Olaf Scholz

Im Frühjahr werde ich meine Vorstellungen zur Entlastung hoch verschuldeter Kommunen präsentieren. Das Ziel ist klar: Wir wollen Städte und Gemeinden, die sehr hohe Schulden haben, von denen sie allein nie wieder runterkommen werden, aus ihrer Misere befreien. Dafür soll es einen einmaligen Akt der Solidarität geben, bei dem der Bund und das jeweilige Land die Schulden übernehmen. Damit diese Kommunen wieder in die Lage kommen, die nötigen Investitionen zu tätigen, Schulen zu sanieren und die Digitalisierung voranzutreiben, statt nur ihre Schulden zu bedienen. mehr...

07.03.2020

Im Ruhrgebiet haben Kohle und Stahl daher in ganz besonderer Weise auch Identitäten und soziale Bindungskraft geschaffen, deren Kern die eigene harte Arbeit war und auf die zu Recht alle stolz waren und auch stolz sein durften. Diese Identität ist auch in der Gegenwart noch spürbar. So wird das „Steigerlied“ heute noch in manchen Fußballstadien gespielt und es gibt wohl auch die Überlegung, es der UNESCO als „immaterielles Weltkulturerbe“ vorzuschlagen. Dies zeigt, dass Arbeit mehr ist als nur Brotverdienst. mehr...

05.03.2020

Genossenschaften sind eine gute Alternative zu so genannten Dienstleistungsplattformen – also Unternehmen, die Auftragsarbeiten oder lokal zu erbringende Dienstleistungen vermitteln: Kuriere, Handwerker, kleine Gewerbetreibende, Anbieter haushaltsnaher Dienstleistungen, Pflegekräfte oder auch Journalisten haben als Miteigentümer einer Genossenschaft mehr Einfluss auf Arbeitsbedingungen und die Verteilung von Gewinnen. Die gestiegenen Gründungszahlen in diesem Bereich bestätigen die Attraktivität der Genossenschaftsform. mehr...

03.03.2020

Gerade im Finanz- und Kapitalmarktbereich sehen wir noch eine starke Fragmentierung im Vergleich zu anderen Bereichen des Binnenmarktes, wie zum Beispiel dem Warenverkehr. Hier besteht noch Potenzial. Denn wir werden das Wachstum in Europa dann weiter steigern können, wenn Kapital und Liquidität ihren Weg dorthin finden, wo sie innerhalb der Europäischen Union dringend gebraucht werden mehr...

27.02.2020

Ich finde es gut und richtig, dass sich die Commerzbank diesem Teil ihrer und unserer gemeinsamen deutschen Geschichte in der heute vorgelegten ganz wichtigen Studie stellt. Gerade in diesen Zeiten, in denen Deutschland wieder mit rechtem Terror konfrontiert ist, dürfen wir uns nicht unberührt geben, sondern müssen uns gemeinsam dagegenstellen. Wir dürfen der Spaltung der Gesellschaft nicht zusehen. Den Opfern von Hanau, die aufgrund ihrer Herkunft gezielt ausgewählt wurden, müssen wir sagen, dass wir mit ihnen sind und an ihrer Seite stehen. mehr...

26.02.2020

Mit der Vollendung der Bankenunion wird ein gemeinsamer Markt für Bankdienstleistungen geschaffen, der Binnenmarkt gestärkt und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler werden geschützt. Dadurch werden Wohlfahrtsgewinne für die gesamte Europäische Union erzeugt. Verbesserte Rahmenbedingungen für grenzüberschreitend tätige Banken führen zu einem effizienteren, besseren und günstigeren Zugang zu Finanzierungen. Sie reduzieren den engen Risikoverbund zwischen nationalen Volkswirtschaften und nationalen Banken durch mehr grenzüberschreitende Investitionen und Geschäftstätigkeit. mehr...

13.02.2020

Heute droht die Gefahr, dass Handwerker, Arbeiter oder auch die Kassiererin bei Aldi das Gefühl bekommen, dass sie in den Augen der tonangebenden akademisch qualifizierten Mittelschicht kein gelungenes Leben führen. Doch unsere Gesellschaft bricht auseinander, wenn Menschen meinen, sie sind in den Augen anderer weniger wert. Dann wird die Gesellschaft anfällig für Populismus. mehr...

13.02.2020

Was in Thüringen passiert ist, bietet schon Anlass zur Besorgnis. Weil CDU und FDP ein Tabu gebrochen haben, das da lautete: Demokraten arbeiten nicht mit Anti-Demokraten zusammen. Die Höcke-AfD in Thüringen ist ein ganz schlimmer Haufen, rechtspopulistisch und in Teilen rechtsextremistisch. Sie säht Hass im Land und schadet Deutschland. Deswegen dürfen die demokratischen Parteien nicht wackeln, sondern müssen mutig sein – und den Rechten entgegentreten, am besten gemeinsam. Als SPD werden wir dafür Sorge tragen, dass das Staatsschiff Kurs hält. mehr...

11.02.2020

Mein herzlicher Dank geht an die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege, die sich eben das zur Aufgabe gemacht haben – die Arbeiterwohlfahrt, an die Caritas, die Diakonie, das Deutsche Rote Kreuz, den Paritätischen Wohlfahrtsverband und an die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland. mehr...

10.02.2020

Where do we see our place in the world? As always, the answers to these questions depend on whom you ask. Let me set out the German perspective: To protect our national interests, we need a strong European Union. Europe, and European sovereignty, is Germany’s primary national concern. mehr...

07.02.2020