Olaf Scholz

Wie gut die Inklusion in unserer Gesellschaft gelingt, wie gut wir mit behinderten Bürgerinnen und Bürgern ganz praktisch im Alltag umgehen, wie Inklusion tatsächlich gelebt wird. Das sagt etwas über unsere Gesellschaft aus. Nämlich über das demokratische Grundverständnis, das sich darin zeigt mehr...

09.05.2019

Die Mindestbesteuerung löst einen Großteil der Steuerprobleme, die wir mit der digitalisierten Wirtschaft haben, und sie gilt für alle Wirtschaftsbereiche, auch für globale Versandhändler, Kaffeehausketten, Turnschuhproduzenten oder Möbelgeschäfte.Für das wichtige Anliegen, einen weltweit fairen Steuerstandard zu entwickeln, gibt es jetzt ein historisches Momentum: Zum ersten Mal gibt es den Wunsch nach einem gemeinsamen Ansatz. Und dieses Momentum werden wir nutzen. mehr...

08.05.2019

Wir brauchen ein starkes, einiges und souveränes Europa. Dazu gehört die Frage, wie wir unsere Wirtschaft so modern gestalten können, dass wir auch in Zukunft noch Arbeitsplätze haben, mit denen man ein ordentliches Einkommen verdienen kann. Und dazu gehört selbstverständlich auch die Frage des sozialen Zusammenhalts. mehr...

05.05.2019

Ich habe mich im vergangenen Jahr in Europa dafür eingesetzt, dass wir wieder mehr Fortschritte machen, und ich setze mich auch weiter dafür ein. Es passiert auch was. Wir haben allein bei der Banken- und Kapitalmarktunion seit 2018 für 13 Vorhaben eine Einigung erzielt – im Vergleich zu drei in den drei Jahren davor! mehr...

02.05.2019

Es kann nicht sein, dass jeder Handwerksbetrieb, jedes mittelständische Unternehmen Steuern zahlt, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowieso und einige Konzerne, die ganz besonders erfolgreich sind, drücken sich davor, zur Finanzierung unseres Gemeinwesen beizutragen. mehr...

20.04.2019

Despite our differences, we, Europeans and Americans, usually tend to end up on the same side of an argument in the international arena when it comes to matters of democracy, the rule of law, or the freedom of the press. We may often make the case for democratic principles out of a sense of morality. But this is good strategic and economic policy as well – I am firmly convinced of that. mehr...

12.04.2019

Unser Wirtschaftssystem, der Arbeitsmarkt, der Sozialstaat, alles das, was wir gemeinsam so schätzen, sind darauf angewiesen, dass nicht irgendjemand die Regeln umgeht und Missbrauch betreibt. Das ist wichtig für die Unternehmerinnen und Unternehmer und für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich an die Regeln halten. Aber es ist auch wichtig, damit wir immer wissen, dass nicht mitten in unserer Gesellschaft Milieus und gesellschaftliche Strukturen entstehen, die sich außerhalb der Regeln, die wir miteinander besprochen haben und die wir festgelegt haben, entwickeln. Deshalb kann man nur sagen: Wir lassen uns das, was an neuer Entwicklung im Bereich der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung zu beobachten ist, nicht gefallen. mehr...

04.04.2019

Die Städte und Gemeinden können beruhigt sein, der Bund wird weiterhin seinen Anteil an den Unterkunftskosten für anerkannte Flüchtlinge tragen. Die Mittel werden hier nicht sinken. CDU, CSU und SPD haben aber gemeinsam vereinbart, für die Integration von Flüchtlingen für 2019, 2020 und 2021 insgesamt acht Milliarden Euro auszugeben. Und wir tragen als Bund zusätzlich die Kosten für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Angesichts der rapide gesunkenen Flüchtlingszahlen ist es richtig, dass wir zu einer vernünftigen Regelung kommen, bei der Bund und Länder ihren Anteil schultern. Darüber verhandeln wir jetzt mit den Ländern. mehr...

03.04.2019

Stabile Finanzen sind die beste Vorbereitung, um in einer neuen Krise mit aller Kraft gegenhalten zu können. Jetzt leben wir in einer Zeit, in der wir das Geld zusammenhalten müssen, aber in einer Krise müssen wir sehen, wie wir unsere Möglichkeiten nutzen können. mehr...

26.03.2019

Unterschiedliche Besteuerungen bei analogen und digitalen Inhalten ist nicht sinnvoll. Ich habe mich deshalb schon vor Jahren dafür eingesetzt, dass die Koalition im Regierungsvertrag vereinbart, für gleiche Mehrwertsteuersätze zu sorgen. Dafür war aber eine europäische Lösung nötig, die hat auf sich warten lassen. Jetzt bin ich froh, dass ich als Bundesfinanzminister die Möglichkeit hatte, meine EU-Amtskollegen zu überzeugen und zu helfen, dass die Sache endlich klappt. mehr...

21.03.2019

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit