Olaf Scholz

Die SPD hat die Demokratie und den Sozialstaat erkämpft. Und die SPD wird auch in Zukunft gebraucht, im Kampf gegen rechte Populisten und gegen alle, die das Ressentiment schüren, aber auch im Kampf für ein einiges, souveränes und solidarisches Europa. Nur wir können dafür sorgen, dass Bürgerinnen und Bürger aus unterschiedlichen Milieus und Lebensverhältnissen zusammenhalten. mehr...

17.11.2019

Klara Geywitz und ich kandidieren gemeinsam für den Parteivorsitz der SPD. Wir machen das, weil wir unsere Ideen und unsere Kraft einsetzen wollen, damit die SPD wieder stärker wird. Dies wird nicht über Nacht geschehen. Aber es kann gelingen, wenn wir es gemeinsam wollen. Die nächsten Jahre sind entscheidend für die Zukunft der SPD und damit für die Politik in unserem Land. mehr...

16.11.2019

Gemeinsam mit Klara Geywitz will ich die SPD stark machen. Seit ich 17 bin, bin ich Mitglied der SPD, die Partei ist mir eine Herzensangelegenheit. Die aktuellen Umfragewerte kann ich nicht gut ertragen. Die SPD ist wichtig für unser Land. Sie hat die Demokratie erkämpft, für die Würde der Arbeit gesorgt, den Sozialstaat erschaffen. Ohne die Sozialdemokratie würden wir in einem anderen Land leben. Und heute brauchen wir die SPD mehr denn je, denn sie steht für den Zusammenhalt in unserem Land und dafür, dass es um jeden und jede einzelne geht. mehr...

16.11.2019

Der Solidaritätszuschlag wird nicht vollständig abgeschafft. - Dafür gibt es auch Gründe; denn die deutsche Einheit ist eine Aufgabe, die wir unverändert zu schultern haben. Da sind noch Dinge zu tun. Jeder weiß es. Da geht es nicht nur um die ganz große Frage der gleichwertigen Lebensverhältnisse, die uns ja nicht nur im Osten Deutschlands, sondern auch im Westen Deutschlands bewegt und die eine ständige Aufgabe für die Zukunft bleiben wird. mehr...

14.11.2019

Wir ändern gerade das Gemeinnützigkeitsrecht. Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, sind aus meiner Sicht nicht gemeinnützig. Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen. Es gibt deutschlandweit Hunderte Vereine wie Schützengilden oder Sportclubs, die ausschließlich Männer zulassen. mehr...

10.11.2019

Die Gleichstellung von Männern und Frauen muss im kommenden Jahrzehnt endlich vollbracht werden. Es kann nicht angehen, dass Frauen für die gleiche Arbeit schlechter entlohnt werden als Männer. Klara Geywitz und ich werden uns massiv dafür einsetzen, dass der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchgesetzt wird. Die SPD soll die lauteste Stimme für Feminismus und Gleichberechtigung in Deutschland werden. mehr...

09.11.2019

It is time for a breakthrough. It is time to put together a package to complete the Banking Union, based on the 2016 roadmap: A fair and balanced Banking Union that enhances stability, competitiveness and growth in the Eurozone and in the European Union. Today, I want to lay out what this package should look like. mehr...

06.11.2019

Es ist Zeit für einen Durchbruch. Es ist Zeit, ein Paket zu schnüren, mit dem wir die Bankenunion vollenden können, auf Grundlage der Roadmap von 2016. Eine faire und ausgewogene Bankenunion, die Stabilität, Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in der Eurozone und in der Europäischen Union fördert. Heute möchte ich darlegen, wie dieses Paket aussehen sollte. mehr...

06.11.2019

In vier Tagen, am 9. November, jährt sich die Maueröffnung zum 30. Mal und die Ausrufung der Republik zum 101. Mal. Aber auch die schrecklichen Pogrome gegen jüdische Einwohnerinnen und Einwohner des Jahres 1938 geschahen am 9. November. Der Anschlag in Halle vor vier Wochen hat uns auf furchtbare Weise daran erinnert, dass wir nicht aufhören dürfen, gegen Antisemitismus, gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen den Hass auf alle, die vermeintlich anders sind, zu kämpfen. Nicht nur an Jahrestagen, sondern jeden Tag. mehr...

05.11.2019

Manche haben Annemarie Renger die „Grande Dame“ der Sozialdemokratie genannt. Ich glaube, da sind wir uns einig: Sie war eine große Persönlichkeit, nicht nur der Sozialdemokratie, sondern des Bundestages und der deutschen Politik insgesamt. 37 Jahre hat sie die Arbeit unseres Parlamentes geprägt, von dessen Kinder- und Jugendjahren bis zu dem glücklichen Moment, als der Bundestag wieder das Parlament des freien, einigen Deutschland wurde. mehr...

04.11.2019

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OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit