Vortrag zum 347. Geburtstag der Handelskammer Hamburg

Sehr geehrter Herr Präses,

sehr geehrte Mitglieder des Ehrenamtes,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

 

350 Jahre Handelskammer – das ist heute noch nicht das Thema. Trotzdem begleitet mich der Gedanke daran ständig, da Sie mich für den 19. Januar 2015 bereits eingeladen haben.

Das ist schön. Aber noch drei Jahre das Pulver trocken halten? Auf historische Anspielungen verzichten? Das ist schwierig, zumal das heutige Thema „Hamburg und seine Nachbarn“ heißt. Da drängt sich die Geschichte nämlich ganz von selbst ins Bild.

Altona war vor 347 Jahren der wichtigste Nachbar. Und kein ungefährlicher. Seit einigen Monaten besaß Altona das Stadtrecht und der dänische König hatte sich schon etwas dabei gedacht, seiner Stadt das Stapel- und Umschlagsrecht, Zoll- und Gewerbeprivilegien zu gewähren. Europas erster Freihafen entstand, aus Hamburger Sicht, „all to nah“ – einer Legende nach ist die Stadt deshalb zu ihrem Namen gekommen.

Wer sind heute unsere wichtigsten Nachbarn? Ich will versuchen, sie schrittweise heran zu „zoomen“ und beginne, wie die Kameraleute sagen, mit einer „Halbtotalen“.

Hamburg ist Teil des Europäischen Einigungsprojektes. Unsere Nachbarn sind unsere Partner. Das gilt für Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern und es gilt für Dänemark, Schweden, Polen, Tschechien und alle anderen, für die Hamburg – zum Beispiel durch seinen Hafen – das Tor zur Welt ist.

Die Metapher ist nicht neu und die Funktion im Prinzip auch nicht. Aber dass wir in viel größerem Rahmen denken und kooperieren können als, zum Beispiel, 1965 – das war 300 Jahre nach Gründung der Handelskammer, aber mitten im „Kalten Krieg“ und lange vor dem Verschwinden all der eisernen Vorhänge, Zäune, Zollgrenzen und Handelsschranken – dass es die nicht mehr gibt, ist und bleibt ein riesiger Fortschritt für uns.

Das gilt mit Blick auf den Wandel zur Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Reise- und überhaupt: Freiheit. Dass wir jetzt auf dem Marktplatz von Breslau in der Sonne sitzen können, oder auf der Terrasse von Thomas Manns Sommerhaus auf der Kurischen Nehrung, und es gar nicht mehr wichtig ist, auf welchem Staatsgebiet wir uns befinden, denn wir sind im vereinigten Europa – das war vor zwanzig Jahren noch ein Wunder und es sollte nie so sein, dass wir es gar nicht mehr besonders würdigen.  

Auch im wörtlichen Sinne rücken wir dichter an unsere Nachbarn. Ich meine damit die Verkehrsverbindungen. Heute ist Dänemark die treibende Kraft hinter dem Plan, mit einem Tunnel unter dem Fehmarnbelt die Verkehrsverbindung mit Skandinavien wesentlich zu ertüchtigen und schneller zu machen. Davon wird der ganze Norden profitieren, auch die Metropolregion rund um Hamburg mit ihren demnächst fünf Millionen. Aber auf die komme ich noch.

Es stimmt, Europa und unsere gemeinsame Währung bringen uns zurzeit um manchen Schlaf. Es ermuntert mich zu sehen, dass wir in wesentlichen Punkten einig sind. Zum Beispiel was die sehr begrenzte Zukunftsfähigkeit des Schuldenmachens betrifft.

 

Meine Damen und Herren,

 

 

die Schuldenkrise ändert nichts an meiner Überzeugung: Hamburgs Zukunft ist eng mit der Zukunft des Europäischen Einigungsprojektes verknüpft. Der Euro ist nicht irgendein Zahlungsmittel, er ist weit mehr als nur eine gemeinsame Währung. Er ist unsere Währung, so wie die D-Mark unsere Währung war. Er ist ein Meilenstein der Europäischen Integration und wir werden seine Entwicklung auch wieder als Erfolgsgeschichte erleben.

Hamburg ist eine europäische Metropole, Teil eines Europa mit mehr als 500 Millionen Einwohnern und 220 Millionen Arbeitskräften. Und der Blick unserer Stadt wird immer auf Europa gerichtet sein. Und nicht an einer nationalen Grenze halt machen. Was in Barcelona und Budapest los ist, interessiert uns nicht weniger als Stuttgart und sein Bahnhof.

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Aktuell setzen wir – mit Hilfe der EU – Meilensteine der Nordeuropäischen Integration. Zum Beispiel mit dem Ausbau der Verkehrsverbindungen.

 

• Transeuropäische Netze Verkehr: Hamburg/ Schleswig-Holstein in den Korridoren 4 und 5

 

• Von besonderem Interesse ist der Korridor 5 von Helsinki bis Valletta, dieser umfasst:

 

 - Die feste Querung über den Fehmarn Belt

 

 - Die Strecke Kopenhagen Hamburg via Fehmarn plus Zuführung (Eisenbahn) 

 

- Weiterhin ist dort die Eisenbahnverbindung Hamburg/Bremen Hannover (Y-Trasse)        

   aufgeführt

 

Die zentralen Vorhaben für den norddeutschen Raum sind daher Bestandteil der „Voridentifizierten Projekte im Kernnetzwerk“. Außerdem ist in Korridor Nr. 4 der Ausbau der Elbe auf der Strecke Hamburg-Prag-Pardubice aufgenommen worden.

 

Ferner sind sechs deutsche Häfen in das Kernnetz mit aufgenommen worden:

 

• Bremen, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Lübeck, Rostock… ja, und Hamburg.

 

Und die EU hat folgerichtig ihr Einvernehmen mit der Fahrrinnenanpassung erklärt.

 

Meine Damen und Herren,

 

damit habe ich jetzt schon die etwas engeren Nachbarn herangezoomt: die norddeutschen Nachbarländer.

Weltweit organisieren sich Regionen, um den gemeinsamen Wirtschaftsraum und Arbeitsmarkt zu entwickeln. Das Ziel ist überall, international sichtbar zu sein, die Wettbewerbsfähigkeit, die Investitionen und Arbeitsplätze zu sichern.

Auch der Norden Deutschlands ist längst zu einem gemeinsamen Wirtschaftsraum und Arbeitsmarkt verschmolzen.

 

• 313.000 Pendler nach Hamburg, davon 210.000  aus der Metropolregion; umgekehrt 95.000 gesamt, 52.000 bleiben in der MRH

Und deshalb müssen wir bei größeren Entscheidungen im gesamten Norden bedenken, wie der größtmögliche Nutzen für die Gesamtregion entstehen kann.

 

Dabei sind Kooperation auf der einen, Wettbewerb auf der anderen Seite nicht notwendig Gegensätze, auch nicht im Verhältnis der fünf norddeutschen Länder. Ziel muss es sein, die beste Lösung – also auch den besten Standort – zu finden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Region insgesamt zu stärken.

 

Hamburg weiß, in wie vielen Bereichen es existenziell auf eine Kooperation mit seinen Nachbarn angewiesen ist.

Meine Damen und Herren,

 

 

umgekehrt braucht aber nicht nur das „Umland“ – wie wir es manchmal nennen, ohne es despektierlich zu meinen –, braucht nicht nur das „Umland“, sondern der ganze Norden die Wirtschaftslokomotive Hamburg. Der ganze Norden profitiert von der Attraktivität und Sogwirkung der Metropole.

Ich rede von einem einheitlichen Wirtschaftsraum mit intensiven Verflechtungen und Interdependenzen. Und da geht es um:

 

• Mithalten im, wie gesagt, internationalen Standortwettbewerb der Regionen

 

• Erst recht im globalen Maßstab: In Asien und anderswo sind unsere Landesgrenzen nicht so allgemein bekannt.

Aber welche laufenden oder angestrebten Kooperationsprojekte haben wir konkret, und wie sieht es im Detail mit der Übereinstimmung aus?

 

• Verkehr / Infrastruktur schon angesprochen.

 

• Beispiele für Kooperationen. Maritimes und andere Cluster etc.

 

• Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft

 

• Kooperation der Küstenländer bei Bewältigung der Klimafolgen, Konferenz 2011 in Hamburg.

 

Ein nicht unbedingt neues Feld, das jetzt aber auch in norddeutscher Kooperation neu und intensiv beackert werden muss, ist die Energiewende. Namentlich bei der Windenergie scheint mir eine gemeinsame Politik der norddeutschen Länder anstrebenswert zu sein. Dies allein schon wegen der immensen Aufgabe, Windstrom nicht nur zu erzeugen, sondern auch in die Netze zu bringen.

 

Hier geht es um industrie- und energie- und klimapolitische Ziele. Bei den erneuerbaren Energien geht es ja um Hightech, es geht unmittelbar um die Kompetenz, moderne Technik in Deutschland zu entwickeln und anzuwenden.

Gerade aus der Sicht der norddeutschen Länder spielt die Windkraft dabei eine entscheidende Rolle, egal ob On- oder Offshore. Wir müssen sicherstellen, dass wir in Zukunft tatsächlich zu einer großen Zahl von Windkraftanlagen in der Nordsee und in der Ostsee kommen, denn im Offshore-Bereich liegen die größten Potenziale.

 

„Die Entwicklung der Offshore-Windenergie“, sagt der Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik, Zitat, „ist eine große Herausforderung für Anlagenhersteller und Netzbetreiber. Unscharfe Randbedingungen erschweren gelegentlich konkrete Projektplanungen und -entwicklungen.“

Das kann man laut sagen, und dass es bisher so schleppend vorangeht, ist kein gutes Zeichen für das, was wir regulatorisch, industriell und finanziell zustande gebracht haben.

Windstrom muss aber in die Netze, sonst gibt es im Norden und in ganz Deutschland keine Energiewende.

 

Im Ostseeraum ist 50Hertz Offshore für die Aufgabe der Netzanbindung, aktuell von Baltic 2, gesetzlich und operativ zuständig. Etliche bedeutende Projekte gibt es in der Nordsee. Dort muss Tennet die Offshore-Anlagen an das norddeutsche Festland anschließen.

Hier muss sich unsere Kooperation bewähren, denn unsere Region ist die Schnittstelle im Netz der Projektplaner, Technikhersteller, Netzbetreiber und Genehmigungsbehörden.

Die nächste Frage ist dann die der Speicherung. Sie kennen unser Energiewendekonzept. Hamburg wird auf diesem Gebiet voran gehen und an den Kraftwerkstandorten innovative Speichertechnik – „Wind zu Wärme“ und „Power to Gas“ – installieren und testen.

 

Der Wind weht nicht nur, wenn die aus ihm erzeugte Energie gebraucht wird. Wir benötigen also Speicher und zwar nicht weit weg in den norwegischen Bergen – so sehr das Land natürlich auch zu unseren nördlichen Nachbarn gehört – sondern in den Verbrauchszentren. Also zum Beispiel in Hamburg.

 

Das gemeinsame Ziel muss sein: Norddeutschland ist die weltweit führende Windenergieregion.

Meine Damen und Herren,

 

 

an der Unterelbe wird sich 2012 die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern sehr verstärken. Die Länder Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben vereinbart, dass sie mit dem regionalen Schwerpunkt Unterelbe eine gemeinsame Industriepolitik beginnen wollen.

 

Älteren oder historisch Interessierten mag das bekannt vorkommen. Wir wollen es jetzt besser machen. Im Zentrum steht die Gründung eines Drei-Länder-Clusters im Bereich Chemie mit der gesamten Wertschöpfungskette von der Grundstoffchemie bis zum Windmühlenflügel. Darüber hinaus wollen wir die Chancen nutzen, die die Energiewende für den Norden bereithält: die Ansiedlung von energieintensiven Unternehmen.

 

Wir wollen uns auf Energie-Technik konzentrieren, insbesondere auf die Prozesse, die mit der Speicherung von Windenergie zusammenhängen. Ich denke dabei namentlich an Wasserstoff. Wir wollen in Zukunft die Energiezentrale Deutschlands werden und hier auch den wissenschaftlichen Bereich stärken.

 

Darüber hinaus wollen wir die Thesen aus dem Dokument der Kammern der Unterelbe unterstützen: „Die Zukunft liegt an der Küste“. Die Kammern vertreten in dem Papier vom Dezember 2009 die Auffassung, dass exportintensive Unternehmen künftig an einer Kaimauer produzieren werden, weil die Transportkosten im Inland überproportional teuer sind im Vergleich zu den Seetransporten.

Solche Vorhaben erfordern die Beratung und Beteiligung durch die Unternehmen selbst.

 

Meine Damen und Herren,

 

 

damit gehe ich zum nächsten Bildausschnitt über: zur  eben schon erwähnten Metropolregion Hamburg, in der wir demnächst Lübeck und weitere Landkreise aus Schleswig-Holstein und Meckenburg-Vorpommern begrüßen. Dann sind wir fünf Millionen!

Ich finde das sehr erwähnenswert. Lassen Sie uns, wenn von Hamburg in der Welt die Rede ist, nicht nur von Hamburg selbst mit seinen 1,8 Millionen Einwohnern sprechen, sondern von der Metropolregion Hamburg, in die der Stadtstaat eingebettet ist. Mit fünf Millionen wird das eine Region, die mehr Einwohner hat als – jenseits des

Belts – die Metropolregionen Stockholm, Göteborg und Malmö gemeinsam zusammenbringen.

 

Zusammenbringen mit Schweden, und Dänemark, werden unsere Region einige der eben genannten Verkehrsprojekte. Wichtig sind hierzulande:

 

• Nord-Ostsee-Kanal. Ahrensburger Liste. HH als Schienenknoten

 

• Und innerhalb der Metropolregion der Nahverkehr: S 4.

Die AKN nach Kaltenkirchen wird weiterhin zügig zweigleisig ausgebaut. Bis Quickborn soll das Anfang 2013 weitestgehend fertig sein.

Wir haben alle Möglichkeiten, mit nachbarlicher Zusammenarbeit über Grenzen hinweg unsere Stärken zu bündeln und zu nutzen.

 
Dazu gehört auch der Wunsch von Herrn Melsheimer, die Wirtschaft stärker in die konkrete Arbeit der Metropolregion einzubinden. Ich weiß, dass die Handelskammer einen Vorschlag zur Reform der Gremien der Metropolregion erarbeitet hat und dass dies auch bei der IHK Lübeck, bei der ich gestern zu Gast war, auf Zustimmung gestoßen ist.

 

Wir werden gemeinsam die Metropolregion weiter entwickeln, denn sie hat als hochgradig vernetzter Wirtschaftsraum für uns  hohe Bedeutung. Hamburg hat ein ureigenes Interesse an einer prosperierenden Metropolregion.

 

• Bei konsequenter Arbeitsteilung ergibt das auch Einsparungen für die Haushalte.

 

• Mittel aus den Förderfonds der Metropolregion sind die einzigen bilateral zur Verfügung gestellten Mittel. Gremien als reguläre Gesprächsebene von Kommunen und Ländern.

 

• Im Rahmen der MRH lässt sich Hamburgs erfolgreiche Clusterpolitik erweitern: Unternehmensakquise und Wirtschaftsförderung, Beratung von Unternehmen, Auftragsforschung etc. werden aus Hamburg aktiv oder passiv für das Umland mit übernommen.

 

• Andererseits: Ausgleiche für Eingriffe in die Natur durch Großprojekte in der Metropolregion. Geht nicht anders.

 

•  Eine trilaterale Industrie- und Ansiedlungspolitik an der Unterelbe wird möglich, ebenso die Entwicklung der Achse in Richtung Øresund.

 

Meine Damen und Herren,

 

 

bei all dem muss man immer den Alltag der Bewohner im Blick haben, gerade auch vor Ort und im Kleinen. Wenn wir sagen, dass die direkten Stadt-Umland-Beziehungen einen „dynamischen Verflechtungsraum“ bilden, darf das nicht bedeuten, dass man den Leuten dort verwaltungs- oder verkehrsmäßig auf den Wecker fällt. Im Gegenteil, es muss bedeuten, dass die Landesgrenzen den Alltag der Bürger und Unternehmen nicht beeinträchtigen.

Schon heute arbeiten Hamburg und die benachbarten Kreise und Gemeinden vielfältig zusammen. Ich nenne Feuerwehr und Rettungsdienste, Wasserversorgung – zu der wir auch die Nordheide brauchen - und Entwässerung, Straßenverkehr und Bauleitplanung.

 

Mutige politische Entscheidungen in der Verwaltungszusammenarbeit – da bin ich sicher – sind mit Blick auf Effizienz und Haushalt im gemeinsamen Interesse.

Meine Damen und Herren,

 

 

lassen Sie mich zum Schluss einen weiteren Bildausschnitt wählen: die Großstadtachsen, von Hamburg aus einmal nach Berlin, und dann nach Kopenhagen/Malmö.

 

Berlin und Hamburg sind eine natürliche gemeinsame Region und das wirtschaftliche und kulturelle Kraftzentrum Deutschlands. Ich habe die fünf Millionen Einwohner der Metropolregion Hamburg erwähnt und werde es in Zukunft noch oft tun. Zusammen mit der Metropolregion Berlin bringen wir achteinhalb Millionen in Bewegung und damit sind wir auf Augenhöhe mit einem so starken Nachbarn wie Schweden. Und das alles beinahe in Pendlerdistanz.
 

Hamburg – Kopenhagen – Malmö: Man muss gar kein Fan der Wallander-Romane sein, sondern nur auf die Landkarte gucken, um zu ahnen, welch eine dynamische Wirtschaftsregion sich entlang der Vogelfluglinie entwickelt. Und welche Chancen für Wachstum und Beschäftigung sich in einer so gedachten Region bieten.

 

Der organisatorische Rahmen für das Zusammenwachsen dieser Regionen ist die Organisation STRING (Southwestern Baltic Sea Trans Regional Area – Implementing New Geography), in der die schwedische Region Schonen, die dänischen Regionen Seeland und die Hauptstadtregion mit uns zusammenarbeiten. Wichtigstes Projekt von STRING ist die erwähnte Querung des Fehmarnbelts – damit werden wir perspektivisch eine wirtschaftsgeographische Region in Nordeuropa. Flankierend zu dem großen Verkehrsprojekt kooperieren wir intensiv auf den Feldern Transport, Forschung, Kultur, Tourismus und regionale Entwicklung.

Dass sich die Ostsee, übrigens, noch viel weiter ausbreitet, ist uns natürlich auch bewusst. Sie ist ja fast ein EU-Binnenmeer geworden und wenn ich an St. Petersburg denke – Russlands Schaufenster und Bekenntnis zu Europa – ergeben sich aus der Öffnung unserer Region zum Ostseeraum noch große weitere Chancen.

 

Meine Damen und Herren,

 

 

im vereinigten Europa der Regionen sind Ländergrenzen nicht mehr entscheidend. Gemeinsame Interessen mit den Nachbarn – egal welche man jeweils im Blick hat – lassen sich verwirklichen. Wenn man sie als solche erkennt und ich glaube wir sind auf gutem Wege. Vielen Dank.

 

Es gilt das gesprochene Wort.