Griechenland wird das dritte Hilfsprogramm planmäßig am 20. August 2018 beenden. Damit kann Griechenland die Rettungsschirme nach acht Jahren verlassen und hat die Chance, wieder auf eigenen Beinen zu stehen. Das ist eine gute Nachricht, und es ist eine gute Nachricht, die sich an andere anschließt: So ist es zum Beispiel der Europäischen Union und der Euro-Gruppe gemeinsam gelungen, mit ihren Hilfsmaßnahmen auch Portugal und Irland, als sie in einer großen finanziellen Schwierigkeit waren, zu helfen. mehr...

29.06.2018

Es geht darum, die verfügbaren Einkommen von Familien zu verbessern, sie zu stärken und insbesondere Familien mit geringen und mittleren Einkommen eine bessere Situation zu verschaffen. Dazu erhöhen wir das Kindergeld ab Juli 2019 um 10 Euro pro Kind und Monat. Der steuerliche Kinderfreibetrag wird entsprechend angepasst, und zwar passgenau: 2019 wird die Kindergelderhöhung für ein halbes Jahr berücksichtigt und ab 2020 für das ganze Jahr. mehr...

27.06.2018

Die Bundesregierung hat sich beim Wohnungsbau für diese Legislaturperiode sehr viel vorgenommen. Zwei Milliarden Euro investieren wir, um sozialen Wohnungsbau in Deutschland auch noch nach 2019 zu ermöglichen. Wir wollen auch den Bau von Mietwohnungen fördern, indem wir dafür die Abschreibungsmöglichkeiten verbessern und unterstützen junge Familien dabei, Wohneigentum zu erwerben. Für diese beiden Vorhaben stehen zwei Milliarden Euro zur Verfügung. mehr...

27.06.2018

Die Schwierigkeiten Europas liegen auch darin begründet, dass wir die EU vor allem als Binnenmarkt betrachtet und entwickelt haben. Dabei ist aus dem Blick geraten, dass es um Politik gehen muss. Die Bürger wünschen sich, dass Europa handlungsfähiger wird in der Außen- und Sicherheitspolitik, bei der Sicherung der Außengrenzen, beim Umgang mit Flucht und Migration, bei der Antwort auf die Frage, wie wir technologisch mit den USA und China mithalten können. Alleine als Nationalstaaten werden wir unsere Zukunft nicht sichern können. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt mit unserer Initiative eine neue Dynamik in die europäische Entwicklung gebracht haben. mehr...

23.06.2018

Mir ist Zuversicht wichtig. Denn in den Herausforderungen der Digitalisierung liegen auch Chancen. Sich auf diese Veränderungen einzustellen und die Chancen zu nutzen, erfordert Voraussicht und kluge Investitionen. Die Genossenschaftsbanken haben das erkannt. Kwitt und der digitale Finanzbericht sind hier aktuelle Stichworte. Ich bin sicher, weitere Aktivitäten werden folgen. mehr...

20.06.2018

Ich bin davon überzeugt, dass wir die soziale Marktwirtschaft in Deutschland nur dann bewahren können, wenn wir in Europa gemeinsam agieren. Wenn wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Kernidee des europäischen Sozialstaats lebendig bleibt. Es geht, wie der französische Staatspräsident Macron es ausgedrückt hat, um nicht weniger als die Souveränität Europas, um unseren European Way of Life. mehr...

15.06.2018

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit