Olaf Scholz

Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket

Ich habe vor einiger Zeit gesagt: Wenn man so viel Geld ausgibt, dann wird es ja wohl möglich sein, eine Grundrente zu finanzieren. - Ich habe das etwas weniger elegant ausgedrückt, aber im Ergebnis ist das richtig. Es ist auch ein politisches Zeichen, dass wir etwas ganz Bestimmtes nicht tun: Wir werden gegen diese Krise nicht ansparen, und wir werden den Sozialstaat, der uns so leistungsfähig durch diese Krise führt, nicht antasten, sondern ausbauen. mehr...

02.07.2020

30 Jahre Wirtschafts- und Währungsunion (Interview Mitteldeutsche Zeitung)

Es war schon eine belastende Situation, denn es ging um viele Arbeitsplätze, aber ich war und bin froh, dass ich etwas helfen konnte. Mein Respekt gegenüber der Leistung der Ostdeutschen ist riesengroß, denn sie mussten sich damals innerhalb kürzester Zeit an völlig neue Gegebenheiten anpassen. Die eigene Erfahrung zeigt einem, wie schwer so etwas fällt. Einen derart massiven Umbruch zu bewältigen, ist eine enorme Lebensleistung, die noch zu oft nicht ausreichend gewürdigt wird. mehr...

30.06.2020

Frankfurt Finance Summit

In the area of economic policy, our focus is shifting from damage control towards recovery. That is why we are now following up Germany’s largest ever crisis support programme with its largest stimulus programme. Our automatic stabilisers are already having a substantial effect. 130 billion euros from the stimulus programme will go a long way towards altering the dynamics of our economy. We will kick-start our economic recovery with a ka-boom. mehr...

22.06.2020

Interview Stuttgarter Zeitung

Industriepolitik und die Sicherung von Arbeitsplätzen sind und bleiben klassische Politik der SPD. Und diese Handschrift ist auch im Konjunkturpaket klar erkennbar. Wir haben darin mehr als acht Milliarden Euro direkt für die Branche vorgesehen: Wir helfen bei Investitionen, der Forschung und bei der Sicherung von Arbeitsplätzen auf dem Automobilsektor. Wir erneuern öffentliche Fuhrparks, fördern massiv den Ausbau der Elektromobilität und steigen groß in die Wasserstoffwirtschaft ein. mehr...

20.06.2020

Corona-Steuerhilfegesetz und Zweites Nachtragshaushaltsgesetz

Das war eine Sternstunde des Bürgersinns und auch der Solidarität in Deutschland, und sie waren und sind auch ein Ausdruck der Leistungsfähigkeit unserer Demokratie, auch weil der Staat und weil Bund, Länder und Gemeinden, Regierungen und Parlamente gezeigt haben, dass sie kraftvoll und schnell handeln können. Uns allen war dabei klar: Es geht um das Ganze, um das ganz Große, die Gesundheit, den Wohlstand, die Zuversicht und die Zukunft unserer Landes und natürlich immer wieder auch den Zusammenhalt mehr...

19.06.2020