Olaf Scholz

Interview mit der Funke-Mediengruppe

Die Förderung moderner Mobilität ist ein Kernstück des Jahressteuergesetzes. Wir verbessern die steuerlichen Bedingungen für Jobtickets, die Arbeitgeber ihren Beschäftigten für den öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung stellen können. mehr...

31.07.2019

Interview mit dem "Vorwärts"

Noch nie hat eine Regierung so viel investiert. Wir stellen große Summen bereit, um unsere Infrastruktur, also Straßen, Schienen und den Nahverkehr in Schuss zu bringen und leistungsfähige Breitbandanschlüsse zu schaffen. Wir geben mehr Geld aus für Kindererziehung, für Krippen, Kitas, für Schulen. Ebenso für die Renten. Wir werden für 90 Prozent der Steuerzahler den Soli abschaffen; nur wer sehr viel verdient, muss ihn dann noch zahlen. All das passt zur SPD. mehr...

17.07.2019

Erste Lesung Grundsteuerreform

Es handelt sich um eine kommunale Steuer. Es gibt Hebesätze. Wenn eine solche Neubewertung stattfindet, wird es natürlich überall zu Veränderungen kommen. Aber alle über 11 000 Gemeinden in Deutschland haben es in der Hand. Wenn man dem Städtetag zuhört, wenn man vielen anderen zuhört, dann weiß man: Sie haben ganz klar gesagt, dass sie durch die Senkung der Hebesätze dafür Sorge tragen werden, dass es nicht zu einer Steuererhöhung kommt. mehr...

27.06.2019

Interview mit der "Ostsee-Zeitung"

Allein mit steuerlichen Anreizen oder anderen Subventionen wird es nicht gehen. Eine Reihe von bereits existierenden Förderprogrammen wird kaum genutzt, weil sich die Politik bisher nicht getraut hat, klare Regeln festzulegen. Das muss sich ändern. Wir brauchen konkrete Vorschriften für die Senkung der CO2-Emission, um Klarheit zu schaffen, verbunden mit einer finanziellen Förderung. mehr...

26.06.2019

Interview mit dem "SPIEGEL"

In unseren Ländern wächst die Unsicherheit. Die technologischen Veränderungen lassen gerade hier die Zuversicht sinken. Das Erstarken rechtspopulistischer Parteien, der Brexit, Trump sind Ausdruck dieser Verunsicherung. Wir müssen aber allen einen Weg zeigen, wie man trotzdem welt- und fortschrittsoffen bleiben, die Vorteile dieser Technologien nutzen und ein gutes und sicheres Leben führen kann. mehr...

22.06.2019

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit