Olaf Scholz

Natürlich müssen wir bei einer Umverteilung der Besteuerungsrechte genau prüfen, welche Folgen das für das Steueraufkommen des Exportlandes Deutschland hat. Es ist aber richtig, dass wir auf die neuen Geschäftsmodelle und Handelsformen reagieren und eine gemeinsame internationale Lösung finden müssen. Es ist gut, dass die OECD einen ersten Lösungsvorschlag vorgelegt hat, auf dessen Basis wir nun konkret weiterarbeiten können. mehr...

21.10.2019

Man-made climate change is a fact. Another fact: the global community hasn’t done enough so far to limit global warming – none of us, including Germany. Speaking for Germany, I can say: We want to change that. To this end, the federal government has recently laid out its multi-billion Euro climate strategy for the next decade. mehr...

18.10.2019

Demokratie ist keine Verwaltungsangelegenheit. Wir müssen gemeinsam Widerstand leisten und den jüdischen Mitbürgern unsere Solidarität versichern. Es ist nicht akzeptabel, wenn einige versuchen, solche Taten ‚wegzusoziologisieren‘. Nach dem Motto: Der hatte ein schlechtes Leben, also kann man sein Verhalten verstehen. Die SPD ist von Menschen gegründet worden, die in bitterster Armut gelebt haben. Die haben für die Würde der Arbeit, für den Sozialstaat und die Demokratie gekämpft, aber nicht ihre Nachbarn bedroht oder ermordet. mehr...

17.10.2019

Die Briefmarken mit dem Plus, „Plusmarken“, sind nun schon seit 70 Jahren ein schönes Zeichen gelebter Solidarität. Wer eine Plusmarke kauft, unterstützt damit gemeinnützige Projekte und Einrichtungen und so auch die vielen Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, die sich ehrenamtlich engagieren. Mit dem Plus sagt man ihnen ein kleines Dankeschön. Jede Marke ist eine kleine gute Tat, die Großes bewirken kann. mehr...

15.10.2019

Die Ölheizung wird verschwinden, Fliegen wird teurer, Bahnfahren wird billiger, der CO2-Ausstoß bei Autos wird teurer, Elektro-Autos werden gefördert. In den nächsten Jahren sollen eine Million öffentliche Ladepunkte die E-Mobilität so attraktiv machen wie herkömmliches Autofahren. Wir fördern die Batterieproduktion, und damit Wertschöpfung in diesem Land. Wer seine Heizung erneuert, erhält bis zu 40 Prozent des Kaufpreises von uns finanziert. Und wir fördern Wasserstoff als Energieträger der Zukunft. Bei dieser Technologie wollen wir Weltmarktführer werden. mehr...

04.10.2019

Es gibt eine ganze Reihe von Städten und Gemeinden, die so hoch verschuldet sind, dass sie allein nicht mehr aus der Altschuldenfalle herauskommen. Diesen Kommunen müssen wir gemeinsam wieder die Luft zum Atmen schaffen, also die Möglichkeit zu investieren. Bislang fließt ihr Geld vordringlich in den Schuldendienst. Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse hat empfohlen, dass Bund und Länder diesen höchsten verschuldeten Gemeinden helfen. Das Kabinett hat beschlossen, dass wir das unter bestimmen Voraussetzungen tun können. Ich bin bereit dazu, dass der Bund einen Teil dieser kommunalen Altschulden übernimmt. Damit stärken wir die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und verbessern die Startchancen der Städte und Gemeinde für das neue Jahrzehnt. mehr...

28.09.2019

Ich kandidiere gemeinsam mit Klara Geywitz, weil wir gerne den SPD-Vorsitz übernehmen möchten. Wer sich einer demokratischen Wahl stellt, kann das nur machen, wenn er akzeptiert, dass da ein Risiko verbleibt. Klara Geywitz und ich bewerben uns, weil wir einen Beitrag leisten wollen, dass die SPD so stark wird, wie sie sein muss, damit die Gesellschaft in Deutschland funktioniert. Auch viele Leserinnen und Leser Ihrer Zeitung, die ja nicht alle ununterbrochen SPD wählen, wünschen sich vermutlich eine starke SPD, weil sie ahnen, dass die Welt anders wäre ohne eine Sozialdemokratische Partei, die für die Demokratie, die Würde der Arbeit und den Zusammenhalt in der Gesellschaft steht. mehr...

25.09.2019

Wir müssen den menschengemachten Klimawandel aufhalten. Die Erderwärmung hat heute Dimensionen erreicht, von denen wir wissen, dass sie bereits jetzt und auch absehbar in den nächsten Jahren Folgen für unser Zusammenleben auf diesem Planeten haben werden. Deshalb ist es unverzichtbar, dass wir mit allen unseren Möglichkeiten gegenhalten. mehr...

25.09.2019

Wir werden den technologischen und wirtschaftlichen Wandel erfolgreich hinbekommen, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihn nicht mit Sorge oder Furcht sehen. Denn Innovation braucht Offenheit für Neues, und Offenheit für Neues braucht Sicherheit. mehr...

19.09.2019

Unsere Antwort muss so attraktiv und technologisch überzeugend sein, dass andere Länder uns nacheifern wollen. Der Klimawandel lässt sich nur einhegen, wenn überall in der Welt die CO2-Emissionen zurückgehen. Dabei müssen wir, muss Deutschland vorangehen. Weil wir es können – weil wir die wirtschaftlichen Möglichkeiten dazu haben, die Ingenieurinnen und Ingenieure – und den klaren politischen Willen. mehr...

19.09.2019

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OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit