Olaf Scholz

Wir brauchen eine europäische Verteidigungspolitik und eine europäische Verteidigungsindustrie, wir müssen die EU-Außengrenzen schützen, einen gemeinsamen Ansatz zu Flucht und Migration finden, eine Wirtschaftspolitik verfolgen, durch die wir europäische Champions etwa in der Digitalökonomie schaffen, sowie einheitliche Umwelt- und Sozialstandards etablieren. Europa ist nicht, wie einige behaupten, zu mächtig, sondern Europa ist oft nicht mächtig genug dort, wo Bürgerinnen und Bürger Lösungen erwarten. mehr...

11.10.2018

Unverändert ist die Notwendigkeit da, geförderte Wohnungen herzustellen, und unverändert ist es notwendig, dass dabei Gemeinden, Länder und der Bund zusammenhalten. Deshalb schlagen wir heute hier vor, das Grundgesetz so zu ändern, dass auch in Zukunft, in den 20er-Jahren sozialer Wohnungsbau vom Bund unterstützt werden kann. mehr...

28.09.2018

Langfristig werden wir die Mieten nur in den Griff kriegen, wenn wir mehr Wohnungen neu bauen. Auf kurze Sicht müssen wir alles tun, damit der Mangel nicht mehr so stark auf die Miethöhen durchschlägt. Deshalb haben wir übrigens jetzt gerade beim Wohngipfel durchgesetzt, dass bei Mietspiegeln künftig die Mieten der letzten sechs Jahre berücksichtigt werden statt wie bisher der letzten vier – das bremst den Anstieg. Wir haben jetzt erreicht, dass es ein Verbot geben wird, in gefragten Lagen Mietwohnungen in Eigentum umzuwandeln – damit nicht angestammte Mieter aus ihren Wohnungen gedrängt werden. mehr...

23.09.2018

Wir brauchen deutlich mehr Wohnungen in Deutschland. Nach der Meinung von Fachleuten pro Jahr sind 400.000 Neubauten nötig. Eine stolze Zahl. In meiner Zeit als Hamburger Bürgermeister ist es mit einer konzertierten Aktion zuletzt gelungen, pro Jahr den Bau von mehr als 10.000 neuen Wohnungen zu genehmigen. Je ein Drittel als sozial geförderter Wohnraum, als Mietwohnungen und als Eigentumswohnungen. Solche Anstrengungen sind jetzt bundesweit nötig, denn klar ist: Nur ein größeres Angebot auf dem Wohnungsmarkt wird die Problematik explodierender Mieten auf Dauer beseitigen. mehr...

21.09.2018

Wie auch in anderen Bereichen müssen wir die Herausforderungen der Digitalisierung für die Umsatzsteuer meistern, aber eben auch ihre Chancen nutzen. Wenn es gelingt, gute, EU-weit vernetzte IT-Systeme für die Umsatzsteuerleistung zu etablieren, dann wird das die Erhebung der Steuer effizienter und gerechter machen. mehr...

20.09.2018

Die breite, diverse und verantwortliche Medienlandschaft in Deutschland ist eine wichtige Grundlage unserer Demokratie, die es zu bewahren gilt. Ich bin optimistisch, dass das auch im Zeitalter der Digitalisierung gelingen wird. Dazu leisten Sie Ihren Beitrag, indem Sie sich dem Wandel stellen und zugleich an Ihren journalistischen Grundprinzipien festhalten. Der Beitrag der Politik muss es sein, sich klar gegen jegliche Angriffe auf die Pressefreiheit zu stellen, in Deutschland und andernorts, und die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass Journalismus wirtschaftlich erfolgreich sein kann. mehr...

18.09.2018

Es ist richtig, dass die Investitionen einen so hohen Stellenwert im nächsten Haushalt und in den folgenden Jahren haben werden. Ich sage Ihnen: Das ist für die Koalition zentral. Wir werden immer stark investiv geprägte Haushalte haben. Die Investitionen werden eine aktive Rolle bei der Haushaltspolitik der nächsten Jahre spielen. mehr...

14.09.2018

Die Pleite von Lehman Brothers und ihre Folgen haben die Lebenspläne von Millionen von Men-schen erschüttert und damit das Versprechen westlicher Demokratien, dass Menschen unter dem Schutz des Staates ihr eigenes Geschick in der Hand behalten. Souveräne Politik muss ein Wiederholen dieser Katastrophe vermeiden und Rahmenbedingungen so gestalten, dass Men-schen die Freiheit haben, das Leben zu leben, das sie für sich möchten. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten das von uns. mehr...

13.09.2018

Dieser Bundeshaushalt und die Entscheidungen, die die Bundesregierung getroffen hat, tragen dazu bei, dass wir zuversichtlich nach vorne gucken können, dass wir unser Leben in diesem Land verbessern und Vorsorge für eine bessere Zukunft treffen. mehr...

11.09.2018

Wir brauchen die Zuversicht, dass das Leben besser werden kann, damit unsere Gesellschaft zusammenhält. Wenn das nicht gelingt, wird uns so etwas wie Trump in den USA oder der Brexit im Vereinigten Königreich oder die verschiedenen Rechtspopulisten-Parteien noch länger umtreiben. Und deswegen müssen wir auch Sicherheit gewähren. Ein stabiles Rentenniveau ist eine solche Garantie. Wohnen muss bezahlbar bleiben, die Gebühren für Kinderbetreuung müssen wir abschaffen. Man muss sein Leben mit einem normalen Einkommen gut bewältigen können. mehr...

09.09.2018

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OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit