Olaf Scholz

Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen und zugleich Unternehmen, Arbeitsplätze und Einkommen in dieser Krise zu sichern. Das erfordert große Summen. Genau für diesen Fall haben wir im Grundgesetz die Möglichkeit verankert, dass der Staat in solchen Notlagen über die Grenze der Schuldenregel hinaus Schulden aufnehmen darf, um kraftvoll handeln zu können. mehr...

26.03.2020

Vor uns liegen harte Wochen. Die Pandemie ist eine nationale Herausforderung. Wir sind aufgefordert, zu zeigen, dass offene und freiheitliche Gesellschaften die innere Kraft besitzen, mit solchen besonderen Lagen umzugehen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind. mehr...

25.03.2020

Unser Sozialstaat ist gut ausgebaut und genau für eine solche Situation geschaffen. Die Grundsicherung ist ein leistungsfähiges System. Für Selbstständige und Freiberufler wollen wir vorübergehend den Zugang erleichtern, denn auch hier spielt der Faktor Zeit eine große Rolle. Deshalb werden wir die Vermögensprüfung für sechs Monate aussetzen, um schnell unterstützen zu können. Auch die Wohnungsmiete wird übernommen, ohne zu fragen, ob die Größe der Wohnung angemessen ist. Und: Die Betroffenen werden nicht verpflichtet, einen anderen Job anzunehmen. Sie können sich weiter um ihre Firma oder ihren Beruf kümmern. mehr...

22.03.2020

Wir tun alles, um die schnelle Ausbreitung des Virus zu begrenzen, damit unser Gesundheitssystem damit zurechtkommen kann. Und wir müssen diejenigen vor einer Ansteckung bewahren, die damit nicht so einfach fertig werden – die Älteren beispielsweise oder Personen mit Vorerkrankungen. mehr...

19.03.2020

Die Regierung errichtet einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel ist es, Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität auszustatten, damit sie gut durch die Krise kommen. Die zentrale Botschaft der Bundesregierung: Es ist genug Geld vorhanden, um die Krise zu bekämpfen und wir werden diese Mittel jetzt einsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen. mehr...

13.03.2020

Das ist eine Botschaft, die von diesem Tag ausgeht: In einer so schwierigen Zeit können wir zusammenhalten. Selbst wenn ein solcher Virus uns in der ganzen Welt bedroht, wissen wir: Wir werden niemanden alleine lassen, sondern wir werden das miteinander bewältigen. mehr...

13.03.2020

Wir müssen den besonders finanzschwachen Kommunen einmalig und gezielt helfen. Sie müssen aus der Schuldenfalle raus. Wir brauchen dazu einen nationalen politischen Konsens. Ich bin bereit, dass der Bund einen Teil dieser Altschulden übernimmt. Die betroffenen Länder müssen ihren Teil tragen und dafür sorgen, dass diese Schuldenentwicklung nicht wieder passieren kann. mehr...

09.03.2020

Ich werde in diesen Monaten einen Vorschlag dazu machen, wie wir über 2000 Gemeinden in Deutschland eine Entschuldung ermöglichen und dann wird es eine gesamtstaatliche Investitionsoffensive geben; der Bund mit seinem Teil, die Länder und die Gemeinden. Das ist ein großer Fortschritt für Deutschland, den man dann auch in besser ausgestatteten Schulen, in besser instandgehaltenen Straßen zum Beispiel sehen kann. mehr...

09.03.2020

Im Frühjahr werde ich meine Vorstellungen zur Entlastung hoch verschuldeter Kommunen präsentieren. Das Ziel ist klar: Wir wollen Städte und Gemeinden, die sehr hohe Schulden haben, von denen sie allein nie wieder runterkommen werden, aus ihrer Misere befreien. Dafür soll es einen einmaligen Akt der Solidarität geben, bei dem der Bund und das jeweilige Land die Schulden übernehmen. Damit diese Kommunen wieder in die Lage kommen, die nötigen Investitionen zu tätigen, Schulen zu sanieren und die Digitalisierung voranzutreiben, statt nur ihre Schulden zu bedienen. mehr...

07.03.2020

Im Ruhrgebiet haben Kohle und Stahl daher in ganz besonderer Weise auch Identitäten und soziale Bindungskraft geschaffen, deren Kern die eigene harte Arbeit war und auf die zu Recht alle stolz waren und auch stolz sein durften. Diese Identität ist auch in der Gegenwart noch spürbar. So wird das „Steigerlied“ heute noch in manchen Fußballstadien gespielt und es gibt wohl auch die Überlegung, es der UNESCO als „immaterielles Weltkulturerbe“ vorzuschlagen. Dies zeigt, dass Arbeit mehr ist als nur Brotverdienst. mehr...

05.03.2020

IM BUCHHANDEL ERHÄLTLICH

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit