Olaf Scholz

Dass Deutschland durch die letzte Krise 2008/2009 so gut gekommen ist, hat ganz wesentlich an dem automatischen Stabilisator Kurzarbeit gelegen, der dazu geführt hat, dass nicht plötzlich Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verloren haben. International wird es gelobt: vom Internationalen Währungsfonds, von der OECD, auch von der Europäischen Union schon immer in der Vergangenheit. Deshalb finde ich, es ist eine gute Botschaft, zu sagen: Alle wollen das jetzt auch machen. - Die noch bessere ist: Wir wollen ihnen dabei helfen, das in ihren Ländern auch zu können. mehr...

29.05.2020

Was wir aber auch brauchen, sind ganz konkrete und zahlreiche Hilfen für die verschiedenen Branchen und Bereiche, die Unterstützung brauchen. Das wird in diesem Konjunkturprogramm noch eine Rolle spielen. Da geht es dann um die Kunst, um die Kultur. Da geht es aber zum Beispiel auch um diejenigen, die Veranstaltungen machen. Da geht es um Schausteller. Da geht es ganz sicher um diejenigen, die Gastronomie oder Hotels betreiben. mehr...

15.05.2020

Wir erleben heute alle die Auswirkung der großen Pandemie, die weltweit mit dem Coronavirus verbunden ist. Was wir bei dieser Gelegenheit immer wieder neu verstehen: Wir hängen als Menschen dieses Planeten alle voneinander ab. Niemand kann das als eine Angelegenheit begreifen, die nur auf nationaler Ebene gelöst werden kann. Wir sind eine Menschheit, und deshalb müssen wir auch eine gemeinsame globale Strategie in dieser Frage entwickeln. mehr...

14.05.2020

Ein Miteinander und ein starker Sozialstaat sind wichtig. Modelle, in denen jeder vor allem an sich selber denkt, funktionieren nicht. Es wird auch nach der Krise auf Gerechtigkeit und Solidarität auch im Steuersystem ankommen. Darauf, dass starke Schulter mehr tragen, weil sie es können. Wir werden darauf achten, dass alle, gerade große Unternehmen und insbesondere diejenigen, die jetzt staatliche Hilfe annehmen, ihren fairen Anteil leisten. mehr...

11.05.2020

Bereits in das Programm zur Bundestagswahl 2017 haben wir hineingeschrieben, dass wir die Steuern für untere und mittlere Einkommen senken wollen. Im Gegenzug sollen diejenigen, die sehr, sehr, sehr viel verdienen, einen etwas höheren Beitrag leisten. Das bleibt unser Ziel und wird ganz sicher auch in unserem nächsten Wahlprogramm stehen. mehr...

10.05.2020

Together, we will take all necessary steps to weather this crisis. And we will also work together, to get Europe re-started. The EU will create a common fund to aid our speedy economic recovery. In all this, we Social Democrats stand for solidarity. This is our message. And it is as important today as it was 70 years ago. mehr...

08.05.2020

Ein wirksamer Schutz vor weiteren Infektionen wird nur funktionieren, wenn sich diejenigen, die unter Corona-Verdacht stehen, strikt an die Quarantäne-Vorgaben halten. Wenn eine Quarantäne von staatlicher Seite gewollt ist, darf es keinen sozialen oder finanziellen Druck geben. mehr...

26.04.2020

Gleich zu Beginn haben wir entscheiden, nicht in die Krise hineinzusparen – sondern massiv gegenzuhalten. Deshalb werden wir weiterhin das Investitionsniveau hochhalten und an den finanz- und sozialpolitischen Entscheidungen festhalten: Zum Januar kommen die Grundrente und die Abschaffung des Soli für 90 Prozent derer, die ihn heute zahlen. Das ist ein Konjunkturimpuls. Wenn es dann soweit ist, können wir über weitere Schritte nachdenken, um die Konsumfreude der Bürgerinnen und Bürger anzufachen. Hinzu können auch steuerliche Investitionsanreize für Unternehmen kommen, damit jeder, der noch zögert, das Geld schnell in die Hand nimmt. mehr...

19.04.2020

And when so much depends on the ability of states to take effective action, we must work to ensure fiscal firepower and robust national budgets – in all countries. We must not allow some to avoid contributing their fair share. We need a global corporate taxation framework that is fit for a globalised economy. A framework that makes profit shifting to tax havens a thing of the past. mehr...

09.04.2020

Die von der Corona-Krise am schwersten betroffenen Staaten müssen nun sehr schnell, unkompliziert und im nötigen Umfang finanziell stabilisiert werden. Unser Vorschlag lautet daher: Wir sorgen schnell und gemeinsam für genügend Liquidität in allen Staaten der Europäischen Union, damit der Erhalt von Arbeitsplätzen nicht von der Laune von Spekulanten abhängig ist. Dabei dürfen die Finanzmittel nicht an unnötige Bedingungen geknüpft werden, die einem Rückfall in die Austeritätspolitik nach der Finanzkrise gleichkämen und die zu einer Ungleichbehandlung einzelner Mitgliedstaaten führten. mehr...

06.04.2020