Olaf Scholz

Wir brauchen ein europäisches System der Mindestlöhne. Nicht überall den gleichen Mindestlohn, dafür ist die Wirtschaftskraft in den Ländern doch zu unterschiedlich. Aber wir sollten regeln, dass etwa 60 Prozent des Median-Einkommens als Mindestlohn gezahlt werden. Das wäre übrigens auch bei uns mehr als heute. Die SPD setzt sich darüber hinaus dafür ein, dass in Deutschland der Mindestlohn zügig auf 12 Euro angehoben wird. Bürger müssen so viel verdienen, dass sie im Alltag ohne öffentliche Hilfe leben können, wenn sie Vollzeit arbeiten. Das ist selbst bei dem heutigen Mindestlohn von jetzt 9,19 Euro nicht gewährleistet. mehr...

22.05.2019

Unser Ziel muss sein, technologisch an der Spitze zu stehen und gleichzeitig ein Land zu sein, das zusammenhält. Die Unternehmen können nicht von der Globalisierung und Digitalisierung profitieren und dabei ihre Verabredung mit den Beschäftigten vergessen, dass der Erfolg für das Unternehmen zugleich ein Erfolg für die Beschäftigten sein muss. Das geht nicht lange gut. mehr...

20.05.2019

Wenn Sozialsysteme wegen des finanziellen Drucks in einer Krise beschnitten werden müssen, dann verstärkt das die Krise. Ein Stabilisierungsfonds, der solche Einschnitte über die Vergabe von Krediten verhindert, kann also einen wichtigen Beitrag zur Kriseneindämmung leisten. Es geht bei meinem Vorschlag nicht um Transfers, sondern um Kredite – man kann das als eine Art Rückversicherung verstehen. Es geht darum, Solidarität und Eigenverantwortung klug zu verbinden. mehr...

20.05.2019

Für die anstehenden großen Aufgaben brauchen wir eine leistungsfähige Wirtschaft. Das heißt Technologien, die Lösungen für die globalen Herausforderungen bieten, eine Industrie, die auch international stark ist, und Arbeitsplätze, die ein ordentliches Auskommen bieten. Unsere Aufgabe ist es, diese wirtschaftliche Dynamik möglich zu machen. mehr...

19.05.2019

Es stört mich, wenn man Rentenfragen immer als etwas betrachtet, das nur die Älteren angeht. Wer heute mit 18 oder 20 Jahren beginnt zu arbeiten, der hat fast fünf Jahrzehnte Arbeitsleben vor sich. All diese Zeit zahlt er Beiträge und muss sicher sein, dass am Ende auch eine auskömmliche Rente steht. Im Übrigen lag der Rentenbetrag vor 20 Jahren deutlich über dem heutigen – doch die Beschäftigungszahlen haben sich besser entwickelt als erwartet und die Bevölkerungszahl ist gestiegen. Die jüngere Generation kann sich auf die Rentenversicherung verlassen. mehr...

18.05.2019

Auf dem Weg zu einer echten Kapitalmarktunion sind wir im letzten Jahr weiter vorangekommen. Wir konnten bei 13 Gesetzgebungsverfahren zur Banken- und Kapitalmarktunion eine Einigung erzielen – im Vergleich zu drei in den drei Jahren davor! Aber wir sind noch nicht am Ziel. Noch immer wird wertvolles Wachstumspotenzial nicht genutzt. mehr...

16.05.2019

Der digitale Wandel – Stichwort: „4.0“ – und die Veränderungen der Arbeitswelt, Strukturwandel und die Transformation von Städten und Regionen, Energie- und Mobilitätswende: Für all diese Veränderungen gilt es, kluge ökonomische ebenso wie gesellschaftspolitische Antworten im Sinne einer modernen und zukunftsfähigen sozialen Marktwirtschaft zu finden, damit wir alle mit Zuversicht nach vorne blicken können. Ich betone: Wir alle. Denn Zukunft braucht Zusammenhalt. mehr...

09.05.2019

Wie gut die Inklusion in unserer Gesellschaft gelingt, wie gut wir mit behinderten Bürgerinnen und Bürgern ganz praktisch im Alltag umgehen, wie Inklusion tatsächlich gelebt wird. Das sagt etwas über unsere Gesellschaft aus. Nämlich über das demokratische Grundverständnis, das sich darin zeigt mehr...

09.05.2019

Die Mindestbesteuerung löst einen Großteil der Steuerprobleme, die wir mit der digitalisierten Wirtschaft haben, und sie gilt für alle Wirtschaftsbereiche, auch für globale Versandhändler, Kaffeehausketten, Turnschuhproduzenten oder Möbelgeschäfte.Für das wichtige Anliegen, einen weltweit fairen Steuerstandard zu entwickeln, gibt es jetzt ein historisches Momentum: Zum ersten Mal gibt es den Wunsch nach einem gemeinsamen Ansatz. Und dieses Momentum werden wir nutzen. mehr...

08.05.2019

Wir brauchen ein starkes, einiges und souveränes Europa. Dazu gehört die Frage, wie wir unsere Wirtschaft so modern gestalten können, dass wir auch in Zukunft noch Arbeitsplätze haben, mit denen man ein ordentliches Einkommen verdienen kann. Und dazu gehört selbstverständlich auch die Frage des sozialen Zusammenhalts. mehr...

05.05.2019

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OLAF SCHOLZ

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Eine neue deutsche Wirklichkeit