Olaf Scholz

Ich habe mich im vergangenen Jahr in Europa dafür eingesetzt, dass wir wieder mehr Fortschritte machen, und ich setze mich auch weiter dafür ein. Es passiert auch was. Wir haben allein bei der Banken- und Kapitalmarktunion seit 2018 für 13 Vorhaben eine Einigung erzielt – im Vergleich zu drei in den drei Jahren davor! mehr...

02.05.2019

Es kann nicht sein, dass jeder Handwerksbetrieb, jedes mittelständische Unternehmen Steuern zahlt, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowieso und einige Konzerne, die ganz besonders erfolgreich sind, drücken sich davor, zur Finanzierung unseres Gemeinwesen beizutragen. mehr...

20.04.2019

Despite our differences, we, Europeans and Americans, usually tend to end up on the same side of an argument in the international arena when it comes to matters of democracy, the rule of law, or the freedom of the press. We may often make the case for democratic principles out of a sense of morality. But this is good strategic and economic policy as well – I am firmly convinced of that. mehr...

12.04.2019

Unser Wirtschaftssystem, der Arbeitsmarkt, der Sozialstaat, alles das, was wir gemeinsam so schätzen, sind darauf angewiesen, dass nicht irgendjemand die Regeln umgeht und Missbrauch betreibt. Das ist wichtig für die Unternehmerinnen und Unternehmer und für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich an die Regeln halten. Aber es ist auch wichtig, damit wir immer wissen, dass nicht mitten in unserer Gesellschaft Milieus und gesellschaftliche Strukturen entstehen, die sich außerhalb der Regeln, die wir miteinander besprochen haben und die wir festgelegt haben, entwickeln. Deshalb kann man nur sagen: Wir lassen uns das, was an neuer Entwicklung im Bereich der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung zu beobachten ist, nicht gefallen. mehr...

04.04.2019

Die Städte und Gemeinden können beruhigt sein, der Bund wird weiterhin seinen Anteil an den Unterkunftskosten für anerkannte Flüchtlinge tragen. Die Mittel werden hier nicht sinken. CDU, CSU und SPD haben aber gemeinsam vereinbart, für die Integration von Flüchtlingen für 2019, 2020 und 2021 insgesamt acht Milliarden Euro auszugeben. Und wir tragen als Bund zusätzlich die Kosten für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Angesichts der rapide gesunkenen Flüchtlingszahlen ist es richtig, dass wir zu einer vernünftigen Regelung kommen, bei der Bund und Länder ihren Anteil schultern. Darüber verhandeln wir jetzt mit den Ländern. mehr...

03.04.2019

Stabile Finanzen sind die beste Vorbereitung, um in einer neuen Krise mit aller Kraft gegenhalten zu können. Jetzt leben wir in einer Zeit, in der wir das Geld zusammenhalten müssen, aber in einer Krise müssen wir sehen, wie wir unsere Möglichkeiten nutzen können. mehr...

26.03.2019

Unterschiedliche Besteuerungen bei analogen und digitalen Inhalten ist nicht sinnvoll. Ich habe mich deshalb schon vor Jahren dafür eingesetzt, dass die Koalition im Regierungsvertrag vereinbart, für gleiche Mehrwertsteuersätze zu sorgen. Dafür war aber eine europäische Lösung nötig, die hat auf sich warten lassen. Jetzt bin ich froh, dass ich als Bundesfinanzminister die Möglichkeit hatte, meine EU-Amtskollegen zu überzeugen und zu helfen, dass die Sache endlich klappt. mehr...

21.03.2019

There are no national answers to today’s pressing political issues, which are of a global nature. Free and fair international trade, environmental protection and the fight against climate change, international migration flows, resolving armed conflicts, supporting development in poorer countries, ensuring minimum social standards as well as avoiding tax dumping and financial regulatory arbitrage are some examples out of a long list. mehr...

18.03.2019

De SPD hat stärker als alle anderen den Wert und die Würde von Arbeit im Blick. Wir sind dafür, dass Deutschland auch im Wandel ein starker Industriestandort mit guten Arbeitsplätzen bleibt. Wir kümmern uns darum, dass er in einer sich rasant verändernden Welt auch in Zukunft über qualifizierte Jobs verfügen wird. Und weil wir für den Zusammenhalt in der Gesellschaft einstehen. mehr...

17.03.2019

Wenn in Zukunft alle Bürger vernünftige Löhne bekommen und gute Erwerbsbiografien haben, werden die Kosten für die Grundrente deutlich geringer sein. Weil wir aber noch nicht soweit sind, sagen vier von fünf Befragten, sie finden die Grundrente gut und gerecht. Alle sind der Meinung, dass jemand, der 35 Jahre lang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt hat, eine höhere Rente haben sollte als jene, die nicht oder viel weniger gearbeitet haben. mehr...

23.02.2019

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OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit