Olaf Scholz

Interview Stuttgarter Zeitung

Industriepolitik und die Sicherung von Arbeitsplätzen sind und bleiben klassische Politik der SPD. Und diese Handschrift ist auch im Konjunkturpaket klar erkennbar. Wir haben darin mehr als acht Milliarden Euro direkt für die Branche vorgesehen: Wir helfen bei Investitionen, der Forschung und bei der Sicherung von Arbeitsplätzen auf dem Automobilsektor. Wir erneuern öffentliche Fuhrparks, fördern massiv den Ausbau der Elektromobilität und steigen groß in die Wasserstoffwirtschaft ein. mehr...

20.06.2020

Corona-Steuerhilfegesetz und Zweites Nachtragshaushaltsgesetz

Das war eine Sternstunde des Bürgersinns und auch der Solidarität in Deutschland, und sie waren und sind auch ein Ausdruck der Leistungsfähigkeit unserer Demokratie, auch weil der Staat und weil Bund, Länder und Gemeinden, Regierungen und Parlamente gezeigt haben, dass sie kraftvoll und schnell handeln können. Uns allen war dabei klar: Es geht um das Ganze, um das ganz Große, die Gesundheit, den Wohlstand, die Zuversicht und die Zukunft unserer Landes und natürlich immer wieder auch den Zusammenhalt mehr...

19.06.2020

Interview Handelsblatt

Das Paket enthält Einkommensverbesserungen für viele Bürgerinnen und Bürger, etwa mit dem Kinderbonus und der steuerlichen Entlastung für Alleinerziehende. Für kleine und mittelständische Unternehmen wird es Überbrückungshilfen geben. Wir unterstützen die Kommunen finanziell sogar dauerhaft, damit dort die Investitionen nicht heruntergefahren werden. Und wir fördern die Transformation der Wirtschaft, etwa mit Investitionen in die Digitalisierung und den Klimaschutz. Das hat alles Wumms. mehr...

05.06.2020

Schreiben an den Wahlkreis 61

Abgeordneter des Deutschen Bundestags zu sein, ist das höchste Amt, in das man direkt gewählt werden kann. Von 1998 bis 2011 war ich bereits Mitglied des Deutschen Bundestags. Mir war dieses Wahlamt immer besonders wichtig. Die aktive Wahlkreisarbeit mit vielen Veranstaltungen hatte für mich einen hohen Stellenwert. Dafür ist die Verankerung im Wahlkreis wichtig. mehr...

29.05.2020

Zum SURE Gewährleistungsgesetz

Dass Deutschland durch die letzte Krise 2008/2009 so gut gekommen ist, hat ganz wesentlich an dem automatischen Stabilisator Kurzarbeit gelegen, der dazu geführt hat, dass nicht plötzlich Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verloren haben. International wird es gelobt: vom Internationalen Währungsfonds, von der OECD, auch von der Europäischen Union schon immer in der Vergangenheit. Deshalb finde ich, es ist eine gute Botschaft, zu sagen: Alle wollen das jetzt auch machen. - Die noch bessere ist: Wir wollen ihnen dabei helfen, das in ihren Ländern auch zu können. mehr...

29.05.2020