Olaf Scholz

Interview mit dem "Handelsblatt"

Wir brauchen eine europäische Verteidigungspolitik und eine europäische Verteidigungsindustrie, wir müssen die EU-Außengrenzen schützen, einen gemeinsamen Ansatz zu Flucht und Migration finden, eine Wirtschaftspolitik verfolgen, durch die wir europäische Champions etwa in der Digitalökonomie schaffen, sowie einheitliche Umwelt- und Sozialstandards etablieren. Europa ist nicht, wie einige behaupten, zu mächtig, sondern Europa ist oft nicht mächtig genug dort, wo Bürgerinnen und Bürger Lösungen erwarten. mehr...

11.10.2018

Rede bei der 1. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes

Unverändert ist die Notwendigkeit da, geförderte Wohnungen herzustellen, und unverändert ist es notwendig, dass dabei Gemeinden, Länder und der Bund zusammenhalten. Deshalb schlagen wir heute hier vor, das Grundgesetz so zu ändern, dass auch in Zukunft, in den 20er-Jahren sozialer Wohnungsbau vom Bund unterstützt werden kann. mehr...

28.09.2018

Interview mit dem "Tagesspiegel"

Langfristig werden wir die Mieten nur in den Griff kriegen, wenn wir mehr Wohnungen neu bauen. Auf kurze Sicht müssen wir alles tun, damit der Mangel nicht mehr so stark auf die Miethöhen durchschlägt. Deshalb haben wir übrigens jetzt gerade beim Wohngipfel durchgesetzt, dass bei Mietspiegeln künftig die Mieten der letzten sechs Jahre berücksichtigt werden statt wie bisher der letzten vier – das bremst den Anstieg. Wir haben jetzt erreicht, dass es ein Verbot geben wird, in gefragten Lagen Mietwohnungen in Eigentum umzuwandeln – damit nicht angestammte Mieter aus ihren Wohnungen gedrängt werden. mehr...

23.09.2018

Gastbeitrag "Wohnungen müssen bezahlbar sein" im Handelsblatt

Wir brauchen deutlich mehr Wohnungen in Deutschland. Nach der Meinung von Fachleuten pro Jahr sind 400.000 Neubauten nötig. Eine stolze Zahl. In meiner Zeit als Hamburger Bürgermeister ist es mit einer konzertierten Aktion zuletzt gelungen, pro Jahr den Bau von mehr als 10.000 neuen Wohnungen zu genehmigen. Je ein Drittel als sozial geförderter Wohnraum, als Mietwohnungen und als Eigentumswohnungen. Solche Anstrengungen sind jetzt bundesweit nötig, denn klar ist: Nur ein größeres Angebot auf dem Wohnungsmarkt wird die Problematik explodierender Mieten auf Dauer beseitigen. mehr...

21.09.2018

Rede zu „100 Jahre Umsatzsteuer in Deutschland“, Festveranstaltung des UmsatzsteuerForum e.V.

Wie auch in anderen Bereichen müssen wir die Herausforderungen der Digitalisierung für die Umsatzsteuer meistern, aber eben auch ihre Chancen nutzen. Wenn es gelingt, gute, EU-weit vernetzte IT-Systeme für die Umsatzsteuerleistung zu etablieren, dann wird das die Erhebung der Steuer effizienter und gerechter machen. mehr...

20.09.2018

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit