Olaf Scholz

Videobotschaft zum Steuerberaterkongress 2020

Ein Miteinander und ein starker Sozialstaat sind wichtig. Modelle, in denen jeder vor allem an sich selber denkt, funktionieren nicht. Es wird auch nach der Krise auf Gerechtigkeit und Solidarität auch im Steuersystem ankommen. Darauf, dass starke Schulter mehr tragen, weil sie es können. Wir werden darauf achten, dass alle, gerade große Unternehmen und insbesondere diejenigen, die jetzt staatliche Hilfe annehmen, ihren fairen Anteil leisten. mehr...

11.05.2020

Interview mit dem Tagesspiegel

Bereits in das Programm zur Bundestagswahl 2017 haben wir hineingeschrieben, dass wir die Steuern für untere und mittlere Einkommen senken wollen. Im Gegenzug sollen diejenigen, die sehr, sehr, sehr viel verdienen, einen etwas höheren Beitrag leisten. Das bleibt unser Ziel und wird ganz sicher auch in unserem nächsten Wahlprogramm stehen. mehr...

10.05.2020

Europe Day: A new Beginning for Europe!

Together, we will take all necessary steps to weather this crisis. And we will also work together, to get Europe re-started. The EU will create a common fund to aid our speedy economic recovery. In all this, we Social Democrats stand for solidarity. This is our message. And it is as important today as it was 70 years ago. mehr...

08.05.2020

Interview mit BM Hubertus Heil in der Bild am Sonntag

Ein wirksamer Schutz vor weiteren Infektionen wird nur funktionieren, wenn sich diejenigen, die unter Corona-Verdacht stehen, strikt an die Quarantäne-Vorgaben halten. Wenn eine Quarantäne von staatlicher Seite gewollt ist, darf es keinen sozialen oder finanziellen Druck geben. mehr...

26.04.2020

Interview mit der Welt am Sonntag

Gleich zu Beginn haben wir entscheiden, nicht in die Krise hineinzusparen – sondern massiv gegenzuhalten. Deshalb werden wir weiterhin das Investitionsniveau hochhalten und an den finanz- und sozialpolitischen Entscheidungen festhalten: Zum Januar kommen die Grundrente und die Abschaffung des Soli für 90 Prozent derer, die ihn heute zahlen. Das ist ein Konjunkturimpuls. Wenn es dann soweit ist, können wir über weitere Schritte nachdenken, um die Konsumfreude der Bürgerinnen und Bürger anzufachen. Hinzu können auch steuerliche Investitionsanreize für Unternehmen kommen, damit jeder, der noch zögert, das Geld schnell in die Hand nimmt. mehr...

19.04.2020