Olaf Scholz

Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

Unser Sozialstaat ist gut ausgebaut und genau für eine solche Situation geschaffen. Die Grundsicherung ist ein leistungsfähiges System. Für Selbstständige und Freiberufler wollen wir vorübergehend den Zugang erleichtern, denn auch hier spielt der Faktor Zeit eine große Rolle. Deshalb werden wir die Vermögensprüfung für sechs Monate aussetzen, um schnell unterstützen zu können. Auch die Wohnungsmiete wird übernommen, ohne zu fragen, ob die Größe der Wohnung angemessen ist. Und: Die Betroffenen werden nicht verpflichtet, einen anderen Job anzunehmen. Sie können sich weiter um ihre Firma oder ihren Beruf kümmern. mehr...

22.03.2020

Interview mit der ZEIT

Wir tun alles, um die schnelle Ausbreitung des Virus zu begrenzen, damit unser Gesundheitssystem damit zurechtkommen kann. Und wir müssen diejenigen vor einer Ansteckung bewahren, die damit nicht so einfach fertig werden – die Älteren beispielsweise oder Personen mit Vorerkrankungen. mehr...

19.03.2020

Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Die Regierung errichtet einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel ist es, Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität auszustatten, damit sie gut durch die Krise kommen. Die zentrale Botschaft der Bundesregierung: Es ist genug Geld vorhanden, um die Krise zu bekämpfen und wir werden diese Mittel jetzt einsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen. mehr...

13.03.2020

Zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld

Das ist eine Botschaft, die von diesem Tag ausgeht: In einer so schwierigen Zeit können wir zusammenhalten. Selbst wenn ein solcher Virus uns in der ganzen Welt bedroht, wissen wir: Wir werden niemanden alleine lassen, sondern wir werden das miteinander bewältigen. mehr...

13.03.2020

Vestischer Jahresempfang

Wir müssen den besonders finanzschwachen Kommunen einmalig und gezielt helfen. Sie müssen aus der Schuldenfalle raus. Wir brauchen dazu einen nationalen politischen Konsens. Ich bin bereit, dass der Bund einen Teil dieser Altschulden übernimmt. Die betroffenen Länder müssen ihren Teil tragen und dafür sorgen, dass diese Schuldenentwicklung nicht wieder passieren kann. mehr...

09.03.2020

IM BUCHHANDEL ERHÄLTLICH

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit