Olaf Scholz

Brexit will change the UK’s relationship with the EU, and it will inevitably also affect our bilateral relationship. But let me state this: The United Kingdom will always have a place in Europe and it will always have a friend and partner in Germany. The British-German friendship is built on unshakable foundations. Until last year, I was the First Mayor of Hamburg – not only a Free and Hanseatic City, but for many the most British city in Germany. The United Kingdom is an integral part of Europe – that will not change with Brexit. mehr...

08.02.2019

Wenn wir jetzt tun, was viele richtig finden und jene unterstützen, die nach einem langen Arbeitsleben von Armut bedroht oder betroffen sind, dann brauchen wir einen großen Wurf. Wir müssen ein Gesetz machen, das wirkt und von dem Menschen mit geringen Renten auch tatsächlich profitieren. Eine Regelung, die vielleicht nur 100.000 Personen zugutekommt, obwohl es aber eigentlich um mehrere Millionen Rentnerinnen und Rentner geht, wird nicht auf Akzeptanz stoßen. mehr...

08.02.2019

Wir in Deutschland müssen vielleicht auch insgesamt etwas mutiger, etwas unternehmerischer werden, wenn es um Anlageentscheidungen geht. Investoren sollten sich häufiger trauen, mit ihrem Kapital auf das große Potenzial von jungen, innovativen Unternehmen zu setzen. mehr...

07.02.2019

Soziale Verantwortung und Engagement für den Nächsten kann man aber nicht gesetzlich anordnen. Sie müssen aus der Mitte der Gesellschaft heraus erwachsen. Die freie Wohlfahrtspflege in Ihren Verbänden spielt dabei eine zentrale Rolle mehr...

04.02.2019

Entscheidend ist, dass wir die richtigen Projekte umsetzen, von denen die Regionen spürbar profitieren. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Gegenden, die vom Kohleausstieg betroffen sind, aber auch die Energiekonzerne, die Beschäftigten und die Zulieferer müssen die Gewissheit haben, dass wir uns kümmern. mehr...

01.02.2019

Steuersenkungen zu versprechen, für die es keine Gegenfinanzierung gibt, ist unredlich und schafft kein Vertrauen. Denn die Steuersenkungen von heute sind die Steuererhöhungen von morgen, wenn die Aufnahme neuer Schulden an ihre Grenze gelangt. Unsere Finanzpolitik ist berechenbar. Wir bieten Stabilität, eine verlässliche Perspektive und internationale Offenheit. mehr...

29.01.2019

Mit dem Ausstieg aus der Kohle richten wir die Energieversorgung unseres Landes neu aus. Mir ist wichtig, dass die betroffenen Bürger und die Länder auf Dauer eine Perspektive erhalten. Mit den 1,5 Milliarden Euro, die bis 2021 eingeplant sind, begleiten wir erste Schritte in diese Richtung, mit dem Sofortprogramm von 150 Millionen Euro, das bereits jetzt aufgelegt wird, unterstützen wir sehr konkrete Maßnahmen. Klar ist aber, der Strukturwandel wird uns lange beschäftigen – auch finanziell. mehr...

21.01.2019

Die wesentlichen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten heute stehen, setzen stärker denn je politische Debatten und politische Entscheidungen voraus. Ich denke da an innere und äußere Sicherheit, aber auch soziale Sicherheit; an Umwelt- und Klimaschutz; an die faire Besteuerung internationaler Konzerne; an Migration; an Handel, Globalisierung und Digitalisierung. mehr...

15.01.2019

Investitionen zu stärken, sie krisenfest zu gewährleisten, ist für mich eine strategische Priorität. Auf europäischer wie auf nationaler Ebene. Auch im Bund gewährleisten wir ein hohes und dauerhaft finanzierbares Investitionsniveau. Dafür haben wir in den Bundeshaushalten 2018 und 2019 die Voraussetzungen geschaffen. Einen Teil davon wollen wir den Ländern und Kommunen zur Verfügung stellen. Für Bildung und Schulen. Für Wohnungsbau. Für kommunale Infrastruktur. mehr...

09.01.2019

Diese Gewinnverschiebung in Länder mit wenig oder gar keinen Steuern müssen wir stoppen. Ich will deshalb auf internationaler Ebene eine Mindestbesteuerung von Unternehmen durchsetzen. Dafür sind die Chancen gut. Wir bewegen das Thema mit Frankreich und Japan bei G 7 und G 20. Und wir haben wohl die US-Regierung als Bündnispartner auf unserer Seite. Die USA haben nämlich gerade selbst eine solche Regelung beschlossen. mehr...

06.01.2019

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit