Reden + Texte
17.12.2004
Rede im Deutschen Bundestag am 17. Dezember 2004
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zu dem Antrag der CDU/CSU Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, Drucksachen 15/4285, 15/4552
mehr...02.12.2004
Rede im Deutschen Bundestag am 2. Dezember 2004
Antrag CDU/CSU "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Sicherheitsrisiko Visapolitik"
mehr...17.11.2004
Laudatio für Karl Hermann Haack
Verleihung eines Ehrenpreises
der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Berufsförderungswerke
am 17. November 2004
10.11.2004
Olaf Scholz in der "Berliner Republik"
Warum die soziale Demokratie in der Berliner Republik
neu verankert werden muss
29.10.2004
Rede im Deutschen Bundestag am 29. Oktober 2004
2./3. Lesung Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Gesellschaft
mehr...29.10.2004
Rede im Deutschen Bundestag am 29.10.2004
2./3. Lesung Regierungs-Entwurf eines Bilanzkontrollgesetzes
2./3. Lesung Regierungs-Entwurf eines Bilanzrechtsreformgesetzes
Antrag SPD/Grüne Drs. 15/4036
17.09.2004
Das Gespenst der Langzeitarbeitslosigkeit kann aus Deutschland verschwinden
In der Berliner Republik schreibt Olaf Scholz darüber, wie die Langzeitarbeitslosigkeit aus Deutschland verschwinden kann. Er erörtert dabei die Erfahrungen anderer Länder in Europa, die ihre Reformen der Arbeitsvermittlung bereits in den neunziger Jahren auf den Weg brachten.
mehr...27.08.2004
In ein paar Jahren gibt es auch in Deutschland Mindestlöhne
Die Diskussion um Mindestlöhne hat begonnen. Olaf Scholz hatte der SPD vorgeschlagen eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema einzusetzen. Auf der Parteivorstandsklausur im Januar 2004 war der Parteivorstand dem Vorschlag gefolgt. Die Erfahrungen mit Mindestlöhnen in anderen europäischen Ländern sind positiv. In der Frankfurter Rundschau vom 27.8.2004 antwortete Olaf Scholz auf die Fragen von Richard Meng.
mehr...15.07.2004
Der pragmatische Weg zur Bürgerversicherung
Ein neuer Vorschlag zur Finanzierung des Gesundheitssystems: Wie private Versicherer und gesetzliche Kassen fair miteinander konkurrieren können
mehr...02.07.2004
Rede im Deutschen Bundestag am 2. Juli 2004
Erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts
mehr...01.07.2004
Rede im Deutschen Bundestag am 1. Juli 2004
- zu dem vom Bundesrat eingebrachten Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes – Graffiti-Bekämpfungsgesetz – (… StrÄndG) (Drucksachen 15/404, 15/3473)
mehr...01.07.2004
Rede im Deutschen Bundestag am 1. Juli 2004
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung des Anlegerschutzes (Anlegerschutzverbesserungsge-setz – AnSVG)
(Drucksachen 15/3174, 15/3355, 15/3493)
19.06.2004
Politik für Hamburg - Rede auf dem ordentlichen SPD-Landesparteitag, Hamburg, 19. Juni 2004
Am 19. Juni 2004 übergab Olaf Scholz als Hamburger SPD-Landeschef den Vorsitz an Mathias Petersen. Scholz umriss in seiner Rede die politische Lage in Hamburg und skizzierte die Möglichkeiten der Hamburger SPD für den Rückgewinn des Vertrauens und der Mehrheit in Hamburg.
mehr...06.05.2004
Rede im Deutschen Bundestag
Der Bundestagsabgeordnete bewertete für die SPD-Fraktion den FDP-Entwurf eines Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetzes
30.04.2004
Abschied von Anke Hartnagel
In einer bewegenden Trauerfeier am 30. April 2004 in der Kirche St. Marien zu Hamburg-Fuhlsbüttel haben Angehörige, Freunde, Weggefährten, Genossinnen und Genossen am Freitag Abschied von der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordneten Anke Hartnagel genommen. Anke Hartnagel, Abgeordnete für den Wahlkreis Hamburg Nord, war am 17. April nach langer Krankheit gestorben. Der SPD-Parteivorsitzende und Fraktionschef im Deutschen Bundestag, Franz Müntefering, nannte Hartnagel eine "immer an die Menschen denkende, glaubwürdige und ehrliche Politikerin". Gerade in Zeiten, in denen es Verlust an Vertrauen in Politik und Politiker gebe, sei Anke Hartnagel ein Mensch gewesen, der den Menschen dieses Vertrauen zurück gegeben hat. "Wir sind froh und dankbar, dass Anke zu uns gehört hat. Und wir sind auch stolz darauf", sagte Müntefering. Für die Hamburger SPD sprach der Landesvorsitzende Olaf Scholz bei der Trauerfeier. Scholz, der eng mit Anke Hartnagel zusammen gearbeitet hat, bezeichnete die Verstorbene als "vorbildliche und beeindruckende Politikerin" und "sehr, sehr gute Freundin".
13.03.2004
Zur Zukunft der freien Wohlfahrtspflege in Europa
Redebeitrag auf dem Symposion des Diakonischen Werkes "Europa diakonisch gestalten" am 13. März 2004 in Heidelberg
mehr...01.03.2004
Editorial für den Vorwärts
In seinem Editorial für den "Vorwärts" umreisst Olaf Scholz die Herausforderungen für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands nach dem angekündigten Wechsel in der Parteiführung.
mehr...01.03.2004
Eine Verhöhnung der Arbeitenden
In einem Beitrag für das Kolpingblatt (Ausgabe März 2004) kommentiert Olaf Scholz das Verhalten der angeklagten ehemaligen Aufsichtsräte der Mannesmann AG vor dem Landgericht Düsseldorf.
mehr...20.02.2004
Thomas Mirow für die Menschen in unserer Stadt
Auf einer Kundgebung der Hamburger SPD zur Bürgerschaftswahl am 20.02.2004 sprachen Olaf Scholz, Thomas Mirow und Bundeskanzler Gerhard Schröder vor 2000 Menschen im überfüllten Hamburger Kongreßzentrum CCH. Olaf Scholz warb für Thomas Mirow und einen Regierungswechsel in Hamburg.
mehr...22.01.2004
Neuwahlen für Hamburg - Vertreterversammlung der Hamburger SPD am 22. Januar 2004
Über zwei Jahre regierte in Hamburg der rechte Senat aus CDU, FDP und Schill-Partei. Knapp zwei Monate vor der vorgezogenen Wahl am 29. Februar 2004 schwor Hamburgs SPD-Landesvorsitzender Olaf Scholz die SPD der Hansestadt auf den Wahlkampf ein.
mehr...06.01.2004
Weimarer Leitlinien Innovation
Innovationen in Gesellschaft und Wirtschaft sind der Schwerpunkt des Jahres 2004 für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die SPD-Bundestagsfraktion sowie die Bundesregierung.
Mit den "Weimarer Leitlinien Innovation" verabschiedete der SPD-Parteivorstand auf einer Klausurtagung in Weimar zum Jahresauftakt eine erste Positionsbestimmung zum Thema.
Der Text ist unter der Federführung von SPD-Generalsekretär Olaf Scholz entstanden.
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