Olaf Scholz

Rede zur Eröffnung der Helmut Schmidt-Ausstellung

Am 23. Dezember 2018 wäre Helmut Schmidt 100 Jahre alt geworden. Wir schauen auf diese Bilder und werden wieder daran erinnert, wie sehr wir seinen Tod bedauern und ihn als politisches Schwergewicht vermissen. Aber wir wissen auch – und diese Ausstellung ist ein Beleg dafür: Sein politisches Erbe reicht weit über unsere Zeit hinaus. Oder, wie es das Hamburger Abendblatt schrieb: Helmut Schmidt lebt weiter. mehr...

15.11.2018

Eine echte Digitalstrategie für Deutschland und Europa

Die Künstliche Intelligenz ist eine der wichtigsten Schlüsseltechnologien. Der Bund wird jetzt 500 Millionen Euro zusätzlich investieren und sein Engagement in den Folgejahren auf drei Milliarden Euro ausbauen. Gleichzeitig gilt es zu verhindern, dass eine solche Digital-Industriepolitik zu einer wachsenden Konzentration von Marktanteilen auf wenige Superstarfirmen führt, die die Gewinne bei diesen Firmen explodierenden aber die Lohnquote in der Branche fallen lässt. mehr...

14.11.2018

Interview mit "SPIEGEL Online"

Ich will, dass wir uns als Europäer für eine weltweite Mindestbesteuerung von Unternehmen einsetzen. Damit wäre sichergestellt, dass alle Unternehmen sich an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen, auch die großen Digitalunternehmen. Bis Sommer 2020 muss eine Lösung in der OECD gelingen. Falls eine internationale Verständigung scheitert, sollten wir nach meiner Überzeugung auf europäischer Ebene vorangehen und ab Januar 2021 Mindeststeuersätze und eine wirksame Besteuerung digitaler Unternehmen einführen. mehr...

12.11.2018

Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"

Wir wollen Verbesserungen durchsetzen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, beispielsweise durch den Bau von deutlich mehr bezahlbaren Wohnungen, den Ausbau von Kitas und die Abschaffung der Kita-Gebühren, durch die Unterstützung der Länder beim Bau neuer Schulen und der Renovierung bestehender Gebäude, beim Ausbau der Internetversorgung, durch die Abschaffung des Soli für 90 Prozent derer, die ihn zahlen. In all diesen Punkten braucht es echte Fortschritte, dass müssen CDU und CSU wissen. mehr...

03.11.2018

Gastbeitrag in der BILD-Sonderausgabe zum Weltspartag

Sicherheit ist wichtig: Deshalb gibt es mehr Personal bei der Bundespolizei und beim Bundeskriminalamt. Für die schnellere Bearbeitung von Asylanträgen und die Integration von Flüchtlingen. Wir stellen mehr Zöllnerinnen und Zöllner ein, denn die prüfen, dass alle wirklich den Mindestlohn zahlen. Ich finde übrigens, dass 12 Euro Mindestlohn angemessen sind. Am Lohn sollten Unternehmen nicht sparen. mehr...

31.10.2018

JETZT IM BUCHHANDEL

OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit