Olaf Scholz

„Die Tradition will es, dass man eine erste Bilanz einer Regierung nach 100 Tagen zieht. Mit drei Grundgesetzänderungen haben wir die Voraussetzungen geschaffen, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen. Der Haushalt kommt ohne neue Schulden aus, obwohl wir so viel investieren wie noch nie, um unser Land voranzubringen. Und in Europa sind wir entscheidende Schritte voranzukommen, den Euro noch stabiler zu machen und die Zusammenarbeit in der EU zu vertiefen. Nach 100 Tagen kann sich diese Bilanz sehen lassen.“ mehr...

Vier grundsätzliche Überzeugungen prägten die Politik der zwei von Olaf Scholz geführten Senate von seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg am 07. März 2011 bis zur Amtsniederlegung in Hamburg und Ernennung zum Bundesfinanzminister im März 2018 mehr...

Ich freue mich sehr, dass die Hamburger Bürgerschaft den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher heute zum Ersten Bürgermeister gewählt hat. Die Freie und Hansestadt Hamburg darf sich über einen kompetenten, versierten und erfahrenen Rathauschef freuen, der mit sicherer Hand und klugem Verstand die Stadt führen wird. mehr...

nun ist es entschieden: Ich werde mein Amt als Erster Bürgermeister unserer Stadt in der nächsten Woche niederlegen und als Finanzminister und Vizekanzler in die neue Bundesregierung eintreten. mehr...

Der Hamburger Senat trauert um Jürgen Heuer. Unsere Stadt verliert einen klugen Chronisten, einen couragierten Journalisten, einen leidenschaftlichen Bürger und einen guten Menschen. mehr...

Am 27. Januar gedenken wir der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, des von Deutschland ausgegangenen Angriffskrieges und der systematischen Morde an den europäischen Juden. Wir erinnern an die Opfer der Vernichtungsfeldzüge, die der mörderischen medizinischen Verbrechen, an die Verfolgung und Ermordung der Sinti und Roma, der Homosexuellen und zahlloser Bürgerinnen und Bürger, die nicht in das nationalsozialistische Weltbild passten. mehr...

Der SPD-Parteitag hat grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gegeben, das ist ein gutes Signal. In einer gründlichen, ernsthaften und fairen Debatte haben wir das Für und Wider in Bonn abgewogen und sind zu einem eindeutigen Beschluss gekommen. mehr...

Nicht nur Deutschland, viele europäische Länder blicken am Wochenende wieder einmal auf Bonn. Die Entscheidung des Parteitags ist wichtig für Deutschland, wirkt aber weit über unsere Grenzen hinaus. Niemand in der SPD macht sich die Entscheidung leicht, ob wir Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufnehmen sollen. Jeder ist sich seiner Verantwortung bewusst. mehr...

Es waren schwierige Sondierungen. Jetzt aber haben wir ein gutes Ergebnis erzielt, von dem die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land profitieren werden. mehr...