Olaf Scholz

Wir ändern gerade das Gemeinnützigkeitsrecht. Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, sind aus meiner Sicht nicht gemeinnützig. Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen. Es gibt deutschlandweit Hunderte Vereine wie Schützengilden oder Sportclubs, die ausschließlich Männer zulassen. mehr...

10.11.2019

Die Gleichstellung von Männern und Frauen muss im kommenden Jahrzehnt endlich vollbracht werden. Es kann nicht angehen, dass Frauen für die gleiche Arbeit schlechter entlohnt werden als Männer. Klara Geywitz und ich werden uns massiv dafür einsetzen, dass der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchgesetzt wird. Die SPD soll die lauteste Stimme für Feminismus und Gleichberechtigung in Deutschland werden. mehr...

09.11.2019

It is time for a breakthrough. It is time to put together a package to complete the Banking Union, based on the 2016 roadmap: A fair and balanced Banking Union that enhances stability, competitiveness and growth in the Eurozone and in the European Union. Today, I want to lay out what this package should look like. mehr...

06.11.2019

Es ist Zeit für einen Durchbruch. Es ist Zeit, ein Paket zu schnüren, mit dem wir die Bankenunion vollenden können, auf Grundlage der Roadmap von 2016. Eine faire und ausgewogene Bankenunion, die Stabilität, Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in der Eurozone und in der Europäischen Union fördert. Heute möchte ich darlegen, wie dieses Paket aussehen sollte. mehr...

06.11.2019

In vier Tagen, am 9. November, jährt sich die Maueröffnung zum 30. Mal und die Ausrufung der Republik zum 101. Mal. Aber auch die schrecklichen Pogrome gegen jüdische Einwohnerinnen und Einwohner des Jahres 1938 geschahen am 9. November. Der Anschlag in Halle vor vier Wochen hat uns auf furchtbare Weise daran erinnert, dass wir nicht aufhören dürfen, gegen Antisemitismus, gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen den Hass auf alle, die vermeintlich anders sind, zu kämpfen. Nicht nur an Jahrestagen, sondern jeden Tag. mehr...

05.11.2019

Manche haben Annemarie Renger die „Grande Dame“ der Sozialdemokratie genannt. Ich glaube, da sind wir uns einig: Sie war eine große Persönlichkeit, nicht nur der Sozialdemokratie, sondern des Bundestages und der deutschen Politik insgesamt. 37 Jahre hat sie die Arbeit unseres Parlamentes geprägt, von dessen Kinder- und Jugendjahren bis zu dem glücklichen Moment, als der Bundestag wieder das Parlament des freien, einigen Deutschland wurde. mehr...

04.11.2019

Nach drei Koalitionen mit der Union seit 2005 muss beim nächsten Mal Schluss sein, Demokratie lebt vom Wechsel. Wir brauchen einen Aufbruch, der uns in die Lage versetzt, den großen Herausforderungen zu begegnen: dem Klimaschutz, der Digitalisierung, der Globalisierung. Ein moderner und starker Sozialstaat ist die beste Antwort auf die Verunsicherung, die viele Bürgerinnen und Bürger gegenwärtig angesichts aller Veränderungen spüren. Sie müssen wieder die Gewissheit erhalten, dass sie zurechtkommen können. Wir brauchen eine klar pro-europäische Politik. Dafür braucht es einen Aufbruch, ein einfaches Weiter-so geht nicht. Die SPD muss ihren historischen Auftrag erfüllen, die soziale Sicherheit zu garantieren. mehr...

04.11.2019

Ich bin ja mit 17 Jahren in die SPD eingetreten und habe dann bei den Jusos Politik gemacht. Danach bin ich eine Zeitlang ausgestiegen. Ich habe 13 Jahre lang als Anwalt gearbeitet. Diese Zeit gibt mir bis heute eine Sicherheit und Unabhängigkeit, die Dinge mit einer gewissen Gelassenheit zu nehmen, die einem in der Politik begegnen. In der Demokratie wird man auf Zeit gewählt, und man muss immer mit im Blick haben, dass man auch abgewählt werden kann. Man darf sich nie für unverzichtbar halten. mehr...

02.11.2019

Wir glauben, dass wir als Vorsitzende das Ansehen der SPD verbessern können. Übrigens sehr bewusst als Team. Wir kandidieren zusammen als Führungsspitze, weil wir überzeugt sind, dass die Gesellschaft nur dann gut funktioniert, wenn Männer und Frauen gleichberechtigt sind. mehr...

31.10.2019

Zu dem Konzept, das wir hier auf den Weg gebracht haben, gehört auch, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern Unterstützung geben, und zwar nicht nur durch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets, sondern zum Beispiel auch durch die steuerliche Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen; denn um die geht es jetzt ja. Das muss jetzt stattfinden. Das ist das, was hier mit einem massiven Programm - im Übrigen sehr, sehr unbürokratisch - möglich gemacht wird. mehr...

25.10.2019

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit