24.02.2010

Schulreform: Die Verhandlungen brachten zufriedenstellende Ergebnisse

Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hat sich zufrieden über das Ergebnis der Konsensgespräche zur Schulreform geäußert: "Wir freuen uns, dass unser Einsatz für eine langfristige Vereinbarung zur Hamburger Schulstruktur erfolgreich war." Die SPD könne nun mit gutem Gewissen für die Reform werben, da sie in wichtigen Punkten verbessert worden wäre. "Wir setzen uns für eine hohe Qualität der schulischen Bildung ein und wollen allen Kindern gute Chancen ermöglichen. Mit den getroffenen Vereinbarungen kommen wir diesen Zielen wieder ein Stück näher", sagte der SPD-Chef.

Nachdem sich bereits zu Beginn der Verhandlungen zwischen der SPD und den Senatsparteien eine Einigung bei der von den Sozialdemokraten geforderten Beibehaltung des Elternwahlrechts abgezeichnete, konnte am Ende auch eine deutliche Verkleinerung der Klassen durchgesetzt werden. Die rechtlich verbindliche Klassenobergrenze in den Primarschulen soll bei 23, in sozial benachteiligten Gebieten bei 19 Schülern liegen. Außerdem wurde vereinbart, dass jede Stadtteilschule mit einer eigenen Oberstufe ausgestattet wird.

Die Vereinbarung zwischen CDU, GAL und SPD, den Antrag auf Änderung des Schulgesetzes und die Vereinbarung zur künftigen Hamburger Schulstruktur finden Sie hier (103 KB).

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