Olaf Scholz

Interview mit "SPIEGEL Online"

Ich will, dass wir uns als Europäer für eine weltweite Mindestbesteuerung von Unternehmen einsetzen. Damit wäre sichergestellt, dass alle Unternehmen sich an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen, auch die großen Digitalunternehmen. Bis Sommer 2020 muss eine Lösung in der OECD gelingen. Falls eine internationale Verständigung scheitert, sollten wir nach meiner Überzeugung auf europäischer Ebene vorangehen und ab Januar 2021 Mindeststeuersätze und eine wirksame Besteuerung digitaler Unternehmen einführen. mehr...

12.11.2018

Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"

Wir wollen Verbesserungen durchsetzen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, beispielsweise durch den Bau von deutlich mehr bezahlbaren Wohnungen, den Ausbau von Kitas und die Abschaffung der Kita-Gebühren, durch die Unterstützung der Länder beim Bau neuer Schulen und der Renovierung bestehender Gebäude, beim Ausbau der Internetversorgung, durch die Abschaffung des Soli für 90 Prozent derer, die ihn zahlen. In all diesen Punkten braucht es echte Fortschritte, dass müssen CDU und CSU wissen. mehr...

03.11.2018

Gastbeitrag in der BILD-Sonderausgabe zum Weltspartag

Sicherheit ist wichtig: Deshalb gibt es mehr Personal bei der Bundespolizei und beim Bundeskriminalamt. Für die schnellere Bearbeitung von Asylanträgen und die Integration von Flüchtlingen. Wir stellen mehr Zöllnerinnen und Zöllner ein, denn die prüfen, dass alle wirklich den Mindestlohn zahlen. Ich finde übrigens, dass 12 Euro Mindestlohn angemessen sind. Am Lohn sollten Unternehmen nicht sparen. mehr...

31.10.2018

Gastbeitrag in Frankfurter Rundschau - Investitionen in Zuversicht mit dem „Compact with Africa“

Beim Treffen der G20-Finanzminister vor drei Wochen habe ich erlebt, dass das Zusammenwirken von Partnerländern und internationalen Institutionen ein wichtiges Signal der Verlässlichkeit ist. Deutschland wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Afrika und der „Compact with Africa“ weit oben auf der Agenda der G20 bleibt. Chancen zu schaffen, wo die Heimat ist – das ist die Kernidee des „Compact with Africa“. mehr...

30.10.2018

Gastbeitrag in der Welt am Sonntag - Ein Steuermodell für das digitale Zeitalter

In den vergangenen Jahren ist es gelungen, weltweit einvernehmlich festzustellen, dass das Zusammenspiel der internationalen Steuerrechtsordnungen von niemandem dazu genutzt werden darf, gänzlich unbesteuertes Einkommen zu generieren. Diesen Grundsatz müssen wir jetzt als Reaktion auf die Digitalisierung weiterentwickeln. Wir brauchen international abgestimmte Mechanismen, die ein Verlagern von Einkünften in Steueroasen effektiv verhindern, die nicht oder nur sehr niedrig besteuern. Dies gilt nicht zuletzt auch für die europäische Staatengemeinschaft selbst, die sich auf einen akzeptablen Standard eines sinnvollen und akzeptablen Steuerwettbewerbs verständigen muss. Noch sind die Regeln des Unionsrechts selbst nicht Lösung, sondern Ursache unerwünschter Gewinnverlagerungen. mehr...

21.10.2018

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit