Olaf Scholz

Europa hat sich bewährt. Zwischen den EU-Ländern hat es mehr gegenseitige Hilfe gegeben als in irgendeiner Region sonst auf der Welt: Hunderte akut erkrankte Patienten wurden zur Behandlung in europäische Nachbarländer ausgeflogen, tausende Tonnen medizinisches Material wurden zwischen EU-Staaten geteilt. Und als die ersten Anzeichen einer Krise auf den Finanzmärkten sichtbar wurden, haben wir als Finanzminister kraftvoll gehandelt und in Rekordzeit ein dreifaches Sicherheitsnetz aufgespannt – für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Unternehmen und für die Haushalte der Mitgliedstaaten mehr...

08.07.2020

Der Fall Wirecard zeigt vielleicht, wie wichtig es ist, Instrumente immer wieder nachzuschärfen, wenn sie in der Praxis nicht ausreichen. Seit meinem Amtsantritt sind wir beispielsweise Missstände im Kampf gegen Schwarzarbeit angegangen und haben den dafür zuständigen Zoll so aufgestellt, dass er sehr viel effektiver arbeiten kann. Gleiches gilt bei der Bekämpfung der Steuerhinterziehung, die wir u.a. im Bundeszentralamt für Steuern neu aufgestellt haben. Und jetzt gilt es, die richtigen Schlüsse aus dem Desaster Wirecard zu ziehen. mehr...

05.07.2020

Ich habe vor einiger Zeit gesagt: Wenn man so viel Geld ausgibt, dann wird es ja wohl möglich sein, eine Grundrente zu finanzieren. - Ich habe das etwas weniger elegant ausgedrückt, aber im Ergebnis ist das richtig. Es ist auch ein politisches Zeichen, dass wir etwas ganz Bestimmtes nicht tun: Wir werden gegen diese Krise nicht ansparen, und wir werden den Sozialstaat, der uns so leistungsfähig durch diese Krise führt, nicht antasten, sondern ausbauen. mehr...

02.07.2020

Es war schon eine belastende Situation, denn es ging um viele Arbeitsplätze, aber ich war und bin froh, dass ich etwas helfen konnte. Mein Respekt gegenüber der Leistung der Ostdeutschen ist riesengroß, denn sie mussten sich damals innerhalb kürzester Zeit an völlig neue Gegebenheiten anpassen. Die eigene Erfahrung zeigt einem, wie schwer so etwas fällt. Einen derart massiven Umbruch zu bewältigen, ist eine enorme Lebensleistung, die noch zu oft nicht ausreichend gewürdigt wird. mehr...

30.06.2020

In the area of economic policy, our focus is shifting from damage control towards recovery. That is why we are now following up Germany’s largest ever crisis support programme with its largest stimulus programme. Our automatic stabilisers are already having a substantial effect. 130 billion euros from the stimulus programme will go a long way towards altering the dynamics of our economy. We will kick-start our economic recovery with a ka-boom. mehr...

22.06.2020

Industriepolitik und die Sicherung von Arbeitsplätzen sind und bleiben klassische Politik der SPD. Und diese Handschrift ist auch im Konjunkturpaket klar erkennbar. Wir haben darin mehr als acht Milliarden Euro direkt für die Branche vorgesehen: Wir helfen bei Investitionen, der Forschung und bei der Sicherung von Arbeitsplätzen auf dem Automobilsektor. Wir erneuern öffentliche Fuhrparks, fördern massiv den Ausbau der Elektromobilität und steigen groß in die Wasserstoffwirtschaft ein. mehr...

20.06.2020

Das war eine Sternstunde des Bürgersinns und auch der Solidarität in Deutschland, und sie waren und sind auch ein Ausdruck der Leistungsfähigkeit unserer Demokratie, auch weil der Staat und weil Bund, Länder und Gemeinden, Regierungen und Parlamente gezeigt haben, dass sie kraftvoll und schnell handeln können. Uns allen war dabei klar: Es geht um das Ganze, um das ganz Große, die Gesundheit, den Wohlstand, die Zuversicht und die Zukunft unserer Landes und natürlich immer wieder auch den Zusammenhalt mehr...

19.06.2020

Das Paket enthält Einkommensverbesserungen für viele Bürgerinnen und Bürger, etwa mit dem Kinderbonus und der steuerlichen Entlastung für Alleinerziehende. Für kleine und mittelständische Unternehmen wird es Überbrückungshilfen geben. Wir unterstützen die Kommunen finanziell sogar dauerhaft, damit dort die Investitionen nicht heruntergefahren werden. Und wir fördern die Transformation der Wirtschaft, etwa mit Investitionen in die Digitalisierung und den Klimaschutz. Das hat alles Wumms. mehr...

05.06.2020

Abgeordneter des Deutschen Bundestags zu sein, ist das höchste Amt, in das man direkt gewählt werden kann. Von 1998 bis 2011 war ich bereits Mitglied des Deutschen Bundestags. Mir war dieses Wahlamt immer besonders wichtig. Die aktive Wahlkreisarbeit mit vielen Veranstaltungen hatte für mich einen hohen Stellenwert. Dafür ist die Verankerung im Wahlkreis wichtig. mehr...

29.05.2020

Dass Deutschland durch die letzte Krise 2008/2009 so gut gekommen ist, hat ganz wesentlich an dem automatischen Stabilisator Kurzarbeit gelegen, der dazu geführt hat, dass nicht plötzlich Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verloren haben. International wird es gelobt: vom Internationalen Währungsfonds, von der OECD, auch von der Europäischen Union schon immer in der Vergangenheit. Deshalb finde ich, es ist eine gute Botschaft, zu sagen: Alle wollen das jetzt auch machen. - Die noch bessere ist: Wir wollen ihnen dabei helfen, das in ihren Ländern auch zu können. mehr...

29.05.2020