News
22.11.2007
"Wenn die Union auf uns zukommt, macht sie keinen Fehler" - Interview mit dem Hamburger Abendblatt
Olaf Scholz im Interview mit Marina Küchen über seine Ziele im neuen Berliner Amt
22.11.2007
"Als Politiker bin ich sturmerprobt" - Interview mit der Hamburger MOPO
Olaf Scholz im ersten Interview nach seiner Ernennung zum Bundesminister für Arbeit und Soziales über Angela Merkel, Mindestlöhne und Minister-Ehen.
21.11.2007
Stabswechsel im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering hat den Stab an seinen
Nachfolger Olaf Scholz weitergegeben. Franz Müntefering hatte unlängst
seinen Rücktritt aus rein familiären Gründen angekündigt.
09.11.2007
Der Deutschlandfonds für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - Gastkommentar in der Börsenzeitung
Olaf Scholz in einem Gastkommentar zum Thema Mitarbeiterbeteiligung in Deutschland.
Der Deutschlandfonds für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – ein zusätzliches Angebot zur Mitarbeiterbeteiligung. Unbürokratisch und insolvenzsicher.
05.11.2007
Reform des Abgeordnetenrechts
Olaf Scholz zur aktuellen Diskussion über das Einkommen und die Altersversorgung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
25.10.2007
"Haben den Sozialstaat gerettet" - Interview mit den Schaumburger Nachrichten
Im Interview mit den Schaumburger Nachrichten spricht Olaf Scholz über
das innerbetriebliche Klima der SPD und das Erbe Gerhard Schröders –
die Agenda 2010.
22.10.2007
"Die Zeit der großen Zumutungen ist vorbei" - Interview mit Spiegel Online
Olaf Scholz zum Bundesparteitag der SPD, die Zeit bis zur Bundestagswahl 2009 und warum die SPD dann wieder den Kanzler stellen wird.mehr...
12.10.2007
Jugendmedienworkshop in Berlin
Der Deutsche Bundestag lädt 40 junge
Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop für junge Medienmacher
zwischen 16 und 20 Jahren vom 26. bis 30. November 2007 nach Berlin ein. Bewerbungsschluss ist der 01.
November 2007.
12.10.2007
Wir haben den Sozialstaat gerettet - Interview in der tageszeitung
Olaf Scholz über die Idee von Kurt Beck die Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose zu verlängern. "Der Vorschlag ist sozial gerecht. Die Voraussetzungen hat die SPD mit der Agenda 2010 selbst gelegt."
09.10.2007
Neuwahl der Fraktionsspitze - Olaf Scholz im Amt bestätigt
04.10.2007
Arbeitslosengeld I und Reformdividende
Kurt Beck hat eine Debatte über die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I angeregt. Ich finde, er hat Recht. Wir haben ein solides Wirtschaftswachstum und die Arbeitslosigkeit sinkt. Besonders erfreulich ist, dass erstmals seit Jahrzehnten auch die Langzeitarbeitslosigkeit und die Arbeitslosigkeit älterer Menschen abnehmen.
11.09.2007
Gastkommentar in der Hamburger Morgenpost am 11.09
Olaf Scholz in der Hamburger Morgenpost zum 11. September 2001 und den Auswirkungen auf aktuelle Entscheidungen.
mehr...01.09.2007
Die Koalition macht SPD-Politik - Interview im Hamburger Abendblatt
Im Interview mit dem Hamburger Abendblatt äußert sich Olaf Scholz über seine Partei, die Umfragen und Familienministerin von der Leyen.
14.08.2007
Parlamentarisches Patenschafts-Programm 2008 - Bewerbungsschluss am 07. September
Wie in den letzten Jahren gibt es auch für den Sommer 2008 das
Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP), mit dem ca. 360 junge
politisch und sozial engagierte Schülerinnen und Schüler, sowie
Auszubildende ein Stipendium für einen einjährigen Aufenthalt in den
USA erhalten.
09.07.2007
Stärkung des Ehrenamts – Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen
Das neue Gesetz ist ein großer Schritt in
Richtung einer stärkeren
04.07.2007
Entscheidung des Verfassungsgerichts ist Gewinn für die Demokratie
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Pflicht der Abgeordneten zur Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte erklärt Olaf Scholz
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein großer Erfolg und ein Gewinn für die Demokratie. Die in der vergangenen Wahlperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion beschlossene Pflicht zur Veröffentlichung von Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften ist mit der Verfassung vereinbar. Jetzt herrscht Rechtsicherheit.
mehr...27.06.2007
Deutschlandfonds für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, hat heute in Berlin den Abschlussbericht der gemeinsamen "Arbeitsgruppe Mitarbeiterbeteiligung" von SPD-Parteivorstand und SPD-Bundestagsfraktion vorgestellt.
22.06.2007
Olaf Scholz gratuliert Lissy Gröner zum "Zivilcouragepreis 2007"
Zur Verleihung des Zivilcouragepreises 2007
an die sozialdemokratische Europaabgeordnete Lissy Gröner gratulierte der
Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf
Scholz, mit dem folgenden
22.06.2007
Christopher-Street-Day: Solidaritaet mit Lesben und Schwulen
Anlaesslich des morgigen
Christopher-Street-Day (CSD) in Berlin erklaert der Erste Parlamentarische
Geschaeftsfuehrer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz:
25.04.2007
Politik für gute Arbeit – Deutschland braucht Mindestlöhne
Die Diskussion um die Einführung von Mindestlöhnen bewegt
die Republik. Berichte über skandalöse Stundenlöhne von unter drei Euro für ein
Zimmermädchen in einem Hotel unserer Stadt haben das Thema in das Zentrum der
politischen Debatte gerückt.
13.04.2007
Internationaler Jugendaustausch: Junge US-Amerikaner suchen Gastfamilien
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm
(PPP) des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA unterstützt Schüler
und junge Berufstätige aus beiden Ländern dabei, ihren Traum von einem Jahr im
Ausland zu erfüllen.
14.03.2007
Olaf Scholz unterstützt "Come in Contract"!
Auch dieses Jahr startet
nach mehreren erfolgreichen Jahren wieder das Jugendbeteiligungsprojekt
"Come in Contract". Es richtet sich an Kinder und Jugendliche, die
mit verantwortlichen Personen aus Politik und Gesellschaft gleichberechtigt
über für sie wichtige Themen, Wünsche und Vorstellungen Gespräche führen,
verhandeln und Verträge schließen.
mehr...
07.03.2007
Nominierung des SPD Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2008
Zur Entscheidung der Hamburger SPD, den Zeit-Herausgeber Michael Naumann, Kulturstaatsminister a.D., als Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2008 zu nominieren, erklärt Altonas Abgeordneter im Deutschen Bundestag, Olaf Scholz:
mehr...02.03.2007
Nachrüstung mit Partikelfiltern wird steuerlich gefördert
Der Deutsche Bundestag hat gestern die Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Rußpartikelfiltern beschlossen. Über die Kraftfahrzeugsteuer werden damit Anreize zur Emissionsreduzierung und damit zur Verringerung gesundheitlicher Risiken und Umweltbelastungen durch den Straßenverkehr gesetzt.
02.03.2007
SPD fordert Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
Die Bundesregierung hat gestern den Bericht 2006 über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren vorgelegt.
mehr...20.02.2007
Union soll generelle Heroinvergabe ermöglichen
Olaf Scholz hat den unionsinternen Kompromiss zur staatlichen Heroinabgabe an Schwerstabhängige als unzureichend kritisiert.
mehr...15.02.2007
Olaf Scholz unterstützt "Rettet den Volksentscheid"
Olaf Scholz hat heute im Altonaer Bezirksamt seine Unterschrift zur Rettung des Volksentscheids abgegeben. Damit unterstützt er die beiden Volksbegehren, die noch bis zum 5. März zur Abstimmung stehen.
14.02.2007
SPD-Fraktionsvorsitzende fordern bei Airbus die Wahrnehmung deutscher Interessen
Nach einem Gespräch mit Christoph Hoppe, Vice President EADS Deutschland, und Rüdiger Lütjen, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats Airbus Deutschland, auf der SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Magdeburg, erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz:
mehr...13.02.2007
Olaf Scholz unterstützt "Rettet den Volksentscheid"
Olaf Scholz unterstützt "Rettet den Volksentscheid" am Donnerstag, den 15. Februar ab 11 Uhr Kreuzung Ottenser Hauptstr./ Bahrenfelder Str. (Spritzenplatz). Anschließend leistet der Bundestagsabgeordnete seine Unterschrift im Bezirksamt Altona
24.01.2007
Unterstützung für Opfer der SED-Diktatur
Die geschäftsführenden Vorstände von SPD und CDU/CSU haben auf ihrer Klausur in Werder Eckpunkte für ein 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz beschlossen.
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