Olaf Scholz

Der heutige Spitzensteuersatz sollte erst bei höheren Einkommen anfallen. Das haben wir bei den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen können, ich halte es aber nach wie vor für richtig. Bei der nächsten Bundestagswahl steht das wieder auf der Tagesordnung. mehr...

09.09.2018

Es geht darum, Dynamik und Stabilität in einem klugen Ansatz zu verbinden, um so neue Chancen durch Innovationen zu eröffnen und zugleich jene Risiken zu adressieren, die oft mit tiefgreifenden Umbrüchen verbunden sind. Denn im Finanzsektor sind Stabilität und Vertrauen entscheidend, damit unsere Wirtschaft gut funktionieren kann. Der anstehende zehnte Jahrestag der Lehman-Pleite erinnert uns daran, was droht, wenn sie erodieren. mehr...

30.08.2018

Wir brauchen eine Standortpolitik, die nicht mehr allein national ausgerichtet ist, sondern Europa klar im Blick hat. Kein Land, nicht einmal ein so großes Land wie unseres, wird allein klarkommen in dieser Welt. Wir sollten immer europäisch denken, ohne dabei plump einer „Europe first“-Strategie zu folgen, denn das funktioniert nicht mal bei denen, die eine solche Maxime bereits für ihr Land formuliert haben. Es lässt sich einfach nicht ignorieren, wie eng die Welt inzwischen miteinander verwoben ist. mehr...

30.08.2018

Wir müssen dem falschen Eindruck entgegentreten, als wären SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP eine Partei. Wir können miteinander koalieren, aber bleiben unterschiedlich. Es macht einen Unterschied, ob einem dauerhaft stabile Renten politisch wichtig sind oder nicht. Und wenn die Bürgerinnen und Bürger verstehen, dass stabile Renten mit der SPD zu haben sind und mit anderen nicht, dann ist das gut für die demokratische Debatte. Darüber kann abgestimmt werden. mehr...

30.08.2018

I am optimistic about Europe’s future. I am convinced we have all the means to set a course for a prosperous and peaceful European future. Our countries have proven in the past that we are capable of adapting to new circumstances, and that we can emerge from crises stronger than before. mehr...

29.08.2018

Gegenwärtig ist die wirtschaftliche Entwicklung in Europa und auch in Deutschland gut, die Zahl der Arbeitsplätze wächst, die Steuereinnahmen steigen. Aber wir sollten nicht naiv sein, es bestehen Risiken. Wichtig ist aber, den Welthandel so zu gestalten, dass möglichst alle davon profitieren. Dafür haben wir uns gemeinsam auf Regeln geeinigt, an die sich alle halten sollten. Ein Handelskonflikt wird nur Verlierer kennen. Der größte Verlierer könnte ausgerechnet das Land sein, das ihn angezettelt hat. mehr...

29.08.2018

Griechenland hat einen hohen Berg bestiegen. Das ist eine Leistung, auf die die Bürgerinnen und Bürger des Landes stolz sein können – und auch diejenigen, die politische Verantwortung in den letzten Jahren übernommen haben. Griechenland kann jetzt selbstständig seine wirtschaftliche Entwicklung angehen. Das ist ein echter Erfolg. mehr...

25.08.2018

"Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich eine Wohnung an dem Ort leisten können, wo sie arbeiten. Deshalb müssen wir in Deutschland ausreichend Wohnraum schaffen. Eine weitere Verstärkung des Wohnungsbaus ist unabdingbar. Auch nach 2019 braucht es massive Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, deshalb hat die Koalition eigens eine Grundgesetzänderung auf den Weg gebracht, die das ermöglicht. Ich finde, wir müssen auch innovativer werden – die Hamburger Idee vom seriellen Bauen ist wichtig und gut. " mehr...

24.08.2018

"Wir werden darauf bestehen, dass die Bundesregierung ein stabiles Rentenniveau auch in den 20er und 30er Jahren gewährleistet und ein plausibles Finanzierungsmodell vorlegt. Das hat für uns hohe Priorität. Wir hoffen auf einen Konsens in der Großen Koalition. Sollte das nicht hinhauen, wird es eben ein Thema der politischen Auseinandersetzung. Dann entscheiden die Bürgerinnen und Bürger diese Frage mit ihrem Kreuzchen auf dem Stimmzettel." mehr...

19.08.2018

„Free Nelson Mandela“ diese Worte waren über die Jahre seiner 27 jährigen Gefangenschaft Ausdruck internationaler Solidarität mit dem Menschenrechtsverteidiger und seinem Kampf für ein freies Südafrika. Nelson Mandela war der Wegbereiter des weitgehend friedlichen Übergangs, in einem von Kolonialisierung und Apartheid schwer gezeichneten Land. Seine Fähigkeit zu versöhnen und zu überzeugen begeisterte die Welt. mehr...

02.08.2018

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OLAF SCHOLZ

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