Talk in Altona mit Sebastian Edathy, MdB
Zum Thema "Rechtsextremismus. Herausforderung für unsere Demokratie" diskutierten am 23. März 2007 Sebastian Edathy gemeinsam mit Olaf Scholz und rund 70 Teilnehmern beim Talk in Altona im monsun theater.
Sebastian Edathy, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Innenausschusses sieht im Rechtsextremismus eine zentrale Herausforderung für unsere Demokratie, die leider allzu oft ein erschreckend junges Gesicht hat. Rechtsextremistisch motivierte Straftaten haben in den letzten Jahren zugenommen. Es darf nicht hingenommen werden, dass Rechtsextremisten ungehindert handeln und vor allem Heranwachsende für ihre anti-demokratischen Ziele gewinnen. "Demokratie kann man nicht vererben, sie muss erlernt werden" daher müssen wir die Schulen "zu Schulen der Demokratie machen" forderte Edathy. Es ist wichtig die Jugendlichen zu erreichen. Über die Schule ist das problemlos möglich. Beunruhigend ist der jugendkulturelle Mainstream, bei dem zum Teil rechtsradikalen Anleihen zu beobachten sind. Hier ist Wachsamkeit angebracht.
Eine wichtige Aufgabe der Politik ist es daher, mit vorbeugenden Maßnahmen auf diese Entwicklungen zu reagieren. Die Eigenverantwortung der Bürger muss gestärkt werden. Neben schulischen und außerschulischen Maßnahmen muss vor allem die Jugendarbeit ausgeweitet werden. Der Bund hat mit dem Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" ein umfangreiches Programm aufgelegt in dem rund 4000 Projekte gefördert werden, die vor Ort aktiv sind. Das Programm ist 2007 auf rund 24 Mio. € mit dem Bereich "Förderung von Beratungsnetzwerken – Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus" ausgeweitet worden. "Wir alle sind dafür verantwortlich, dass Menschenfeindlichkeit keine Chance mehr bekommt und die Demokratie gewahrt wird." so Olaf Scholz zu unserer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung.
