Olaf Scholz

Ich bin ganz sicher, dass es nicht vertretbar wäre, dass wir nach der vierten großen Koalition noch eine fünfte bekommen. Drei große Koalitionen in Folge würden der Demokratie in Deutschland nicht guttun. Eine Fortsetzung der heutigen Koalition nach 2021 will niemand – nicht die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Union – und wir Sozialdemokraten schon gar nicht. mehr...

01.06.2019

Die Europäische Union hat nur eine Chance, wenn sie einig ist und handlungsfähig. Unsere Welt wird im Jahr 2050 rund zehn Milliarden Einwohner haben. In der EU leben dann knapp 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Wenn wir relevant bleiben wollen in dieser Welt von morgen, geht das nur miteinander. Das bedeutet, dass wir die politischen Fragen in Europa gemeinsam angehen. Und deshalb ist es klug, Parteien zu wählen, die für eine europäische Perspektive eintreten. mehr...

24.05.2019

Mit meinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire habe ich die Initiative für eine internationale Mindestbesteuerung ergriffen. Die Idee ist simpel: Die Staaten einigen sich auf einen Mindestbesteuerungssatz, der weltweit gilt. Der Steuerwettbewerb wird damit nicht abgeschafft. Länder würden das Recht erhalten, diesen Steuersatz zu unterbieten, um attraktiv zu sein für Konzerne. Andere Staaten erhielten aber im Gegenzug das Recht, Gewinne, die in ihren Ländern erwirtschaftet werden, mit der Differenz zu besteuern. mehr...

22.05.2019

Wir brauchen ein europäisches System der Mindestlöhne. Nicht überall den gleichen Mindestlohn, dafür ist die Wirtschaftskraft in den Ländern doch zu unterschiedlich. Aber wir sollten regeln, dass etwa 60 Prozent des Median-Einkommens als Mindestlohn gezahlt werden. Das wäre übrigens auch bei uns mehr als heute. Die SPD setzt sich darüber hinaus dafür ein, dass in Deutschland der Mindestlohn zügig auf 12 Euro angehoben wird. Bürger müssen so viel verdienen, dass sie im Alltag ohne öffentliche Hilfe leben können, wenn sie Vollzeit arbeiten. Das ist selbst bei dem heutigen Mindestlohn von jetzt 9,19 Euro nicht gewährleistet. mehr...

22.05.2019

Unser Ziel muss sein, technologisch an der Spitze zu stehen und gleichzeitig ein Land zu sein, das zusammenhält. Die Unternehmen können nicht von der Globalisierung und Digitalisierung profitieren und dabei ihre Verabredung mit den Beschäftigten vergessen, dass der Erfolg für das Unternehmen zugleich ein Erfolg für die Beschäftigten sein muss. Das geht nicht lange gut. mehr...

20.05.2019

Wenn Sozialsysteme wegen des finanziellen Drucks in einer Krise beschnitten werden müssen, dann verstärkt das die Krise. Ein Stabilisierungsfonds, der solche Einschnitte über die Vergabe von Krediten verhindert, kann also einen wichtigen Beitrag zur Kriseneindämmung leisten. Es geht bei meinem Vorschlag nicht um Transfers, sondern um Kredite – man kann das als eine Art Rückversicherung verstehen. Es geht darum, Solidarität und Eigenverantwortung klug zu verbinden. mehr...

20.05.2019

Für die anstehenden großen Aufgaben brauchen wir eine leistungsfähige Wirtschaft. Das heißt Technologien, die Lösungen für die globalen Herausforderungen bieten, eine Industrie, die auch international stark ist, und Arbeitsplätze, die ein ordentliches Auskommen bieten. Unsere Aufgabe ist es, diese wirtschaftliche Dynamik möglich zu machen. mehr...

19.05.2019

Es stört mich, wenn man Rentenfragen immer als etwas betrachtet, das nur die Älteren angeht. Wer heute mit 18 oder 20 Jahren beginnt zu arbeiten, der hat fast fünf Jahrzehnte Arbeitsleben vor sich. All diese Zeit zahlt er Beiträge und muss sicher sein, dass am Ende auch eine auskömmliche Rente steht. Im Übrigen lag der Rentenbetrag vor 20 Jahren deutlich über dem heutigen – doch die Beschäftigungszahlen haben sich besser entwickelt als erwartet und die Bevölkerungszahl ist gestiegen. Die jüngere Generation kann sich auf die Rentenversicherung verlassen. mehr...

18.05.2019

Auf dem Weg zu einer echten Kapitalmarktunion sind wir im letzten Jahr weiter vorangekommen. Wir konnten bei 13 Gesetzgebungsverfahren zur Banken- und Kapitalmarktunion eine Einigung erzielen – im Vergleich zu drei in den drei Jahren davor! Aber wir sind noch nicht am Ziel. Noch immer wird wertvolles Wachstumspotenzial nicht genutzt. mehr...

16.05.2019

Der digitale Wandel – Stichwort: „4.0“ – und die Veränderungen der Arbeitswelt, Strukturwandel und die Transformation von Städten und Regionen, Energie- und Mobilitätswende: Für all diese Veränderungen gilt es, kluge ökonomische ebenso wie gesellschaftspolitische Antworten im Sinne einer modernen und zukunftsfähigen sozialen Marktwirtschaft zu finden, damit wir alle mit Zuversicht nach vorne blicken können. Ich betone: Wir alle. Denn Zukunft braucht Zusammenhalt. mehr...

09.05.2019

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit