Olaf Scholz

Musik führt Kulturen zusammen. Die Matrosen, und nicht nur die aus Hamburg, haben Tangomelodien kreuz und quer über die Meere transportiert, heute ist der Tango überall zuhause. Auch Jazz, Soul und Reggae sind Bekenntnisse zu vielen verschiedenen Kulturen. Man kann zu Recht sagen: Musik ist das erfolgreichste multilaterale Projekt der Welt. mehr...

02.08.2019

Die Förderung moderner Mobilität ist ein Kernstück des Jahressteuergesetzes. Wir verbessern die steuerlichen Bedingungen für Jobtickets, die Arbeitgeber ihren Beschäftigten für den öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung stellen können. mehr...

31.07.2019

Noch nie hat eine Regierung so viel investiert. Wir stellen große Summen bereit, um unsere Infrastruktur, also Straßen, Schienen und den Nahverkehr in Schuss zu bringen und leistungsfähige Breitbandanschlüsse zu schaffen. Wir geben mehr Geld aus für Kindererziehung, für Krippen, Kitas, für Schulen. Ebenso für die Renten. Wir werden für 90 Prozent der Steuerzahler den Soli abschaffen; nur wer sehr viel verdient, muss ihn dann noch zahlen. All das passt zur SPD. mehr...

17.07.2019

Es handelt sich um eine kommunale Steuer. Es gibt Hebesätze. Wenn eine solche Neubewertung stattfindet, wird es natürlich überall zu Veränderungen kommen. Aber alle über 11 000 Gemeinden in Deutschland haben es in der Hand. Wenn man dem Städtetag zuhört, wenn man vielen anderen zuhört, dann weiß man: Sie haben ganz klar gesagt, dass sie durch die Senkung der Hebesätze dafür Sorge tragen werden, dass es nicht zu einer Steuererhöhung kommt. mehr...

27.06.2019

Allein mit steuerlichen Anreizen oder anderen Subventionen wird es nicht gehen. Eine Reihe von bereits existierenden Förderprogrammen wird kaum genutzt, weil sich die Politik bisher nicht getraut hat, klare Regeln festzulegen. Das muss sich ändern. Wir brauchen konkrete Vorschriften für die Senkung der CO2-Emission, um Klarheit zu schaffen, verbunden mit einer finanziellen Förderung. mehr...

26.06.2019

In unseren Ländern wächst die Unsicherheit. Die technologischen Veränderungen lassen gerade hier die Zuversicht sinken. Das Erstarken rechtspopulistischer Parteien, der Brexit, Trump sind Ausdruck dieser Verunsicherung. Wir müssen aber allen einen Weg zeigen, wie man trotzdem welt- und fortschrittsoffen bleiben, die Vorteile dieser Technologien nutzen und ein gutes und sicheres Leben führen kann. mehr...

22.06.2019

Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger steht hinter der Grundrente und findet es richtig, dass fleißige Frauen und Männer, die auf eine lange Berufsbiographie zurückblicken, eine ordentliche Rente erhalten. Wer sein ganzes Leben lang gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, muss von seiner Rente auch leben können. mehr...

07.06.2019

Wir stehen dafür, dass es solidarisch und gerecht zugeht, und sind dabei zugleich zuversichtlich, weltoffen und ohne Ressentiment. In anderen europäischen Ländern ohne relevante sozialdemokratische Partei werden soziale Forderungen vor allem von rechtspopulistischen Parteien voller Ressentiment vertreten. Dazu darf es bei uns nicht kommen. mehr...

05.06.2019

Deutschland steht vor zwei besonderen Herausforderungen in den nächsten Jahren: der Energiewende und der Mobilitätswende - sauberer Strom ohne Kohle und Atomkraft sowie Autos mit sauberen Antrieben. Dafür brauchen wir eine leistungsfähige Wirtschaft, clevere Technologien Made in Germany, eine Industrie, die auch international stark ist, Arbeitsplätze, die ein ordentliches Auskommen bieten. mehr...

04.06.2019

Europa muss politischer werden. Dann gelingt es, die europäischen Fragen und Debatten zu den Bürgerinnen und Bürgern zu bringen. Die EU muss Antworten auf die Herausforderungen dieser Zeit geben. Die Herausforderungen, an die ich hier denke, sind neben der erwähnten Handelspolitik die innere und äußere Sicherheit genauso wie soziale Sicherheit, der Umwelt- und Klimaschutz, eine angemessene Besteuerung internationaler Konzerne, der Umgang mit Fluchtmigration, Globalisierung und Digitalisierung. mehr...

03.06.2019

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit